- Die Beschaffung des US-amerikanischen bodengestützten Luftabwehrsystems grosser Reichweite namens Patriot verzögert sich um fünf bis sieben Jahre.
- Das habe höhere Kosten zur Folge, schreibt der Bundesrat, nachdem er zusätzliche Informationen aus Washington erhalten hat.
Die längere Lieferverzögerung sei auf den Krieg im Nahen und Mittleren Osten zurückzuführen, teilte der Bundesrat mit, nachdem er an seiner Sitzung über den Stand der Dinge informiert worden war. Bis anhin war von einer Verzögerung von vier bis fünf Jahren die Rede.
Ursprünglich war vorgesehen, dass das System 2027 und 2028 geliefert werden sollte. Die US-Regierung habe nun der Schweiz mögliche Optionen für das weitere Vorgehen vorgelegt und in Gesprächen mit dem Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) konkretisiert. Das Verteidigungsdepartement werde nun diese Optionen vertieft analysieren und die Gespräche mit den USA fortführen.
Nach heutigem Kenntnisstand führten alle Varianten zu Lieferverzögerungen sowie zu «erheblichen» Mehrkosten, hiess es weiter. Verbindliche Informationen seitens der Vereinigten Staaten lägen nicht vor. Der «Tages-Anzeiger» hatte zuvor unter Berufung auf Insider berichtet, der Preis für die fünf Systeme könne sich von ursprünglich 2.3 auf 4.6 Milliarden Franken verdoppeln.
Die Schweiz verhängte bereits vergangenen Herbst wegen der Lieferverzögerung einen Zahlungsstopp für die Beschaffung des Abwehrsystems. Weil die Fragen zu Lieferterminen und Kosten nach wie vor offen seien, halte die Schweiz die Zahlungen weiterhin zurück.
Im März dieses Jahres wurde bekannt, dass die USA diesen Zahlungsstopp umgehen. Washington benutzt das Geld aus Schweizer Zahlungen für die bestellten F-35-Kampfflugzeuge auch für das Flugabwehrsystem Patriot. Die Gelder für die verschiedenen Rüstungsbeschaffungen der Schweiz liegen in den USA im gleichen Topf, im sogenannten «Trust Fund».
Unterschreite die Liquidität des Fonds eine kritische Grenze, könnten Vorhaben suspendiert und bei einem noch weiteren Absinken gekündigt werden, schrieb das Verteidigungsdepartement in Bern im April.
Aus diesem Grund wurden gemäss dem Bund per Ende März 2026 Zahlungen im Zusammenhang mit dem F-35-Kampfjet vorgezogen. Damit solle verhindert werden, dass der Zahlungsstopp für die Patriot-Systeme die Beschaffung der Kampfflugzeuge gefährde.
Bundesrat prüft weitere Optionen
Der Bundesrat gab Anfang März bekannt, dass er die Beschaffung eines zusätzlichen Systems prüfe. Dieses solle bevorzugt in Europa hergestellt werden. Das Ziel sei einerseits, die Lieferverspätung aus den USA abzufedern und die Abhängigkeit von den USA zu reduzieren.
Bis Ende Mai erwarte Armasuisse die Rückmeldungen von fünf Anbietern aus Deutschland, Frankreich, Israel und Südkorea. Auf Basis dieser Informationen und weiterer Abklärung im Zusammenhang mit den Optionen für Patriot soll der Bundesrat gemäss Communiqué noch im Sommer befinden.
