- Bei der aktuellen USA-Reise von Wirtschaftsminister Guy Parmelin geht es um ein neues Angebot der Landesregierung an die USA im Zollstreit zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten.
- Dies bestätigte Aussenminister Ignazio Cassis bei einem Auftritt vor Medien in Reichenau GR.
- «Wir haben ein optimiertes Angebot an die USA ausgearbeitet», sagte Cassis.
Parmelin führe in den USA Gespräche über jenes Angebot. Die Reise des Wirtschaftsministers sei Teil der zweiten Verhandlungsrunde in der Zollfrage. Zum genauen Programm von Parmelins Reise äusserte sich Cassis nicht.
«Es geht nicht immer alles nach Wunsch. Die erste Runde war kein Erfolg», sagte Cassis gegenüber RSI. «Wir haben sie aber neu lanciert, sowohl inhaltlich, indem wir unseren Vorschlag verbessert haben, als auch mit diplomatischem Vorgehen.»
Der Lead sei nun beim Wirtschaftsdepartement. «Es handelt sich um ein wirtschaftliches Problem», so Cassis weiter. «Darum steht mein Kollege Guy Parmelin natürlich zur Verfügung für diese Treffen, wenn sie gewünscht werden. Gestern kam nun die Anfrage. Und darum ist er für Gespräche hingegangen, um zu schauen, ob unser ausgebesserter Vorschlag nachvollzogen und verstanden worden ist.»
Lutnick: Bin nicht optimistisch
Der Schweizer Wirtschaftsminister wird während seines Aufenthaltes in Washington laut Medien US-Handelsminister Howard Lutnick treffen. Dieser gab sich im Vorfeld wenig optimistisch im Hinblick auf eine Verständigung im Zollstreit. «Die Schweizer sagen gerne, sie seien ein kleines Land mit nur 9 Millionen Einwohnern – ein kleines, aber reiches Land. Und wie sind sie so reich geworden? Sie verkaufen uns enorm viele Medikamente und machen viel Geld mit Amerika.»
Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump sei immer bereit, zuzuhören. Trump sei bereit und auch er selbst, sagte Handelsminister Lutnick laut «Bloomberg» im Fernsehsender der US-Wirtschafts-Nachrichtenagentur. Sollte die Schweiz einen gänzlich neuen Ansatz vorschlagen, habe er dafür ein offenes Ohr. «Lassen Sie uns hören, was sie zu sagen haben», sagte Lutnick bezüglich der Schweizer Delegation. «Aber wissen Sie: Ich bin nicht optimistisch.»
Treffen mit Economiesuisse abgesagt
Das Wirtschaftsdepartement hatte zuvor mitgeteilt, Parmelin sei in der Nacht auf Freitag in die USA gereist und führe dort Gespräche auf Ministerebene. Weitere Einzelheiten nannte es nicht. Wegen der USA-Reise hatte Parmelin einen ursprünglich für Freitag geplanten Auftritt am «Tag der Wirtschaft» des Wirtschaftsdachverbandes Economiesuisse in letzter Minute abgesagt.
Für das Treffen mit Parmelin kommt in erster Linie der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer infrage. Ihn hat Parmelin im Zollstreit bereits zwei Mal getroffen. Denkbar sind auch Treffen mit Finanzminister Scott Bessent oder mit Handelsminister Howard Lutnick. «Die Reise deutet darauf hin, dass es im Zollstreit erste Fortschritte gibt», sagt SRF-Bundeshausredaktor Dominik Meier.
