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Der Traum vom grünen Bundesratssitz
Aus Rendez-vous vom 05.12.2019.
abspielen. Laufzeit 04:40 Minuten.
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Grüne schielen auf Bundesrat Was wäre, wenn...

Regula Rytz geht als Aussenseiterin ins Bundesratsrennen. Bei der Basis im Kanton Luzern herrscht Zweckoptimismus.

In aufgeräumter Stimmung treffen sich die Luzerner Grünen im Café Sowieso. Das Lokal befindet sich ganz in der Nähe des Löwendenkmals und des Bourbaki-Panoramas – zwei Orte, die bei historisch Interessierten zum Pflichtprogramm gehören, wenn sie die Stadt Luzern besuchen. Historisch wäre es auch, wenn Regula Rytz nächsten Mittwoch in den Bundesrat gewählt würde.

Es wird schwierig, ist sich Samuel Kneubühler, der sich als Sozialarbeiter bei den Luzerner Grünen engagiert, voll bewusst. «Es würde mich überraschen, wenn sie es schaffen würde.» Der Tessiner Bundesratssitz habe starke Rückendeckung, zudem würden Bundesräte eigentlich nicht abgewählt.

Wir müssen darauf hinarbeiten, dass wir es in vier Jahren wirklich schaffen.
Autor: Samuel KneubühlerSozialarbeiter bei den Jungen Grünen

Was dem Freisinnigen Ignazio Cassis zugutekommt. Jenem Mann also, dessen Bundesratssitz die Grünen angreifen werden. Kneubühler hofft deshalb, dass seine Berner Parteikollegin mindestens einen Achtungserfolg erzielt. Und er blickt bereits nach vorne: «Wir müssen darauf hinarbeiten, dass wir es in vier Jahren wirklich schaffen.»

Doch das ist Zukunftsmusik. Zunächst fiebern die Männer und Frauen an der grünen Basis dem nächsten Mittwoch entgegen. Die meisten von ihnen werden das Geschehen im Bundeshaus am Fernsehen, im Radio oder online verfolgen.

Die Hoffnung auf eine grüne Vertretung stirbt erst, wenn der Bundesrat fix zusammengesetzt ist.
Autor: Irina StudhalterJunge Grüne Luzern

Mit gemischten Gefühlen, wie Parteimitglied Stefan Meier sagt. Man verdiene zwar nach der Grünen Welle bei den Wahlen einen Bundesratssitz. «Die meisten Mitte-Parteien wollen aber keinen Wechsel im Bundesrat.» Und ohne Unterstützung der politischen Mitte gibt es keinen grünen Bundesratssitz.

Hoffen auf die Sensation

Noch sei es zu früh, diese Hoffnung aufzugeben, sagt Irina Studhalter, die für die Jungen Grünen im Luzerner Stadtparlament politisiert. «Die Hoffnung auf eine grüne Vertretung stirbt erst, wenn der Bundesrat fix zusammengesetzt ist.»

Regula Rytz
Legende: Das Echo der Mitte-Parteien auf die grüne Bundesrats-Kandidatur ist verhalten. An der Basis hofft man trotzdem auf den grossen Coup. Keystone

Ein gewisser Zweckoptimismus schwingt bei vielen Grünen mit. Gleichzeitig wäre es für die meisten aber auch kein Weltuntergang, wenn der Traum vom Bundesratssitz nächste Woche platzen sollte.

Der Kampf für die Anliegen der Grünen gehe sowieso weiter, sagt Monique Frey, grüne Fraktionschefin im Luzerner Kantonsparlament: «Wir betreiben parlamentarische Politik, aber auch eine Politik der Strasse.» Deren Bedeutung zeige gerade die Klimabewegung, die der Partei Auftrieb gegeben habe.

Hat sich Rytz verkalkuliert?

Frey räumt aber ein: mit einem Bundesratssitz würde der Gestaltungsspielraum grösser werden. In dem Zusammenhang kritisiert Maurus Frey, der Präsident der Luzerner Grünen, jene politischen Gegner, die einen grünen Bundesratssitz verhindern wollen: «Man verlangt von uns konstruktive, staatstragende Mitarbeit im Parlament und verweigert uns gleichzeitig die Regierungsmitarbeit. Das ist ein Widerspruch.»

Man verlangt von uns konstruktive, staatstragende Mitarbeit im Parlament und verweigert uns gleichzeitig die Regierungsmitarbeit. Das ist ein Widerspruch.
Autor: Maurus FreyPräsident der Luzerner Grünen

Da stellt sich die Frage, ob die Grünen selber nicht auch taktische Fehler gemacht haben im Hinblick auf die Bundesratswahlen. Hat Parteichefin Rytz nicht zu lange gezögert? Hätte sie nach dem grandiosen Wahlerfolg bei den Nationalratswahlen nicht schon am Wahlabend den Anspruch auf einen Regierungssitz anmelden sollen?

Nein, findet das junge Parteimitglied Stefan Meier. «Nach einem so grossen Erfolg fand ich es okay, dass wir nicht gleich losgeschossen haben. Man sollte nicht aggressiv auftreten.»

Der Abend im Café Sowieso neigt sich dem Ende zu. Bei der grünen Basis ist weder Illusion noch Resignation auszumachen. Politische Projekte gibt es genug. Auch nach den Bundesratswahlen.

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33 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Moser  (AM)
    Völlig unabhängig von den Wahlresultaten denke ich, ist die Verteilung der BR zwei Linke, zwei Rechte und drei Mitte ganz gut. So sind beide Pole vertreten, mit je zwei BR - und die Mitte, die oft etwas lösungsorientierter und pragmatischer ist, mit drei BR.

    Die Mitte alleine kann so nichts bestimmen, Links und Rechts alleine auch nicht (nur bei unheiligen Allianzen erreichen sie eine Mehrheit, was im BR aber sicher selten bis nie der Fall sein wird).
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    1. Antwort von Vera Kehrli  (Vera Kehrli)
      Links-Rechts gesehen mögen sie recht haben. Aber 18% haben Grün gewählt und nun gibt es keinen BR? Das ist eine Misschtung des Volkswillen.

      Der einzige klare Wählerauftrag aus den Wahlen ist: mehr Grün, weniger CO2. Darum:
      Ein Sitz von FDP zur GLP
      Ein Sitz von SP zu GPS.
      Das ist die sinnvollste Lösung.
      Die bestehende Formel hat genügend bewiesen, dass sie CO2 nicht vermindern kann.
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    2. Antwort von B. Moser  (moser.b)
      @Kehrli ich glaube kaum, das zwei neue Bundesräte aus dem grünen Lager, die weltweiten CO2-Emissionen in den nächsten vier Jahren senken könnten.
      Dies ist doch Wunschdenken.
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    3. Antwort von Vera Kehrli  (Vera Kehrli)
      Klar ist es ein Wunschdenken, dass nur 2 Grüne BR den heuten Bundesrat, der jetzt punkto Klima 20 Jahre lang nichts zu stande gebracht hat, reparieren kann. Es ist aber so ziemlich unsere letzte Chance.
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  • Kommentar von Alex Moser  (AM)
    Mit Somaruga haben wir bereits eine Links-Aussen-Politikerin und Stadt-Bernerin im Bundesrat. Mit Rytz wären es zwei fast identische Bundesräte - links aussen und Stadt Bern. Die eine grün angemalt, aber inhaltlich mehr oder weniger deckungsgleich!

    Das Parlament hat einmal einen Rechts-Aussen Politiker (Blocher) gewählt - alle anderen SVP-Bundesräte waren eher gemässtige SVPler. Es täte gut daran, bei den Linken das selbe zu tun - und wenn, dann Frau Rytz den Sitz von Frau Somaruga zu geben!
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    1. Antwort von Vera Kehrli  (Vera Kehrli)
      Rytz für Somaruga.
      Dann noch ein GLP für Cassis.
      Das wäre gut.
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  • Kommentar von Beatrice Fiechter  (thea)
    Menschlich tut es leid, dass durch die Wahl von Fr.Rytz/Grüne Partei ein Bundesrat abgewählt werden muss. Aber der Bundesrst hat es sich selber zuzuschreiben: Anstatt in Umwelt- u.Klimafragen vorwärts zu machen, ist er in sein altväterliches, rein wirtschaftsorientiertes, pragmatisches Verhalten zurück gefallen! Wir alle, die anders gewählt haben, wollen "REALPOLITIK" - das beinhaltet grösstenteils umweltbewusst-wirtschaftliches "UMDENKEN"! Das ist im Jetzt-Bundesrat kaum mehr vorhanden!
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