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Legende: Video Umstrittene Spitalfusion BS/BL abspielen. Laufzeit 04:14 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 15.01.2019.
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Gemeinsame Spitalgruppe Die beiden Basel entscheiden über Spitalzukunft

Das Universitätsspital Basel und das Kantonsspital Baselland sollen sich in einer Aktiengesellschaft zusammenschliessen.

Die Vorlage, die in beiden Halbkantonen an die Urne kommt, stellt die Weichen für die Spitalpolitik der nächsten Jahre. Sie sieht vor, dass sich das Universitätsspital Basel und das Kantonsspital Baselland mit seinen drei Standorten in einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft unter dem Namen «Universitätsspital Nordwest» zusammenschliessen.

Die Befürworter der Fusion argumentieren einerseits mit Kosteneinsparungen. Diese sollen sich dereinst auf 70 Millionen Franken belaufen, 400 Stellen würden eingespart. Das andere Argument ist die Grösse der geplanten Spitalgruppe: Allein sei das Universitätsspital Basel zu klein, um auf Dauer bei der Spitzenmedizin mithalten zu können, so die Befürchtung. Unterstützt wird die Fusion auch von den Assistenz- und Oberärzten beider Basel.

Während ein ebenfalls zur Abstimmung gelangender Staatsvertrag für eine gemeinsame Spitalplanung unbestritten ist, stösst der Hauptbrocken - die Spitalfusion - in beiden Kantonen teilweise auf Widerstand, allerdings aus unterschiedlichen Gründen.

Widerstand bei der Linken in der Stadt...

Der grössere Widerstand kommt aus dem Stadtkanton, wo die SP und die linksaussen Partei Basta die Nein-Parole beschlossen haben. Sie kritisieren, dass Basel-Stadt das unrentable Kantonsspital Baselland unterstützen müsse. Dieses brächte zwar nur ein Drittel des Kapitals in die Ehe, wäre aber bei wichtigen Entscheiden faktisch gleichberechtigt.

Weiter bemängeln die Gegner, dass mit der Fusion bestehende Überkapazitäten zementiert würden. Im Fokus ist der Standort Bruderholz des Kantonsspitals Baselland, der als orthopädische Tagesklinik mit Bettenhaus weitergeführt wird - die Gegner verlangen hingegen eine vollständige Schliessung. Ebenfalls kritisiert wird die Form der Aktiengesellschaft, mit der die Kantone die Hoheit über ihre Spitäler weitgehend aus der Hand geben würden.

... und beim Freisinn auf dem Land

Im Vergleich zum Stadtkanton ist das Baselbieter Lager der Fusionsgegner beschränkt: Von den grossen Parteien lehnt nur die FDP die Vorlage ab. Ihr geht die Form der gemeinnützigen AG zu wenig weit, sie wünscht eine vollständige Liberalisierung. Der geplante Koloss bedränge zudem die Privatspitäler, welche die Fusion ebenfalls ablehnen. Ebenfalls abgelehnt wird die Fusion von den Juso.

Die beiden Kantonsparlamente stimmten der Fusionsvorlage zu.

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