Zum Inhalt springen

Header

Video
Parmelin: «Der Bundesrat sieht in 7 Punkten sofortigen Handlungsbedarf»
Aus News-Clip vom 01.04.2020.
abspielen
Inhalt

Corona-Wirtschaftshilfe Bundesrat will nicht als Wunderheiler dastehen

Hilfe für manche Selbständige naht. Allerdings offenbar nicht für alle Betroffenen. Der Bundesrat beansprucht nochmals eine Woche Zeit. Bis dann soll klar sein, welche Selbständigen – nebst den direkt Betroffenen, deren Aktivität verboten wurde – auch noch unterstützt werden sollen. Wirtschaftsminister Parmelin denkt offenbar an Taxifahrer, beispielsweise – und an weitere Härtefälle unter den 270'000 bisher nicht abgedeckten Selbständigen. Ihnen steht eine weitere Woche der Ungewissheit bevor.

Viele Betroffene auf dem Radar

Auf dem Radar des Bundesrates sind laut Parmelin auch noch andere: Angestellte auf Abruf oder Angestellte in Privathaushalten, wie Haushaltshilfen, Kinderbetreuerinnen oder Reinigungskräfte. Auch Hilfe für überlebensfähige Start-ups oder Reisebüros soll geprüft werden.

Und schliesslich: Die Mittel für die Überbrückungskredite an KMU sollen aufgestockt werden. Gleichzeitig soll ein Vorgehen entwickelt werden, um Missbräuche bei der Verwendung solcher Überbrückungskredite zu verhindern.

Keine flächendeckenden A-fonds-perdu-Beiträge

Darüber hinaus war Wirtschaftsminister Parmelin vor allem bemüht, Erwartungen zu dämpfen. Die Wirtschaft flächendeckend mit A-fonds-perdu-Beiträgen zu stützen, sei nicht machbar – und auch nicht wünschbar. Der Bundesrat habe bisher explizit keine generelle Kompensation von Umsatz- oder Gewinneinbussen angestrebt, keine Schadenersatzzahlungen. Bisher nicht und – so lässt sich schliessen – wohl auch künftig nicht.

Nur so lasse sich eine mehrmonatige Krise überbrücken, schreibt Parmelins Wirtschaftsdepartement in seiner Mitteilung. Nur so – ohne breit gestreute A-fonds-perdu-Beiträge – reichten die Mittel. Zwar könnten bestehende Massnahmen verlängert, die Mittel dafür aufgestockt werden. Aber, so das Wirtschaftsdepartement, die finanzielle Nachhaltigkeit des Staatshaushaltes müsse ebenfalls sichergestellt werden.

Von Ökonomen aufgebrachte Forderungen nach einer stärkeren Staatsverschuldung, nach einem staatlichen Konjunkturprogramm erteilt der Bundesrat – mindestens indirekt und mindestens im Moment – eine Absage.

Was tun mit dem Problemkind Flugverkehr?

Unklar bleibt auch, was dies für die Begehrlichkeiten diverser Akteure des Flugverkehrs bedeutet, die beim Bundesrat vorstellig geworden sind. Der Bundesrat werde kommunizieren, wenn er entschieden hat. Rückzahlbare Überbrückungskredite scheinen denkbar – so könnte man die generelle Hilfs-Strategie des Bundesrates interpretieren. Mehr wohl eher nicht.

Der Bundesrat will nicht als Wunderheiler wahrgenommen werden. «Ohne wirtschaftlichen Schaden kommen wir nicht durch diese Krise», warnt Wirtschaftsminister Parmelin vor Illusionen.

Roman Mezzasalma

Roman Mezzasalma

Leiter Wirtschaftsredaktion Fernsehen SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Nach dem Ökonomie-Studium arbeitete Mezzasalma von 1992 bis 1995 als Wirtschaftsredaktor bei Radio SRF, danach als USA-Korrespondent in San Francisco. Während neun Jahren war er bei einer Grossbank und in einer eigenen Kommunikationsagentur tätig. 2010 kehrte er als Leiter der Radio-Nachrichtenredaktion zu SRF zurück. 2018 wechselte er in die Wirtschaftsredaktion TV.

SRF 4 News, 1.4.2020, 15:00 Uhr.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

11 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Rolf Künzi  (Unbestimmt)
    Nun die Grundlagen um Die Fallzahlen zu berechnen sind so unklar wie die Visonen, somit ist es unklar wie wir mit der Wirtschft umgehen sollen. Nur ein Schlagwort Die Letalitätsrate: die genaue Letalitätsrate, die Dauer zwischen Infektion und Isolation, das Altersprofil der Infizierten, die Qualität des Gesundheitssystems oder die Unsicherheit aufgrund der geringen Fallgröße nicht bekannt bzw. da fehlt noch die Behalndlungsmethode , die Intervalle, die Qualität des Immunsystem usw. Unglaublich.
  • Kommentar von Adrian Zuckermann  (azu)
    Dank der Corona-Krise ist ein Ruck durch die Politik gegangen. Vorher hatte ja nur noch die Wirtschaft das sagen und die Politik durfte nur noch das aufwischen und ausbaden was die Herren nicht interessiert oder Geld kostete. Das sich die Politik jetzt ihr Handlungsspielraum zurück erobert hat gefällt den Herren sicher nicht, den da könnte man ja noch auf Ideen kommen, wie zb: Faire Besteuerung der Wirtschaft, Gewinnabgaben auf Kapitalgewinnen + Aktien, höhere Umweltauflagen u.s.w...
  • Kommentar von thomas hächler  (t.haller)
    bei all den vielen Ländern, die z.B. bei der Statistik der Infizierten und Verstorbenen vorkommen fehlt ausgerechnet Schweden, wo praktisch keine Massnahmen gegen das Virus bestehen.Das kann doch kein Zufall sein. Ist es vielleicht peinlich diese tiefen Zahlen im Vergleich zur Schweiz zu publizieren wo gerade die Wirtschaft, das soziale Leben und vieles mehr gegen die Wand gefahren wird?