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Wie viel Geld sollen die Kantone für die Flüchtenden erhalten?
Aus HeuteMorgen vom 11.03.2022.
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Hilfe für ukrainische Menschen Kantone fordern höhere Entschädigung für Ukraine-Flüchtlinge

Unbürokratische Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine? Ja, sagen Bund und Kantone. Vorbei mit der Einigkeit ist es jedoch bei Geldfragen.

Für die Unterbringung der Flüchtlinge sind die Kantone zuständig. Bereits geregelt ist, dass der Bund die Kantone dafür entschädigt, wie Lukas Rieder vom Staatssekretariat für Migration SEM erklärt: «Die Kantone erhalten vom Bund eine Pauschale, mit der sie die Unterbringung, die obligatorische Krankenversicherung oder auch andere Kosten vergütet erhalten.»

Diese Pauschale beträgt monatlich rund 1500 Franken pro Person. Doch den Kantonen ist dies zu wenig, wie Nathalie Barthoulot sagt, die Präsidentin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren. Denn neben der Unterbringung müssten die Kantone auch für die Integration der Flüchtlinge sorgen.

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Aus dem Archiv: Mit bis 20'000 Ukrainern rechnet Flüchtlingshilfe
aus HeuteMorgen vom 04.03.2022.
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Wenn Flüchtlinge länger im Land bleiben, brauche es auch Sprachkurse und eine Integration in die Arbeitswelt. Dafür müssten die Kantone aber mit einer Integrationspauschale zusätzlich entschädigt werden, wie in anderen Fällen, etwa bei anerkannten Flüchtlingen oder vorläufig Aufgenommenen, so Barthoulot. Auch, weil man nicht wisse, wann die Geflüchteten zurückkehren oder ob sie bleiben.

Während die Kantone davon ausgehen, dass die Flüchtlinge länger hierbleiben, ist der Standpunkt des Bundes, dass die meisten Geflüchteten so bald wie möglich in ihre Heimat zurückkehren möchten. Trotz der unterschiedlichen Haltungen ist Lukas Rieder vom SEM überzeugt, dass Bund und Kantone eine gemeinsame Lösung finden.

Mutter, Vater und Kind kommen mit Gepäck an einem Schweizer Bahnhof an.
Legende: Bereits 1600 Personen sind vor dem Ukraine-Krieg in die Schweiz geflohen. Keystone/Michael Buholzer

Ob es noch andere Unterstützung brauche, zum Beispiel für Sprachkurse, würde man jetzt mit den Kantonen prüfen. «Sobald diese Bedürfnisse abgeklärt sind, wird der Bundesrat entscheiden», so Rieder. Einen Streit zwischen Bund und Kantonen soll es also nicht geben. Denn in erster Linie gehe es darum, den Flüchtlingen Sicherheit zu geben.

SRF 4 News, HeuteMorgen, 11.03.2022, 6 Uhr

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38 Kommentare

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  • Kommentar von SRF News (SRF)
    Liebe Community, vielen Dank für Ihren Beitrag zur Diskussion. Wir wünschen einen schönen Abend. Liebe Grüsse, SRF News
  • Kommentar von Dorothee Meili  (DoX.98)
    Fand die Medienorientierung von KKS und ihren Expertinnen/Experten gut, informativ, aufschlussreich. mMn sollten alle im Kopf behalten: das ist erst der Anfang, diese "Geschichte" wird noch lange dauern und hoffentlich bleibt die Solidarität erhalten, auch wenn es mühsam wird. Ich erinnere mich noch an 1956ff Flüchtende aus Ungarn: die Bereitschaft lahmte dann schon etwas
    Und: wie Herr Rohr anmahnt: alle andern dürfen nicht vergessen gehen. Das heisst: es wird uns so oder so "etwas" kosten!
    1. Antwort von René Rohr  (Bergbiber)
      Danke Frau Meili, Sie haben verstanden was ich meinte.
      Ich bin für bedingungslose Solidarität! für ALLE, welche unverschuldet unter diesem Konflikt leiden.
      Gleichzeitig hoffe ich, dass Diese nicht endet, sobald die Schlagzeilen enden. Ich glaube nämlich, dann wird sie mehr als bisher gebraucht.
      Momentan sind wir zu Besuch in Polen und hier wird ohne zu fragen JEDEM geholfen, der unverschuldet Hilfe benötigt!
      Hier gibt es sicher gerade mehr Flüchtlinge als in der Schweiz.
      Es liegt an uns!!!
  • Kommentar von Ueli von Känel  (uvk)
    Es herrscht eine katastrophale Situation in der Ukraine; sehr viel menschliches Elend, verursacht durch den machtwahnsinnigen Putin; die Zahl der Flüchtlinge steigt täglich. Es ist anerkennenswert, wie viel privat und vom Bund gespendet worden ist. Leider ist die Lage noch schlimmer als vor einigen Tagen; deshalb finde ich es nötig, dass der Bund ein weiteres Finanzpäckli für Hilfe an die Ukraine-Flüchtlinge inkl. deren Integration schnürt.