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Rochade im Bundesrat
Aus Echo der Zeit vom 10.12.2018.
abspielen. Laufzeit 03:35 Minuten.
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Reaktionen auf die Rochade «Das VBS kommt nun vielleicht auch im 21. Jahrhundert an»

Zwei Sitzungen und eine Abstimmung brauchte es für die Vergabe der Departemente. Offenbar verlief sie nicht reibungslos.

CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister ärgert sich nicht so sehr über die Tatsache, dass seine Bundesrätin Viola Amherd das ungeliebte Verteidigungsdepartement (VBS) übernehmen muss. Aber: «Nachdem am Mittwoch das hohe Lied der Konkordanz gesungen wurde, ist der Bundesrat bei der ersten wichtigen Sitzung nicht in der Lage, sich konkordant auf die Departementeverteilung zu einigen. Das ist ein ganz schlechter Start für diese Regierung.» Und ein Ausdruck davon, dass sich im Bundesrat die Blockbildung immer mehr verstärke.

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Guy Parmelin: «Ich will mich jetzt der Zukunft zuwenden»
Aus News-Clip vom 10.12.2018.
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Amherd übernehme von ihm wichtige Aufgaben für das Land, beschwichtigt SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Dass in der Schweiz zum ersten Mal eine Frau die Führung des männerlastigen Verteidigungsdepartementes übernimmt, findet er zudem nicht aussergewöhnlich: «In Deutschland, in Frankreich, in Italien führen Frauen das Verteidigungsministerium. Ich sehe kein Problem.»

Möglicherweise ist es für das VBS gar nicht mal so schlecht, wenn eine Frau mit gesundem Menschenverstand fragt, weshalb Dinge so und nicht anders gemacht werden.
Autor: Gerhard PfisterCVP-Parteipräsident

Das findet auch CVP-Präsident Pfister und feuert sogleich eine Breitseite gegen die SVP-Bundesräte ab, die das VBS bisher geleitet haben: «Möglicherweise ist es für die Strukturen im VBS und die Gewohnheiten in diesem Laden dort gar nicht mal so schlecht, wenn eine Frau mit gesundem Menschenverstand fragt, weshalb Dinge so und nicht anders gemacht werden. Das VBS kommt jetzt vielleicht auch im 21. Jahrhundert an.»

Längst dort angekommen ist das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek), das nun Simonetta Sommaruga von Doris Leuthard erbt. Dass sie dort statt gestalten nur verwalten könne, weil die grössten Geschäfte bereits aufgegleist seien, glaubt die SP-Bundesrätin nicht. Sie freut sich hörbar auf die neue Aufgabe.

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Simonetta Sommaruga: «Ich kehre zu meinen politischen Wurzeln zurück»
Aus News-Clip vom 10.12.2018.
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Und auch die Parteispitze ist mit dem Wechsel zufrieden. Auf die Frage, ob die SP nicht lieber das Wirtschaftsdepartement bekommen hätte, antwortet Fraktionspräsident Roger Nordmann: «Wir möchten uns nicht beklagen. Das Uvek ist ein wichtiges Departement für die Klima- und Energiepolitik sowie für den Service Public. Wir sind zufrieden.»

Ein Rahmenabkommen in dieser Form ist nicht zielführend. Das auszusprechen wurde leider verfehlt in den letzten Jahren.
Autor: Albert RöstiSVP-Parteipräsident

Geradezu glücklich zeigt sich heute die SVP. Im nächsten Jahr könne die Partei nun mit Ueli Maurer als Bundespräsidenten und Guy Parmelin als Wirtschaftsminister der EU klarmachen, dass es kein Rahmenabkommen geben werde, freut sich Parteipräsident Albert Rösti. An die Adresse von seinem Bundesrat Parmelin meint er: «Er soll sich für die schweizerische Errungenschaft einsetzen, auch für den Lohnschutz. Ein Rahmenabkommen in dieser Form ist nicht zielführend. Das auszusprechen wurde leider verfehlt in den letzten Jahren.»

Die FDP schliesslich teilt mit, Karin Keller-Sutter wäre zwar für das Wirtschaftsdepartement «prädestiniert» gewesen, um die liberale Wirtschaftspolitik ihres Parteikollegen Johann Schneider-Ammann weiterzuführen. Aber als ehemalige St. Galler Justiz- und Polizeidirektorin bringe sie die besten Voraussetzungen mit, um das Justizdepartement zu führen.

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29 Kommentare

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  • Kommentar von Andreas Graf  (agraf)
    Positiv gesehen ist Simonetta Sommaruga als Vertreterin der Anliegen der SP und der Grünen auch im UVEK am richtigen Ort. Für unsere geschundene Umwelt (Niedergang der Artenvielfalt) braucht es ihr grosses und gutes Herz. Viola Amherd wird mit ihrem gesunden Sachverstand, ihrer Analysefähigkeit und unbelasteten Sicht von aussen dem VBS nur gut tun. Und KKS bringt viel Erfahrung in ihr EJPD. Was wollen wir mehr? Wer sich in seine Aufgabe hineinkniet, wird sie auch verstehen, und Gutes bewirken.
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  • Kommentar von Konrad Schläpfer  (Koni)
    Wenn ich so diese Beiträge lese wird mir klar, dass wichtigste Departement ist das VBS. Da ist das andere neu zu besetzende Justizdepartement trotz Migrations Chaos und nicht Umsetzung div. angenommener Initiativen usw. keine Silbe wert. Ein Schelm der hier böses denkt.
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  • Kommentar von Markus Heer  (Heer)
    Frau Bundesrätin Viola Amherd im VBS finde ich Meg-Super !!!

    Es kann auch unseren "Generälen" nur gut tun, neue Erfahrungen mit der Sichtweise einer "hart gesottenen" Walliserin zu machen - und dies gilt auch bezüglich sportlichem Verhalten - - -
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