Für wen sind wir verantwortlich? Nur für uns selbst? Für unsere Liebsten? Oder für die ganze Gesellschaft? In Artikel 6 der Schweizerischen Bundesverfassung findet sich eine Antwort: «Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei.»
Markus Müller reicht das nicht. Müller ist Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Bern und fordert: Die Schweizer Verfassung müsse umgeschrieben oder ergänzt werden.
Die Solidarität in unserer Gesellschaft hat abgenommen, jeder schaut für sich.
In der SRF-Sendung «Club» sagt er: «Eine Krise wie diese Pandemie zeigt auf, was in unserer Gesellschaft nicht gut läuft.» Es breche etwas auf, was chronisch schon lange da sei. Dann fügt er an: «Die Solidarität in unserer Gesellschaft hat abgenommen, jeder schaut für sich.»
Er persönlich habe den Eindruck, dass dies auch mit dem Schweizer Verfassungssystem zu tun habe. «Wenn man in unsere Verfassung schaut, dann sieht man dort drin vor allem Rechte. Die Bürger dürfen gegenüber dem Staat Ansprüche stellen. Sie müssen zwar ins Militär und Steuern zahlen, aber sonst müssen sie eigentlich nichts.»
Weiter erläutert der Berner Rechtsprofessor, dass zwar gewisse Bestimmungen an eine Tugend wie Solidarität appellieren – «doch das genügt einfach nicht».
Die aktuelle Verfassung gehe von einem Menschen aus, der selbstbestimmt und selbstverantwortlich sei. «So sind wir einfach nicht», sagt Müller. «Reto Knutti, der Klimaforscher, hat einmal gesagt, wir seien ein bisschen dumm, ein bisschen faul, ein bisschen kurzsichtig und ein bisschen egoistisch. Aber nur ein bisschen – das sehe ich ähnlich.» In Müllers Augen ist der Mensch nicht einfach von sich aus solidarisch, sondern man müsse ihn zur Solidarität erziehen: «Das schliesse ich mich selbst mit ein. Und erziehen kann man unter anderem über die Verfassung.»
Wie egoistisch sind wir?
Die Religionspsychologin Isabelle Noth, ebenfalls an der Universität Bern tätig, hält in der «Club»-Gesprächsrunde vehement dagegen: «Wir Menschen sind hoch prosoziale Wesen. Wir wären gar nicht mehr hier, wenn wir das nicht wären», so Noth, die auch eine Professur für Seelsorge innehat.
«Wenn es jemandem nicht gut geht, löst das in uns ein unangenehmes Gefühl aus», sagt Noth. Wenn wir dieser Person dann nicht helfen würden, bekämen wir in der Regel Schuldgefühle. Sie kommt zum Schluss: «Wenn das nicht der Fall ist, ist etwas ganz gewaltig schiefgelaufen.»
Markus Müller zieht ein anderes Fazit. «Wenn wir das Gute im Menschen suchen, dann finden wir es bei jedem ein bisschen. Aber der Mensch braucht Hilfe, um solidarisch zu handeln. Und das nicht vom Pfarrer am Sonntag, sondern unter anderem auch von der Rechtsordnung und der Politik.»
Der Mensch braucht Hilfe, um solidarisch zu handeln.
Darum müsse die Verfassung aus seiner Sicht so angepasst werden, dass sie alle Bürgerinnen und Bürger nicht nur darum bitte, sondern sie darauf verpflichte, anzupacken und zum Gemeinwohl beizutragen.
