- Die SP-Fraktion im Bundeshaus hat über die Kriterien für ihr Bundesratsticket entschieden.
- Demnach wollen die Sozialdemokraten definitiv nur Frauen für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga zur Wahl aufstellen.
- Die Ersatzwahl für den SP-Bundesratssitz findet am 7. Dezember statt.
Man habe sich für ein reines Frauenticket bestehend aus zwei Kandidatinnen entschieden, teilte die SP-Bundeshausfraktion vor den Medien mit. Sie folgte damit dem Vorschlag der Parteileitung.
Der Entscheid ist gemäss SP-Fraktionschef Roger Nordmann mit klarer Mehrheit gefallen. «Für uns als SP ist völlig klar, dass wir im Bundesrat von einer Frau und einem Mann vertreten sein wollen», betonte er an der Pressekonferenz. Alles andere sei schlicht unvorstellbar. «Denn wir sind die Partei der Gleichstellung», so der Waadtländer Nationalrat.
Nordmann verwies auf die im internationalen Vergleich späte Einführung des Frauenstimmrechts. Auch im Eherecht hätten Frauen erst spät gleiche Rechte erhalten wie Männer. In einigen Bereichen habe die Schweiz bis heute Rückstand. Den Entscheid, nur Frauen zu nominieren, habe die Fraktion mit 37 zu 6 Stimmen bei zwei Enthaltungen gefällt, sagte Nordmann.
Laut dem SP-Fraktionschef wäre es zudem «heuchlerisch» gewesen, Männer für die Kandidatur zuzulassen, wenn man gleichzeitig klar signalisiere, dass man eine Frau als Nachfolgerin von Bundesrätin Simonetta Sommaruga wolle. Die SP-Führung habe «aufrichtig und ehrlich» kommuniziert. «Wir wollten klar signalisieren, dass wir eine Frau wollen», sagte Nordmann. Der Vorschlag, Männer doch zuzulassen, sei in der Fraktion 90 Minuten diskutiert worden.
Jositsch verzichtet auf «wilde Kandidatur»
Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch, der das reine Frauenticket im Vorfeld scharf kritisiert hatte, darf damit also nicht offiziell kandidieren. Er akzeptiere das deutliche Ergebnis der Fraktion, räumte Jositsch denn auch ein. Er sei für den Grundsatz der Gleichbehandlung von Mann und Frau im Hinblick auf die Kandidatur zur Bundesratswahl eingetreten.
«Ich bin der Partei für die sachliche Diskussion dankbar und kann die Gründe für den Entscheid nachvollziehen», sagte der SP-Ständerat weiter. Es sei wichtig, dass die SP als Partei der Gleichstellung in die Nationalratswahlen im kommenden Jahr geht. Eine «wilde Kandidatur» ist ausgeschlossen.
Die SP-Fraktion hat sich im Grundsatz darauf geeinigt, der Vereinigten Bundesversammlung zwei Kandidatinnen vorzuschlagen. Dazu sagte Roger Nordmann: «Es gehört zu den Gepflogenheiten im Bundeshaus, zwei Personen ins Rennen zu schicken.» Das gebe der Fraktion wie auch der Vereinigten Bundesversammlung eine «gewisse Gestaltungsmacht» bei der Auswahl. Für ein Zweier- statt ein Dreierticket votierte die Fraktion mit 26 zu 19 Stimmen.
Bislang drei interessierte Frauen
Weitere interessierte Frauen haben nun bis am 21. November Zeit, ihre Kandidatur einzureichen. Am 26. November nominiert die SP-Bundeshausfraktion die Kandidatinnen für das Ticket zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung.
Mit der Basler Ständerätin Eva Herzog, der Berner Regierungsrätin Evi Allemann und der jurassischen Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider haben bisher drei Frauen ihr Interesse am Bundesratsamt kundgetan. Eine von ihnen wird sich in einer Woche aus dem Rennen verabschieden müssen.
