High Noon an der Herbstsession - Als das Minenfeld zur Explosion kam

«Alle auf Molina!» und «Frag den Jans!»: An der Herbstsession nahm die SVP die Linke in den Schwitzkasten. Sie wusste sich zu wehren.

♫ ♫ ♫ BVG, AKW und KKS. AHV, EBS und KVG ♫ ♫ ♫

Nein, die Fantastischen Vier battleten sich an der Herbstsession nicht mit der Vereinigten Bundesversammlung. Dabei würden sie sich im Bundeshaus pudelwohl fühlen.

Die Pioniere des Deutsch-Rap sind inzwischen im besten Politikeralter und so «gefährlich» wie Robert Habeck. Während der Pandemie lancierte die Stuttgarter Rap-Kombo sogar eine Corona-App. Ghetto geht anders.

Entspannt uncool

Um die Street-Credibility muss man sich unter der Bundeshauskuppel keine Sorgen machen. Schweizer Politik kann man sich eh nicht cool rappen. Eine Lektion, die auch die KI noch lernen muss.

Beef im Bundeshaus? Die KI stösst an ihre Grenzen

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  «ChatGPT, verwandle Gangster-Rapper in Schweizer Politiker»: Der Versuch, unsere Volksvertreter cool aussehen zu lassen, überfordert selbst die KI. Menschliche Verformungen inklusive...

  ChatGPT

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  …und bis Kühe in den Nationalrat gewählt werden dürfen, wird es noch dauern: Markus Ritter, der mächtigste Bauer des Landes, verliert nämlich keine Abstimmungen. Jüngstes Beispiel: die Biodiversitäts-Initiative.

  ChatGPT

Solche Eitelkeiten haben die National- und Ständeräte aber auch gar nicht nötig. Und wer per Knopfdruck Banken, Biber und Studenten reguliert, ist ja irgendwie schon ziemlich krass.

Egal ob mit Basecap oder Postulat: Am Ende zählen die Inhalte. Und um diese wurde in den letzten Wochen an einer Herbstsession gerungen, die ihrem Namen alle Ehre machte.

Krisen, Krieg und klamme Kassen: Die drei Herren im Hintergrund haben schon bessere Zeiten erlebt.

Keystone/Peter Klaunzer

«Asylkrise», Klimakrise, Energiekrise, Kriege und Boomer, die die Alterspyramide auf den Kopf stellen. Die Politik steht derzeit vor einem majestätischen Problemberg.

Um ihn abzutragen, fehlt allerdings das nötige Kleingeld: In der Bundeskasse klafft ein Loch. Ein unauflösbares Dilemma. Zumindest, wenn es nach den Schuldenbremsern im Parlament geht.

Wer soll das eigentlich alles zahlen?!...

Die Mittel sind knapp, der Verteilkampf wird hart geführt. Die Rechte kratzte (erfolgreich) ein paar Milliarden für die Armee zusammen. Die Linke warnte (erfolglos) davor, die Mittel für die Entwicklungshilfe zu kürzen...

Der finanzpolitische Himmel verdunkelt sich. Humor ist, wenn man trotzdem lacht.

…und wann wird eigentlich wieder gewählt?

Mitschmunzeln mochten nicht alle. Schon gar nicht die Linke. Immer wieder prallten SP und Grüne an der bürgerlichen Phalanx im Parlament ab. Ein Schauspiel, das sich seit bald einem Jahr wiederholt.

Pech im Parlament, Glück an der Urne

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  Das hat auch schon mehr Spass gemacht…das Parlament ist nach den eidgenössischen Wahlen im Herbst 2023 nach rechts gerückt. Gerade an der Spitze des Staatssekretariats für Migration muss man hart im Nehmen sein. Das bekam auch Beat Jans zu spüren.

  Keystone/Peter Schneider

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  Damit teilt der SP-Bundesrat das Schicksal seiner Parteikolleginnen und Vorgängerinnen Elisabeth Baume-Schneider und Simonetta Sommaruga (im Bild). Auch sie wurden regelmässig zur Zielscheibe der SVP.

  Keystone/Peter Schneider

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  Die Linke landet aber immer noch Wirkungstreffer. Ihren politischen Kampf verlagert sie nämlich erfolgreich an die Urne. Erst gelang der SP mit der 13. AHV-Rente ein Coup, nun versenkte sie auch noch die Pensionskassenreform.

  Keystone/Peter Schneider

Bei der Debatte um die «Lex China» sorgte Marcel Dobler für einen Schockmoment: Der FDP-Nationalrat paktierte mit der SP. Dobler musste sich kurz schütteln und gab Entwarnung. Es handelte sich um einen Versprecher.

Im Ringen um die Abschaffung der Heiratsstrafe kam es dann aber tatsächlich zu einer links-liberalen Allianz. Sonderlich belastbar scheint sie allerdings nicht.

Zwischen Mitte und SP ist es…kompliziert

Mitte und SP pflegen dagegen eine On-Off-Beziehung im Parlament. Die Wege zwischen den Sitznachbarn sind kurz. Genauso wie die Zündschnur.

Bürgerlichen Allianzen steht die Linke ohnmächtig gegenüber. Und oft hängt sie am Tropf der Mitte-Partei. Schon ein paar Ausreisser lassen das Pendel nach rechts schwingen.

Keystone/Alessandro della Valle

Ein Muster davon gab es bei der giftig geführten Debatte ums Armeebudget . Mitte-Mann Reto Nause mahnte zur Vorsicht: «Meine Damen und Herren, jetzt beginnt das Minenfeld!» Die Herren brachten es trittsicher zur Explosion.

Sie erhöhen das Armeebudget auf dem Buckel der Ärmsten – dass Sie tatsächlich diese Frechheit haben! (…) Die Armee ein Trachtenverein?! Sie marschieren ja beim Mob mit, der die Stadt Zürich kurz und klein schlägt!

Impressionen aus der Debatte ums Armeebudget Fabian Molina (SP/ZH) vs. Marcel Dettling (SVP/SZ)

Gemeinsam mit SVP und FDP erhöhte die Mitte das Armeebudget massiv. Gespart werden soll in «anderen Bereichen». Vorab in denen, die der Linken wichtig sind. Es kam zum Knall.

Wo gibt's hier eigentlich Popcorn?

Die SP drehte im roten Bereich; die Mitte, die für gewöhnlich zwischen den politischen Polen moderiert, verlor die Fassung.

Einmal warmgelaufen, zog Fabian Molina auch noch den heiligen Zorn der SVP auf sich: Der ehemalige Juso-Präsident bezeichnete die Armee als «Trachtenverein». Kaum waren die Worte ausgesprochen, stürmten die rechten Parlamentarier aus dem Schützengraben. Entschuldigen mochte sich Molina nicht.

Am Ende war es dann doch die Mitte, die die Gemüter herunterkühlte. «Leider steht für solche Situationen im Bundeshaus kein Popcorn zur Verfügung», beklagte Nicole Barandun. Und liess durchblicken, dass Politik manchmal auch Theater ist.

Gefragter Bundesrat Jans

Auch Beat Jans bekam den Furor der Volkspartei zu spüren. Immerhin: Für neun Minuten konnte der Asylminister durchatmen. Balthasar Glättli gab den Blitzableiter.

Der Asylpolitik war zum Schluss sogar eine «ausserordentliche Session» gewidmet. An der es, wenig überraschend, ausserordentlich laut wurde.

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  Hinein in die Höhle des Löwen. «Herr Bundesrat Jans, es scheint Fragen zu geben»…

  Keystone/Anthony Anex

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  ...die Vizepräsidentin des Nationalrats hatte Recht.

  Keystone/Anthony Anex

Neuerdings fährt auch die FDP einen harten Asyl-Kurs, angeführt von Parteichef Thierry Burkart. Die Mitte bremste den rechtsbürgerlichen Eifer, winkte aber einige umstrittene Verschärfungen durch. Ein «historischer Dammbruch» , echauffierte sich die SP. Wieder knirschte es im Ratsgebälk.

Immer dieser Krach! Die drei Eidgenossen setzten zwischenzeitlich die Noise-Cancelling-Kopfhörer auf.

Keystone/Peter Mosimann

Für die 246 Parlamentsmitglieder ist Weltflucht keine Option. Denn in der Krise wird Politik gemacht. Doch es gibt auch eine tröstliche Erkenntnis: Ein bisschen «ghetto» ist die Schweizer Politik ja schon. Und Probleme sind da, um gelöst zu werden. Zur Not auch mit Hilfe des Volks.