Seit dem Frühjahr läuft es für die sonst erfolgsverwöhnte Giorgia Meloni gar nicht mehr rund. Im März verlor sie die Volksabstimmung über ihre Justizreform. Etwa zur gleichen Zeit begann ihr hässlicher, öffentlich ausgetragener Streit mit US-Präsident Trump.
Noch bedrohlicher für Meloni aber ist etwas anderes: rechts von ihr gewinnt Ex-General Roberto Vannacci gemäss allen Umfragen stetig an Zuspruch. Vannacci spricht mit scharfen Parolen gegen die EU sowie Ausländerinnen und Ausländer die ganz rechte Wählerschaft Italiens an und soll damit gemäss Umfragen zwischen 5 und 10 Prozent erreichen.
Widerstand bei unbeliebtem Wahlgesetz
Und gestern Dienstag nun also die Niederlage im Parlament beim Wahlgesetz. «Un incidente», ein Unfall sei es gewesen. Sagen viele. Doch wahrscheinlich war es kein Unfall. Denn Meloni wollte etwas durchdrücken, was unter Italiens Parlamentarierinnen und Parlamentariern aller couleur höchst unbeliebt ist: die «preferenze», also die Vorzugsstimmen.
Konkret: Die Wählerinnen und Wähler sollen in Zukunft nicht mehr unveränderbare Wahllisten fürs Parlament erhalten, sondern solche, auf denen sie zwischen verschiedenen Kandidaten auswählen können.
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aber, die wiedergewählt werden wollen, fürchten diese Wahlmöglichkeit des Volkes und wollen weiterhin unveränderliche Listen, auf denen sie als Bisherige meist zuoberst stehen und so mit grosser Wahrscheinlichkeit bestätigt werden. Dass Meloni mit ihrem Vorschlag, die Wahllisten zu öffnen, auf grossen Widerstand stösst, hätte sie als gewiefte Machtpolitikerin eigentlich wissen müssen.
Grosse Reformen ohne Erfolg
Was geschieht jetzt? Gibt es baldige Neuwahlen? Wohl kaum. Denn darüber entscheidet nicht Meloni, sondern Staatspräsident Mattarella. Und der könnte bis zur ordentlichen Neuwahl im Herbst des nächsten Jahres auch eine Übergangsregierung einsetzen.
Wahrscheinlicher ist es, dass Meloni weitermacht, wobei das machen nun immer mehr zum wursteln werden könnte. Klar ist: diese Regierung hat bisher keine grosse Reform zustande gebracht. Und eben: Da läuft sich am rechten Rand der Ex-General warm und macht das Regierungslager zunehmend nervös.
Melonis einzige Zuversicht: die Schwäche der Opposition. Die Parteien links der Mitte haben sich bisher weder auf ein gemeinsames Programm noch auf einen Gegen-Kandidaten oder eine -Kandidatin geeinigt.
Franco Battel
Italienkorrespondent
