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«Rundschau Talk» mit Karin Keller-Sutter
Aus Rundschau talk vom 11.12.2019.
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Nach den Bundesratswahlen Keller-Sutter gegen Sesselrücken im Bundesrat

Soll der Aussenminister das Departement wechseln? Ignazio Cassis will nicht, doch der Druck bleibt. Jetzt eilt Karin Keller-Sutter ihrem Parteikollegen zu Hilfe.

Ignazio Cassis ins Innendepartement und Alain Berset ins Aussendepartement: Es mehren sich Stimmen, die einen solchen Wechsel wünschen.

Im «Rundschau Talk» stellt sich Karin Keller-Sutter gegen ein solches Szenario: «Ich finde es gut, wenn Herr Cassis das Aussendepartement weiterführt», sagt die FDP-Bundesrätin. Der Aussenminister wolle das sicher auch gerne. Nach ihrer Wahrnehmung wollten alle Bundesräte ihr Departement behalten, sagt Karin Keller-Sutter.

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Keller-Sutter: «Finde es gut, wenn Herr Cassis das Aussendepartement weiterführt»
Aus News-Clip vom 11.12.2019.
abspielen. Laufzeit 32 Sekunden.

Druck auf Cassis

Nach den Erneuerungswahlen von Mittwochvormittag wird der Bundesrat voraussichtlich am Freitag über die Departements-Verteilung diskutieren. Aussenminister Ignazio Cassis stand im Vorfeld der Wahl in der Kritik. Auch nach überstandenem Angriff der Grünen bleibt er unter Druck – vor allem in der Europapolitik.

Spekulationen über eine Rochade befeuert hat zuletzt CVP-Präsident Gerhard Pfister: Unmittelbar nach den Bundesratswahlen kritisierte er Cassis gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» deutlich. Ob der Tessiner das Aussendepartement verlassen solle, liess Pfister offen. Falls er aber bleibe, erwarte er von ihm mehr Berechenbarkeit und Führungskraft.

Im «Rundschau Talk» nimmt Karin Keller-Sutter ihren Parteikollegen in Schutz: «Man kann nicht immer nur auf einen Bundesrat zeigen», sagt die Freisinnige. Die Bundesräte seien da, um einander zu stützen. In der Europapolitik sei zudem die ganze Landesregierung gefordert.

Retourkutsche für Keller-Sutter

Keller-Sutter hatte bei den Erneuerungswahlen mit 169 Stimmen nach Ignazio Cassis das zweitschlechteste Resultat erzielt. «Damit muss man leben können», sagt die Justizministerin: «Angesichts der Umstände betrachte ich es eigentlich als ein gutes Ergebnis». Nach dem gescheiterten Angriff mit Regula Rytz hätten die Grünen leere Wahlzettel eingelegt.

Die 21 Stimmen für FDP-Nationalrat Marcel Dobler deutet sie als Protest von rechts – dies, weil sie zuständig sei für die Begrenzungsinitiative der SVP. Die Initiative verlangt ein Ende des freien Personenverkehrs mit der EU. Für Keller-Sutter würde ein Ja den Wohlstand in der Schweiz gefährden: «Ich werde mich gegen die Initiative ins Zeug legen», kündigt sie an.

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