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Legende: Audio Wird der «historische Sieg» für die CVP zum Bumerang? abspielen. Laufzeit 29:34 Minuten.
29:34 min, aus Samstagsrundschau vom 13.04.2019.
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Heiratsstrafe-Initiative Gerhard Pfister sieht Ehe-Definition nicht als Erfolgshindernis

Einer allfälligen Wiederholung der Abstimmung über die Initiative gegen die Heiratsstrafe sieht der CVP-Präsident optimistisch entgegen.

Sollte der Bundesrat entscheiden, die Initiative gegen die Heiratsstrafe unverändert nochmals zur Abstimmung zu bringen, stünden die Chancen gut, «dass die Initiative angenommen wird», sagte Pfister in der «Samstagsrundschau» von Radio SRF.

Das zentrale Anliegen der Initiative sei die Beseitigung der Heiratsstrafe bei Steuern und AHV. Auch die in der Initiative festgeschriebene Definition der Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau sei kein Hindernis: «Das Anliegen ist auch so mehrheitsfähig», sagte Pfister.

Auch innerhalb der CVP gingen die Meinungen auseinander, ob Gleichgeschlechtliche heiraten und Kinder adpotieren dürften. Aber: «Wer sagt, die Initiative sei nur wegen der Ehe-Definition nicht mehrheitsfähig gewesen, der hat das Abstimmungsresultat nicht richtig analysiert.»

Nach dem Urteil des Bundesgerichts, welches vergangene Woche die Abstimmung über die CVP-Initiative zur Heiratsstrafe für ungültig erklärt hatte, solle das Parlament zudem nochmals über die Initiative diskutieren können, sagte Pfister. «Das Parlament muss die Gelegenheit haben, mit den richtigen Zahlen die Empfehlung zu überdenken.»

Selbskritischer Präsident

Der CVP-Präsident zeigte sich gut ein halbes Jahr vor den nationalen Wahlen selbstkritisch. «Die Resultate sind nicht so, dass man sagen könnte, ich hätte die Partei zurück auf die Erfolgsspur gebracht», sagte der Zuger Nationalrat.

Wir hatten noch nicht den Erfolg, den die Partei eigentlich braucht.
Autor: Gerhard PfisterCVP-Präsident

Seine Partei durchlebe eine «durchaus schwierige Zeit». Zwar habe die CVP nicht in allen Kantonen verloren und ihre Sitze teilweise halten können, doch sei der Turnaround noch nicht geschafft.

«Wir hatten noch nicht den Erfolg, den die Partei eigentlich braucht.» Seine eigene Leistung bewertete der CVP-Präsident mit vier Punkten auf einer Zehnerskala.

Geduld sei gefragt

Trotzdem zeigte sich Pfister im Hinblick auf die Parlamentswahlen zuversichtlich. Zwischen Herbst und Januar habe sich die CVP stabilisieren können: «Der Optimismus basiert auf den kantonalen Wahlen, die wir letzthin hatten.» In Luzern sei seine Partei weiterhin die mit Abstand stärkste Partei, in Baselland und Zürich habe es keinen Sitzverlust gegeben.

Pfister appellierte gleichzeitig an die Geduld seiner Parteimitglieder: «Wer meint, der Erfolg käme über Nacht, der unterschätzt die Arbeit, die es braucht», sagte er im Interview. Die FDP beispielsweise habe die Trendwende über Jahre hinweg geschafft.

In den vergangenen Monaten sei der Kurs der CVP klarer geworden. «Wir stehen für die Konsensfähigkeit, den Föderalismus, den Zusammenhalt in der Schweiz», sagte Pfister. Die Polarisierung habe das Land nicht vorwärts gebracht.

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47 Kommentare

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  • Kommentar von Edi Steinlin (Chäsli)
    Mit dieser Aussage enttäuscht mich Gerhard Pfister, natürlich ist die überflüssige Defination der Ehe ein Hindernis für die Annahme der Initiative. Es geht um die längst überfällige Abschaffung der Heiratsstrafe und um nichts anderes.
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  • Kommentar von Verena Eberhard (Verena Eberhard)
    Die CVP ist die Partei, welche Ungerechtigkeiten unterstützt. Diese Partei polisiert nur für Ehepaare und Pfister hat vergessen, dass die Ehe ein Auslaufmodell ist und es in Zukunft immer mehr Alleinstehende gibt.
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  • Kommentar von Verena Eberhard (Verena Eberhard)
    Was die CVP will ist lächerlich. Es kann nicht sein, dass jetzt alle Ehepaare (Frau und Mann je eine volle AHV Rente bekommen. Wenn schon , dann soll bei Frau und Mann genau gleich wie bei Singles die AHV berechnet werden. Dann könnte ich ja sagen aber nicht mit dem Giesskannen-Prinzip. Die CVP ist in meinen Augen nicht wählbar. Sie ist diskrimierend gegen Singles Schwule und Lesben.
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