Albert Rösti mag also nicht mehr. Er will nicht noch einmal vier Jahre als Präsident der mächtigsten Partei amten. Der Zeitpunkt ist sicher gut gewählt, denn nach den Wahlen ist vor den Wahlen: Röstis Aufgabe wäre es gewesen, die SVP wieder fit zu machen für die nächsten Wahlen im Herbst 2023. Ein Kraftakt.
Die Blocher-Partei hat am vergangenen 20. Oktober den grössten Rückschlag in ihrer Geschichte hinnehmen müssen und 12 Sitze im Nationalrat verloren. In einigen Kantonen ist die Partei nicht gut aufgestellt – und insbesondere in der Westschweiz kommt sie weiterhin auf keinen grünen Zweig.
Durchgreifen – nicht so seine Sache
Es sind denn auch diese Gründe, die Rösti im Interview mit dem «Sonntagsblick» für seinen Rücktritt angibt: Es brauche in verschiedenen Kantonen ein hartes Durchgreifen, um die Partei wieder auf Kurs zu bringen, und das sei nicht so seine Sache.
Tatsächlich gilt Rösti als das nette Gesicht der Partei – im Gegensatz etwa zu Parteiübervater Christoph Blocher und zum früheren Fraktionschef Adrian Amstutz. Inhaltlich vertritt Rösti zwar den gleichen kompromisslosen Anti-Europa-Kurs wie Blocher. Aber im Auftritt ist Rösti gemässigter, «gmögiger».
Daneben nennt Rösti persönliche Gründe: Er wolle wieder mehr politische Arbeit im Parlament leisten und sich bei der Altersvorsorge und in der Gesundheitspolitik einbringen. Als Parteipräsident war er ja praktisch ausschliesslich für die Partei tätig. Kommt hinzu, dass die SVP ihre Präsidenten nicht entschädigt – da muss man sich die unentgeltliche Parteiarbeit erst einmal leisten können.
Niederlagen und personelle Probleme
Den Zeitpunkt für seinen Rücktritt hat Rösti also richtig gewählt: So hat die Partei Zeit, einen neuen Präsidenten aufzubauen bis zu den nationalen Wahlen in vier Jahren. Und dennoch kommt der Rücktritt überraschend: Bei seinen jüngsten Auftritten wirkte Rösti nicht amtsmüde. An der jüngsten SVP-Delegiertenversammlung im November etwa schwor er die Parteibasis vehement auf einen aggressiven Oppositionskurs zur Europapolitik des Bundesrates ein.
Doch offenbar hat das Amt Rösti doch stärker zermürbt, als er es gegen aussen zeigte: Der Agronom übernahm die Partei 2016 auf ihrem Höhepunkt – mit einem Wähleranteil von 29.4 Prozent. Doch danach verlor die SVP wichtige Abstimmungen – etwa jene über ihre eigene Selbstbestimmungsinitiative – und bezog immer wieder Niederlagen bei kantonalen Wahlen. Hinzu kamen personelle Probleme in verschiedenen SVP-Kantonalparteien: So wurde der Präsident der Zürcher SVP, der grössten Kantonalpartei, nach dem schlechten Abschneiden bei den Zürcher Wahlen kurzerhand abgesetzt, und die Sektion kommt seither nicht zur Ruhe.
Inhaltlich stehen geblieben
Auch die Themenkonjunktur half der SVP nicht: Spielte bei den Wahlen 2015 das Flüchtlingsthema der Partei in die Hände, so hatte sie im Wahljahr 2019 nichts Konstruktives zum dominierenden Klimathema beizutragen. Es ist der Partei unter Rösti nicht gelungen, sich inhaltlich breiter aufzustellen. Immer und immer wieder bespielt die SVP die Themen Europa und Zuwanderung.
Natürlich trägt Albert Rösti nicht alleine die Schuld für die SVP-Wahlschlappe am 20. Oktober. Aber als Parteipräsident ist er mitverantwortlich. Und so zieht sich der nette Herr Rösti nun nach knapp vier Jahren von der Parteispitze zurück – und überlässt es seinem Nachfolger, die Probleme anzupacken: die mangelnde Mobilisierung der Wählerinnen und Wähler, die Personalprobleme in den Kantonen und die thematische Monokultur der Partei.
