Was will Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping mit seinem Russland-Besuch erreichen? Offiziell will der chinesische Präsident in Moskau die strategische Partnerschaft mit Russland weiter intensivieren. Das Ziel sei, die «wirtschaftliche Zusammenarbeit zu erhöhen und die politische Koordination zu verstärken». Das schreibt Xi Jinping in einem Artikel in der russischen Zeitung «Rossijskaja Gaseta».
Beim Treffen geht es aber um weit mehr als nur bessere Zusammenarbeit. Der Staatsbesuch hat auch eine grosse symbolische Bedeutung. Xi Jinping ist das erste mächtige Staatsoberhaupt, das seit Russlands Angriff auf die Ukraine, das Land besucht. Xi nimmt in Kauf, dass er mit seinem Besuch Wladimir Putin den Rücken stärkt.
Wird China als Friedenstifter im Ukraine-Krieg fungieren? Der Ukraine-Krieg dürfte jedenfalls auch im Zentrum stehen. Vor einem Monat hat das chinesische Aussenministerium einen Zwölf-Punkte-Plan zur Beilegung des Krieges präsentiert. Darin forderte China einen Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Mögliche Vermittlerin: Peking. Allerdings ist fraglich, ob China zum Friedenstifter wird.
Die chinesische Regierung bezeichnet sich zwar als objektiv und unparteiisch, wirklich neutral ist sie nicht. So hat Peking bislang Moskaus Angriff auf die Ukraine nicht verurteilt. Die eigentliche Kriegstreiberin aus chinesischer Sicht sind die USA. Mit dieser Haltung wird China kaum bei der Ukraine als neutrale Vermittlerin punkten.
Wie eng ist das Verhältnis zwischen China und Russland? Anfang Februar vor einem Jahr schworen sich Xi Jinping und Wladimir Putin bei einem Treffen in Peking «grenzenlose Freundschaft». Es gibt viel, was die beiden Länder verbindet. Da sind die komplexe gemeinsame Geschichte, die geografische Nähe und die Wirtschaftsverbindungen. Seit dem Ukraine-Krieg haben sich letztere intensiviert. Russland kann seine Rohstoffe nicht mehr nach Europa verkaufen. In die Bresche springt China. Im letzten Jahr ist das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern um 30 Prozent auf 190 Milliarden Dollar gestiegen. Und zu guter Letzt: Peking und Moskau haben einen ähnlichen Blick auf die Welt. Beide Regierungen stellen die Dominanz der USA als einzige Supermacht in Frage und fordern eine neue, multipolare Weltordnung.
Wer profitiert mehr von der Freundschaft? Trotz gegenseitiger Freundschaftsbekundungen ist es eine ungleiche Freundschaft. China ist in der Führungsposition, Russland in der Juniorenrolle. Während China mit Abstand der wichtigste Handelspartner von Russland ist, trifft dies umgekehrt nicht zu. Für China sind die USA und Europa die wichtigsten Absatzmärkte. Daran ändert auch der zunehmende Handel mit den Russen nichts. Hinzu kommt, dass Chinas Wirtschaft zehnmal grösser ist als die russische. Russland läuft Gefahr, immer stärker von China abhängig zu werden.
Wohin entwickelt sich die Beziehung? Die Nähe zu Russland hat dem Ansehen von China im Westen geschadet. Die USA und ihre westlichen Verbündeten sind noch näher zusammengerückt. Das untergräbt Chinas Ambitionen für eine neue Weltordnung. Trotzdem will China Russland nicht im Stich lassen. Denn das Land ringt mit den USA um mehr Macht und Einfluss. Will China diesen Ringkampf gewinnen, braucht es Russlands Unterstützung. Am Ende wird aber Peking knallhart abwägen und rechnen. Geht es um die eigenen Interessen, ist sich China selbst am nächsten.
