Zum Inhalt springen

Header

Audio
Die GLP lädt Regula Rytz zu einem Hearing ein
Aus HeuteMorgen vom 26.11.2019.
abspielen. Laufzeit 11:53 Minuten.
Inhalt

Wahlchancen als Bundesrätin «Regula Rytz wirkte im Parlament weniger integrierend»

Die GLP lädt Regula Rytz vor den Bundesratswahlen zu einem Hearing ein, das bestätigte Fraktionspräsident Jürg Grossen heute gegenüber SRF. Was bedeutet das für ihre Wahlchancen? Nicht viel, meint Politologe Michael Hermann. Im Interview erklärt er wieso.

Michael Hermann

Michael Hermann

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Michael Hermann ist Geograf und Politikwissenschaftler. Er ist Leiter der Forschungsstelle Sotomo und lehrt am Geografischen und am Politikwissenschaftlichen Institut der Universität Zürich.

SRF News: Michael Hermann, die GLP lädt Regula Rytz zu einem Hearing ein. Was ändert das an ihren Chancen, als Bundesrätin gewählt zu werden?

Michael Hermann: Dass die GLP Regula Rytz zu einem Hearing einlädt, ist nur logisch. Alles andere wäre nicht verständlich gewesen. Die Partei hat ein Interesse daran, dass sich etwas bewegt, da sie kein Teil des aktuellen Machtkartells im Bundesrat ist, das Sitze zu verteidigen hat.

Die Dynamik am Wahltag kann eine andere sein.

Doch grundsätzlich sehe ich nach wie vor keinen klaren Weg, wie Rytz zu einer Mehrheit kommen könnte. Auch wenn sie alle linken Stimmen und jene der GLP-Fraktion erhält, müsste nach wie vor ein grosser Teil der CVP-Fraktion für sie stimmen. Das zeichnet sich aktuell einfach nicht ab.

Die CVP bleibt also Königsmacherin. Präsident Gerhard Pfister hat letztes Wochenende ja auch gesagt, dass eine Mehrheit seiner Partei nicht für Rytz stimmen wird. Kann sich das noch ändern?

Die Dynamik am Wahltag kann tatsächlich eine andere sein. Schlussendlich ist es auch eine geheime Wahl. Man weiss nicht, wer wie stimmt. Es kann sich also immer etwas ändern. Nach den Parlamentswahlen ist der Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz ja auch legitim. Die zweiten Ständerats-Wahlgänge haben ihn noch zementiert.

Thomas Ammann und Regula Rytz
Legende: Bei einer Strick-Aktion anlässlich des internationalen Frauentags im März 2017 erklärt Regula Rytz dem CVP-Politiker Thomas Ammann das «Lismen». SRF

Trotzdem geben sich die Parteien sehr zurückhaltend. Irgendwie spüre ich dieses Mal kein Bedürfnis für Veränderung. Die politischen Spannungen sind nicht gleich gross wie beispielsweise bei der Wahl und Abwahl von Christoph Blocher. Die SVP wurde damals als starke Bedrohung angesehen, das ist bei den Grünen anders. Der Handlungsdruck ist kleiner.

Königsmacherin CVP würde ja auch selber von einer grünen Bundesrätin profitieren. Sie wäre auch im Bundesrat wieder das Zünglein an der Waage. Sie könnte mal mit einer Seite und mal mit der anderen Mehrheiten bilden. Weshalb gibt sie sich trotzdem so zögerlich?

Es wäre ja auch die Rückkehr zur Normalität. Die aktuelle Situation ist eine absolute Ausnahmesituation, davor war die CVP seit den 1950er-Jahren fast immer Mehrheitsmacherin im Bundesrat. Ich sehe drei Gründe, weshalb sich die CVP so zurückhaltend zeigt.

Rytz positionierte sich klar als Oppositions-Politikerin, was aus Sicht vieler Ratsmitglieder keine Bundesratsqualität ist.

Erstens sind da die Hemmungen, einen amtierenden Bundesrat abzuwählen. Das würde politischen Spielchen Tür und Tor öffnen, was früher oder später auch den Regierungssitz der CVP gefährden könnte.

Zweitens politisiert Ignazio Cassis näher bei der CVP als Regula Rytz. Die Mitte-Partei würde zwar mehr Macht bekommen, doch sie müsste dafür jemanden wählen, der politisch weit entfernt ist von ihr.

Drittens könnte es auch an der Person von Regula Rytz liegen. In der Öffentlichkeit hat sie eine gute Präsenz und Breitenwirkung, doch im Parlament wirkte sie weniger integrierend. Rytz positionierte sich klar als Oppositions-Politikerin, was aus Sicht vieler Ratsmitglieder keine Bundesratsqualität ist.

Das Gespräch führte Lars Gotsch.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

35 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Beat R. von Wartburg  (Beat R. von Wartburg)
    Frau Rytz eilt ihr Ruf voraus keine Kompromisse schliessen zu können oder wollen. Da ist für ein Gremium das auf Kollegialität und Konkordanz basiert ein no-go. Und das wissen auch die Mitglider der eidgenössischen Bundesversammlung ...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Francis Waeber  (Francis Waeber)
      Den Turnaround von Kompromisslos zu Bundesrat hat sogar Maurer einigermassen geschafft. Daher wär das auch für Rytz erst recht möglich. Sie wird aus völlig anderen Gründen nicht gewählt.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Beat R. von Wartburg  (Beat R. von Wartburg)
      Dieser Ruf stammt aus der Zeit als Frau Rytz in der Stadtberner Executive tätig war.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von M. Ritter  (M. R.)
    "Rytz positionierte sich klar als Oppositions-Politikerin, was aus Sicht vieler Ratsmitglieder keine Bundesratsqualität ist." Aber das damals ein Christoph Blocher trotz aller Opposition gewählt wurde, nota bene von denen, die jetzt sagen, es sei keine Bundesratsqualität, war offenbar kein Problem.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Rachid Daniel Menebhi  (racdan)
      Es ist völlig normal, dass Frau Rytz sich heute als Oppositions-Politikerin positionniert - sie ist in der Opposition. Wenn sie dereinst im BR ist wird sie, wie auch andere vor ihr, sich als kollegial und kompromissfähig erweisen. In ihrer Kommunikation ist sie eher leise und besonnen. Die Konsensfähigkeit ist übrigens bei Frauen idR weit verbreiteter als bei Männer. Einem Tessiner Mann entschuldigt man ja seine Impulsivität Sollte man da einer Frau vorwerfen, ihre Position klar zu vertreten?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Florian Kleffel  (Hell Flodo)
    Hier scheint kaum jemand rechts der Mitte Frau Rytz den Schritt von der Parteipolitik in die Exekutive zuzutrauen. Genauso wie damals niemand links der Mitte Ueli Maurer diesen Schritt zugetraut hat. Als Parteipräsident hatte er sich als Hardliner präsentiert, im BR dann im Gegensatz zu Herrn Blocher sehr kollegial (Hier mal ein Lob von links der Mitte an Herrn Maurer, auch wenn ich politisch nicht auf einer Linie mit ihm bin.) Fazit: Man sollte die Person beurteilen, nicht die Rolle.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen