Das beinhaltet das Amt des Bundesratssprechers:
Der ehemalige Vizekanzler und Bundesratssprecher Oswald Sigg erklärt: Der Bundesratssprecher in der Schweiz unterstütze und lenke die Kommunikation des Bundesrates. Der Posten fungiere also nicht nur als Sprachrohr, sondern helfe den Mitgliedern der Landesregierung, den richtigen Ton zu treffen. Er organisiere also die Kommunikation für den Bundesrat.
Konkret heisst das: «Er sorgt dafür, dass die Informationen aus der Bundesratssitzung von den entsprechenden Departementen vorbereitet werden, dass Entscheide des Bundesrates später in den Communiqués korrekt wiedergegeben werden, er ist für die Veröffentlichung der Communiqués verantwortlich und leitet im Anschluss an die Bundesratssitzung die Pressekonferenz im Medienzentrum», so Sigg.
Der Unterschied zum Ausland: Die Aufgabe der Schweizer Bundesratssprecher unterscheidet sich von der Aufgabe, die Regierungssprecher in anderen Ländern wie etwa Deutschland, Italien oder Frankreich zukommt. In diesen Ländern repräsentieren die Regierungssprecher die Regierung und dienen lediglich als Sprachrohr. In der Schweiz übernimmt der Bundesratssprecher also eine grössere Verantwortung.
Deshalb ist das Amt wichtig: Kommunikationsexperte Daniel Eckmann erklärt, dass die Aufgabe für die Demokratie enorm wichtig sei. Damit das Volk an der Politik Anteil nehmen kann, brauche es informierte Bürgerinnen und Bürger. Deshalb müsse der Bundesrat eine klare Kommunikationspolitik an den Tag legen. Deren Steuerung und Koordination sei die Aufgabe des Bundesratssprechers.
Die Schweizer Bundesratssprecher
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Bild 1 von 3Legende: Achille Casanova trat 1981 das Amt als Vizekanzler an. Im Jahr 2000 wurde er zum Bundesratssprecher ernannt und war damit der erste Vizekanzler, der den offiziellen Titel «Bundesratssprecher» trug. KEYSTONE / Monika Flueckiger -
Bild 2 von 3Legende: Oswald Sigg löste Achille Casanova als Vizekanzler und Bundesratssprecher ab. Er führte das Amt von 1. August 2005 bis zum 31. März 2009 aus. KEYSTONE / Anthony Anex
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Bild 3 von 3Legende: Seit 2009 bekleidete André Simonazzi das Amt als Vizekanzler und Bundesratssprecher. Am Samstag erlitt der 55-Jährige beim Wandern einen Zusammenbruch und verstarb. KEYSTONE / Anthony Anex
Ein Rückblick aus der Vorgängerperspektive:
Seit 2009 war André Simonazzi Bundesratssprecher. Sigg hat Simonazzis Arbeit über die Jahre zwar nicht lückenlos mitverfolgt, doch seine Arbeit hinterlasse einen sehr guten Eindruck. «Er hat anders gearbeitet als seine Vorgänger Achille Casanova und ich. Dennoch hat er seine Arbeit sehr gut gemacht. In seinen Auftritten blieb er stets bescheiden.» Das hat gemäss Sigg dazu geführt, dass die Bundesrätinnen und Bundesräte mehr zur Geltung gekommen seien. «Er hat die Auftritte der Regierung hilfreich begleitet und ergänzt», fügt Sigg an.
Die Nachfolge:
Eckmann zufolge muss der Bundesrat schnell handeln. Einfach werde es aber nicht, eine Nachfolge für Simonazzi zu finden: Es müsse eine Persönlichkeit sein, die sich nicht zu ernst nimmt und dennoch kompetent ist. Auch müsse die Person das Vertrauen des Bundesrates geniessen, was laut Eckmann schon schwer genug sei. Ausserdem müsse er das Vertrauen der Journalisten haben, was mindestens so schwierig sei. Dazu müsse die potenzielle Nachfolge den Überblick bewahren und etwas von Kommunikation verstehen.
So geht es weiter: Grundsätzlich liegt die Kommunikation des Bundesrates in der Verantwortung der Bundeskanzlei als Institution. Sie und der Bundesratssprecher koordinieren Information und Kommunikation.
Zur Nachfolge Simonazzis schreibt die Bundeskanzlei: «Der Bundesrat bestimmt die Vizekanzler bzw. Vizekanzlerinnen, von denen eine/r die Funktion Bundesratssprecher beziehungsweise -sprecherin innehat. Der Bundeskanzler wird dem Bundesrat in Kürze einen Antrag zum weiteren Vorgehen stellen.»
Wer Simonazzis Posten übernehmen wird, steht also noch aus. Was aber feststeht: André Simonazzis Posten neu zu besetzen, wird kein Leichtes.
