Eigentlich wäre es ein sympathisches Anliegen: Wer ist schon gegen Bienen und Blumen? Und doch hat die Biodiversitäts-Initiative, die mehr Geld und mehr Flächen für die Biodiversität forderte, Schiffbruch erlitten. Die Initianten haben sich mit zu vielen und zu mächtigen Gegnern angelegt.
Da wären zuerst die Bauern. Wer derzeit übers Land fährt, sieht bei vielen Bauernhöfen Plakate, die gegen die Biodiversitäts-Initiative Stimmung machen. Erinnerungen an den gehässigen Abstimmungskampf rund um die Trinkwasser- und Pestizidinitiative werden wach.
Die Bauern warnten, dass mit der Initiative 30 Prozent der Landesfläche unantastbar würden und damit die Ernährungssicherheit gefährdet wäre. Dieses Argument kam bei den Gegnern der Vorlage an. Laut der GFS-Umfrage im Auftrag der SRG war das stärkste Argument der Gegner, dass die Landwirtschaft unter Druck gerate, wenn die Initiative angenommen werde und es mehr Schutzflächen gebe.
Bauern brauchen Biodiversität
Bauernpräsident Markus Ritter stellte die Biodiversitätskrise in einem Interview ganz infrage. Der Widerstand der Bauern gegen die Förderung der Biodiversität ist aber etwas kurz gedacht. Schliesslich ist die Biodiversität die Grundlage der Landwirtschaft: Ohne fruchtbare Böden und Insekten lassen sich keine Nahrungsmittel produzieren.
Doch den Initianten ist es offenbar nicht gelungen, die Bauern von der Wichtigkeit ihres Anliegens zu überzeugen. Denn der Handlungsbedarf ist unbestritten: Laut dem Bundesamt für Umwelt (Bafu) ist ein Drittel der Arten in der Schweiz gefährdet oder bereits ausgestorben. Zudem hinkt die Schweiz ihren Biodiversitätszielen hinterher.
Befürchtungen der Energiebranche verfingen
Ein weiterer mächtiger Gegner war die Energiebranche. Nach dem deutlichen Ja der Stimmbevölkerung zum Stromgesetz im Juni machte die Energielobby Stimmung gegen die Biodiversitäts-Initiative. Diese würde dem Stromgesetz und damit dem Ausbau der erneuerbaren Energien gleich wieder den Stecker ziehen, hiess es.
Den Initianten gelang es nicht, diese Befürchtungen zu zerstreuen. Und das, obwohl sie extra ein Gutachten in Auftrag gegeben hatten, das zum Schluss kam, Biodiversität und Stromgesetz könnten beide umgesetzt werden. Doch das Gutachten liess viele Fragen offen und konnte die Energiebranche deshalb nicht überzeugen.
Heimatschutz hat mit Biodiversität wenig zu tun
Die Initianten haben sich also mit mächtigen Gegnern angelegt. Dazu kam noch eine weitere Schwierigkeit: Sie haben ihre Initiative überladen, indem sie nicht nur die Biodiversität, sondern auch Heimatschutz in die Vorlage integriert haben. So sollten auch Baudenkmäler und Ortsbilder geschützt werden. Das weckte Befürchtungen, dass Bauprojekte verzögert oder verhindert werden könnten. Dieser Heimatschutz hat mit Biodiversität wenig zu tun, hat aber dafür gesorgt, dass die Initiative leicht angreifbar ist.
Mirjam Spreiter
Bundeshauskorrespondentin
