Am ersten Sonntag im Mai findet in Glarus jeweils die Landsgemeinde statt. In den vergangenen beiden Jahren war wegen der Corona-Pandemie jedoch alles anders: Im Jahr 2020 konnte das oberste politische Organ des Kantons gar nicht tagen, letztes Jahr wurde die Landsgemeinde vom Mai auf September verschoben, und es gab Einschränkungen wie eine Maskenpflicht im Ring.
Heuer ist alles wie früher. Die Landsgemeinde findet am 1. Mai statt, geladen sind wieder zahlreiche Ehrengäste wie Bundesrätin Viola Amherd, der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft oder Thomas Süssli, Chef der Armee. Auch das Rahmenprogramm findet wieder statt, etwa der traditionsreiche Flohmarkt am Samstag vor der Landsgemeinde.
218 Seiten Abstimmungsmaterial
Nachwehen der Pandemie gibt es aber trotzdem. Die Traktandenliste ist fast so reich befrachtet wie die letzte, noch immer stauen sich wegen der abgesagten Landsgemeinde 2020 die politischen Geschäfte. 17 Traktanden behandeln die Glarner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dieses Mal. Das Memorial , also die Zusammenfassung aller Geschäfte, ist zwar nicht mehr so dick wie ein Lexikon. Wer sich seriös vorbereiten will, muss aber doch 218 Seiten lesen.
Es sind zwar nicht mehr ganz so viele wie im letzten September, dennoch umfasst die Traktandenliste heuer 17 Geschäfte.
Einige davon dürften Anlass für Diskussionen geben. Etwa die Klima- und Energievorlagen, die Privatisierung der Kantonalbank, die Förderung der Digitalisierung oder die Höchstaltersgrenze für gewisse öffentliche Ämter.
Die Landsgemeinde findet am 1. Mai statt. Sie beginnt um 9.30 Uhr und dauert voraussichtlich vier Stunden.
Wie die letzte wird auch diese Landsgemeinde im Zeichen des Klimas stehen – und einige Vorlagen werden wohl auch kontrovers diskutiert werden. Erneut steht eine Änderung des Energiegesetzes zur Debatte, dieses Mal geht es um den Energiefonds. Dieser Fördertopf wurde vor 12 Jahren an der Landsgemeinde geschaffen und unterstützt energetische Sanierungen oder erneuerbare Energien. Langsam ist der Topf aber leer und soll deshalb gemäss Landrat bis 2035 mit 24 Millionen Franken neu alimentiert werden. Über diesen Geldbetrag wurde im Landrat gestritten.
Weniger Autoverkehr im Klöntal
Weiter wird die Biodiversität Thema sein an der Landsgemeinde, sowie der Klimaschutz. Dieser soll sogar einen eigenen Verfassungsartikel erhalten, darüber waren sich im Landrat alle einig. Gestritten wurde vor allem über die Formulierung des Artikels: Links-Grün verlangte eine Verschärfung, die SVP hingegen wollte abmildern. Auch wenn diese Verfassungsänderung vor allem Symbolik ist, wird sie wohl angenommen werden.
Und schliesslich werden die Glarner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über so genannte «Slow Sundays» im Klöntal diskutieren – eine Vorlage, die vor 30 Jahren schon einmal diskutiert , aber verworfen wurde. Die jungen Grünen verlangen, dass das Klöntal an acht Sonntagen im Jahr – vor allem im Sommer und im Herbst – autofrei wird. Es geht bei dieser Vorlage ums Klima, aber vor allem auch um einen nachhaltigeren Tourismus.
Das Klöntal ist ein beliebtes Naherholungsgebiet für Glarnerinnen und Glarner, wurde aber während der Corona-Pandemie von der ganzen Schweiz entdeckt. Entsprechend war es an manchen schönen Wochenenden völlig überlaufen. Die jungen Grünen fordern deshalb, dass es an manchen Sonntagen nur noch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen ist. Unterstützt wird die Vorlage einzig von den Grünen und der SP.
