Zum Inhalt springen

Header

Audio
Kein Bundesrat wäre keine Katastrophe für das Tessin
Aus Info 3 vom 22.11.2019.
abspielen. Laufzeit 03:25 Minuten.
Inhalt

Rytz statt Cassis im Bundesrat «Es gäbe sicher keinen Aufstand im Tessin»

Die Berner Nationalrätin Regula Rytz will in den Bundesrat. Noch unklar ist jedoch, ob ihre Partei sie überhaupt antreten lassen will – das entscheidet die Fraktion der Grünen heute. Falls sie tatsächlich in den Bundesrat wollen, stellt sich die Frage: auf wessen Kosten? Als Abwahlkandidat wird Aussenminister Iganzio Cassis genannt. Damit wäre das Tessin nicht mehr in der Regierung vertreten. Politologe Nenad Stojanović hält das allerdings für verkraftbar.

Nenad Stojanović

Nenad Stojanović

Politologe

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Nenad Stojanović ist Politologe an der Universität Genf. Seine Forschungsschwerpunkte liegen auf Politiktheorie, der Vergleichenden Politik und der Schweizer Politik. Stojanović ist Parteimitglied der SP, unter anderem sass er in der Tessiner und Schweizer Parteileitung.

SRF News: Wie wichtig ist dem Tessin der Sitz im Bundesrat?

Nenad Stojanović: Die italienischsprachige Schweiz hat relativ lange auf diesen Sitz gewartet: 18 Jahre, seit 1999, als Flavio Cotti zurücktrat. Das heisst, der Sitz ist schon wichtig. Aber man muss diese Wichtigkeit auch nicht übertreiben. Es zählen auch parteipolitische und ideologische Gründe.

Was sticht, wenns darauf ankommt, mehr? Die Herkunft oder die Partei?

Ich denke, es ist am Ende doch die Parteifarbe. Schon bei seiner Wahl 2017 war Ignazio Cassis von den zwei Lega-Vertretern im Nationalrat nicht gewählt worden. Und auch von den Linken wurde er teilweise nicht gewählt.

Cassis war nie besonders populär.

Die italienischsprachige Bündnerin Silva Semadeni aus der SP stimmte für ihn, ihre Parteikollegin Marina Carobbio Guscetti aus dem Tessin aber nicht. Schon damals gab es also keine Einstimmigkeit darüber, dass Cassis der italienischsprachige Vertreter im Bundesrat sein sollte.

Cassis ist nicht unumstritten. Wie viel Rückhalt hat er im Tessin?

Er war nie besonders populär. 2015, obwohl er schon acht Jahre im Nationalrat war, war er nur auf Platz zwei der Tessiner FDP-Liste. Giovanni Merlini erhielt den ersten Listenplatz. Aber, das darf man nicht vergessen: Die Bundesverfassung sagt, dass die verschiedenen Sprachregionen und Landesgegenden im Bundesrat angemessen vertreten sein sollten.

Wenn Rytz auf Kosten Cassis' Bundesrätin würde, wäre das keine Katastrophe für die Tessinerinnen und Tessiner?

Es gäbe sicher keinen Aufstand im Tessin, ich erwarte auch keine grossen Demonstrationen auf dem Bundesplatz. Es wäre auch nicht optimal, wenn die FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter angegriffen würde. Weil sie eine Frau ist, aber auch, weil sie die Ostschweiz vertritt. Und die Verfassung sagt ja, dass alle Landesgegenden – auch der Deutschschweiz – vertreten sein sollten. Es ist aber auch nicht optimal, dass die Grünen mit 13 Prozent Wähleranteil null Bundesräte haben, die FDP mit 15 Prozent zwei und die CVP mit 11 Prozent einen.

Das Gespräch führte Damian Rast.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

95 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Peter König  (Vignareale)
    Aufstand vermutlich nicht wenn die Gruenen
    BR Cassis aushebeln. Aber die Distanz zur Innerschweiz wird noch
    groesser
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Lothar Drack  (samSok)
    Seit es unsern Bundesstaat gibt, seit 1848 wird um eine ausgewogene Bestückung der Exekutive, dieses 7-köpfigen Rates gerungen. Seit 20 Jahren versucht man es mit der Formel „alle Landesgegenden und Sprachregionen“. Es bliebe weiterhin ein gordischer Knoten, müssten permanent beide Bedingungen erfüllt sein. Darum steht auch „angemessen vertreten“ im Text und selbstverständlich kann dabei das Mass auch ein zeitlicher Aspekt sein - über eine Periode hinweg! Nicht immer, aber immer wieder!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Lothar Drack  (samSok)
      Es wird auch hier u.a. so argumentiert, als wären plötzlich die Grünen für die Sprachenvertretung verantwortlich. Einfach weil sie jetzt Anspruch auf Einsitz ins Siebnergremium erheben, endlich und erstmals?!
      Ich erinnere mich nicht, dass das bei den letzten beiden Abwahlen zur Diskussion gestanden wäre. Obwohl der letzte italienisch sprechende Bundesrat sich 1999 nach Muralto zurückgezogen hatte, Flavio Cotti.
      Das mit der Sprachregion könnten ja auch auf andere Weise gelöst werden!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Lothar Drack  (samSok)
      Wenn ich jetzt mal frei fantasieren dürfte, wieso soll sich z.B. Simonetta Sommaruga nicht auf ihre Tessiner Wurzeln besinnen dürfen? Es gibt ja auch sonst in der Schweizer Politik durchaus vergleichbare (wenn nicht gar weit schlimmere) geografische Verrenkungen. Also spontan kommt mit eine Nationalrätin in den Sinn, die für den Kanton Graubünden im Nationalrat sitzt, aber an der Zürcher Goldküste wohnt, deren breite „Zürischnurre“ nicht überhörbar ist. Aber es gibt sichere noch schlimmere.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Albert Planta  (Plal)
    Die Krux im Schweizerischen Regierungssystem ist, dass ein Bundesrat neben den eigentlichen Fähigkeiten auch noch andere Eigenschaften ( Herkunft, Parteizugehörigkeit) aufweisen muss. So werden immer wieder relativ schwache Kandidaten erkoren. Verschieben sich zudem noch die Wähleranteile der Parteien führt das zu Endlosdiskussionen, was eigentlich nur für die Medien positiv ist.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen