Die Reden in der UNO-Generaldebatte lassen sich in drei Kategorien einteilen:
- Viele Staats- und Regierungschefs sprechen im Grunde gar nicht zu den Regierungsvertretern im grossen UNO-Saal in New York. Sie wenden sich vielmehr ausschliesslich an ihr Heimpublikum. De facto machen sie von New York aus Wahlkampf. Diese Reden interessieren die meisten Anwesenden kaum.
- Spitzenpolitiker schildern luftige Idealwelten und dreschen dabei Phrasen. Da fragen sich dann manche: Lebt diese Präsidentin, lebt dieser Regierungschef tatsächlich in der heutigen Welt, die sich gerade nicht so erbaulich präsentiert?
- Jene, welche die Weltlage trocken analysieren und vor allem auch sagen, was die UNO tun soll und was sie selber in der UNO tun können, um die Situation zu verbessern. Die Schweizer Generaldebatte-Reden gehören traditionell zu dieser Kategorie.
Darum braucht es die UNO
Karin Keller-Sutter begann ihre Rede mit der Begründung, warum es die UNO – die eben 80-jährig wurde – gibt und warum es sie überhaupt braucht. Als Beispiel brachte sie das Konzentrationslager von Auschwitz, das sie Anfang Jahr als Bundespräsidentin besucht und welches sie offenkundig persönlich sehr berührt hatte. Genau um so etwas wie Auschwitz für alle Zukunft zu verhindern, sei die UNO unverzichtbar.
Die Bundespräsidentin analysierte die Weltlage ohne jegliche Illusionen. Sie sprach von einer Epoche heftiger politischer und wirtschaftlicher Umwälzungen. Von autokratischen Tendenzen vielerorts in der Welt, auch in Europa. Frieden und Freiheit seien unter Druck – und damit das Völkerrecht und die UNO-Charta.
Allein könne sich die UNO dem unmöglich entgegenstemmen. Engagierte Staaten müssten sie dabei unterstützen. Die Schweiz sei dazu bereit.
Genf soll UNO-Stadt bleiben
Die Schweiz tut das nicht nur selbstlos. Vielmehr hat sie ein besonderes, gar ein doppeltes Interesse an einer funktionierenden UNO. Zum einen braucht die Schweiz als international hochvernetzter Kleinstaat eine Welt, die nicht allein auf Macht beruht, sondern auf Recht.
Zum andern ist sie mit dem Internationalen Genf auch Sitzstaat der UNO. Verschwindet die UNO in die Bedeutungslosigkeit, leidet Genf, leidet auch die Schweiz.
Das zu verhindern, ist momentan kein Selbstläufer. Mächtige Staaten foutieren sich zunehmend um die UNO, um ihre Prinzipien und Regeln. Für die Schweiz hingegen bleibt die UNO relevant. Auch das zeigte der Auftritt der Bundespräsidentin in New York.
