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Finanzkontrolle ermittelt Subventionsbetrug bei der SBB-Polizei?

  • Die EFK (Eidgenössische Finanzkontrolle) ermittelt wegen möglichem Subventionsbetrug bei der SBB-Polizei.
  • Darin geht es um mutmassliche Unregelmässigkeiten bei der Verwendung von Subventionen der öffentlichen Hand.
Zwei Polizisten neben einem Zug.
Legende: Hat die Transportpolizei die Kosten korrekt abgerechnet? Keystone

Robert Scheidegger, bei der EFK Mandatsleiter für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), bestätigte einen entsprechenden Bericht der Zeitungen des Tamedia-Konzerns.

Die im März gestarteten Abklärungen seien noch nicht abgeschlossen, Resultate könne er keine nennen. Im November sollte der Bericht der Finanzdelegation der eidgenössischen Räte vorliegen.

Whistleblower gab Hinweis

Bei der Untersuchung gehe es um die Verwendung von Subventionen von Bund und Kantonen für die Sicherheit der Bahneinrichtungen und der Passagiere. Die Frage werde abgeklärt, ob die Kosten an der richtigen Stelle und korrekt abgerechnet wurden.

Die Transportpolizei soll Leistungen jahrelang falsch abgerechnet haben. Ein Whistleblower soll den Fall ins Rollen gebracht haben. Gemäss Scheidegger war der Whistleblower ein Element in der ganzen Risikoanalyse, die zum Audit führte.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von U.E. Romer (romeru)
    Hand aufs Herz: Welcher Subventionsempfänger hat nicht schon gemogelt? Aus den Töpfen des Staates fressen viele - auch wenn sie schon satt genug sind. Entweder wird das ganze Subventionssystem einmal durchleuchtet und auf neue Beine gestellt - oder wir müssen einfach damit leben.
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  • Kommentar von Edi Steinlin (Chäsli)
    Jetzt wo sie es sagen Herr Nogler, natürlich hat Frau Leuthard nichts mit der Post, der SBB usw. zu tun ? Es ist zwar alles in ihrem Department, aber Verantwortlich dafür ist sie nicht, nicht wahr Herr Nogler ?
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    1. Antwort von Charles Dupond (Egalite)
      Soweit es sich um von den Schwatzbudern AGisiertes Staatssilber handelt, sind dafuer primaer die auf den Verwaltungsratstronen abzockenden abgehalfterten Exkollegen verantwortlich. Blosse Aktionaere haften grundsaetzlich nicht nur fuer nix. Sie duerfen beim GAU sogar die waehrend Jahrzehnten schon abgezockten Dividenden behalten....
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  • Kommentar von Jean-Philippe Ducrey (Jean-Philippe Ducrey)
    Nach der Postauto-Doris kommt nun die SBB-Doris und bald einmal auch die Windrad/PV-Doris, überall brav am Subventionenverteilen.... wobei die Velo-Doris im Moment grad Werbung macht für den nächsten Doris-Skandal.
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    1. Antwort von Samuel Nogler (semi-arid)
      Hauptsache ein Sündenbock ist gefunden, der überhaupt nichts damit zu tun hat. Bin froh, dass unsere hervorragende Bundesrätin nicht auch noch für den Untergang der Titanic und dem Tod von Ötzi verantwortlich gemacht wird.
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