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Ueli Maurers Eröffnungsrede: «Wir sind stolz auf unsere Freiheit.»
Aus News-Clip vom 22.01.2019.
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Schweizer Regierung in Davos Bundespräsident Ueli Maurer hat das WEF eröffnet

Ueli Maurer hat die offizielle WEF-Eröffnungsrede gehalten. Neben ihm sind drei weitere Bundesräte in Davos.

In seiner Eröffnungsrede in Davos sieht Bundespräsident Ueli Maurer die Schweiz ideal aufgestellt angesichts heutiger Herausforderungen: «In der Schweiz haben wir eine innovative und konkurrenzfähige Wirtschaft. Die Hochschulen und Universitäten sind herausragend, die Wirtschaft ist in internationale Netze eingebunden und dient als Triebkraft für die neuen Technologien.»

Er betont den Wert des Dialogs, der demokratischen Prozesse und des freien Meinungsaustausches. «Das am häufigsten verwendete Wort in unserer Verfassung ist Freiheit, und darauf sind wir stolz. Aber Freiheit ist in erster Linie eine Verpflichtung.»

Nach der Eröffnung startet für Ueli Maurer ein dichtgedrängtes Programm mit Dutzenden Treffen.

Bundespräsident muss auf Trump, Macron und May verzichten

Natürlich hätte Maurer gerne US-Präsident Donald Trump die Hand geschüttelt. Doch Trump sagte ab, genauso wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May. Sie alle sind innenpolitisch zu stark gefordert, als dass sie sich einen Ausflug nach Davos leisten wollen.

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Aus dem Archiv: Die grossen Abwesenden prägen das WEF
Aus Tagesschau vom 21.01.2019.
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Alleine Ueli Maurer trifft 20 Kollegen

Doch auch so wartet ein dichtgedrängtes Programm auf den Bundespräsidenten. Mit dem britischen Finanzminister Philip Hammond will Maurer ein bilaterales Versicherungsabkommen unterzeichnen und die verschiedenen Brexit-Szenarien besprechen.

Darüber hinaus will sich Maurer mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und mit dem israelischen Finanzministerkollegen Moshe Kahlon treffen.

Mann, der eine Hand an der Brille hält.
Legende: Pierre Moscovici, EU-Wirtschafts- und Währungskommissar: Ihn wird Bundesrat Ueli Maurer treffen. Keystone

Beim Treffen mit dem EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici wird es zumindest am Rand auch um das Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU gehen. Ueli Maurer möchte als Bundespräsident bei der EU um Verständnis für die Schweizer Position werben. Bei Moscovici dürfte er hier allerdings auf Granit beissen.

Trifft Maurer Bolsonaro?

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Jair Bolsonaro.
Legende:Jair Bolsonaro ist seit 1. Januar 2019 Staatspräsident Brasiliens.Keystone

Noch offen ist, ob Bundespräsident Ueli Maurer den ultrarechten Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro, trifft. Laut Bundeskanzlei ist dies nicht geplant. Ein spontanes Zusammentreffen der beiden in Davos ist aber nicht ausgeschlossen.

Welche Schweiz würde Ueli Maurer gegenüber Bolsonaro vertreten? Umweltorganisationen und die Gesellschaft für bedrohte Völker fordern, dass sich der Bundespräsident bei Bolsonaro für die in Paris 2015 beschlossene und von der Schweiz mitgetragene Klimapolitik stark macht.

Bolsonaro hat mehrfach klar gemacht, dass Brasilien unter seiner Führung die Regenwälder wieder vermehrt abholzen könnte, und dass die Rechte der indigenen Bevölkerung unter Druck kommen könnte. Es ist jedoch fraglich, ob Ueli Maurer bei einem Treffen dieses Thema anschneiden würde.

Daneben trifft sich Maurer mit weiteren Amtskollegen aus der EU und den G20. Insgesamt sind 20 Termine für Treffen mit Staats- und Regierungschefs sowie Finanzministern vorgesehen.

Cassis trifft EU-Kommissar Hahn

Neben dem Bundespräsidenten sind drei weitere Bundesräte in Davos. Für Aussenminister Ignazio Cassis steht ein Treffen mit Johannes Hahn, dem EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik, auf der Agenda. Hahn vertritt in den Verhandlungen zum Rahmenabkommen eine harte Linie gegenüber der Schweiz. Cassis wird versuchen, die gute Stimmung in Davos zu nutzen, um Hahn die Schweizer Position näher zu bringen.

Mann mit Vollbart.
Legende: Wichtiger Mann für Ignazio Cassis: Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik. Keystone

Ausserdem trifft Cassis seine Amtskollegen aus Paraguay, Algerien, Jordanien, Costa Rica und Georgien. Hier steht die Pflege der jeweiligen bilateralen Beziehungen im Mittelpunkt.

Berset trifft verschiedene Gesundheitsminister

Innenminister Alain Berset hat sich besonders die Herausforderungen in der Gesundheitspolitik für seine Termine am WEF vorgenommen.

Frai an Mikrofon vor Flaggen.
Legende: Mit der Generaldirektorin der Unesco, Audrey Azoulay, will sich Alain Berset besprechen. Keystone

Unter anderen wird er die ruandische Gesundheitsministerin Diane Gashumba treffen sowie die Gesundheitsminister aus Deutschland (Jens Spahn), den Niederlanden (Bruno Bruins) und Grossbritannien (Matt Hancock). Auch mit der Generaldirektorin der Unesco, Audrey Azoulay, will sich Berset austauschen.

Parmelin will Kontakte knüpfen

Der neue Wirtschaftsminister Guy Parmelin will Davos vor allem dazu nützen, Kontakte zu knüpfen. Vorgesehen sind Treffen unter anderem mit dem deutschen Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier, dem russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Oreschkin oder dem EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation Carlos Moedas. Darüber hinaus wird Parmelin der Gastgeber sein am informellen WTO-Ministertreffen am Freitag.

Sprechender Mann.
Legende: Der deutsche Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier wird mit Guy Parmelin zusammenkommen. Keystone

Amherd auf Truppenbesuch in Davos

Auch die neugewählte Bundesrätin Viola Amherd macht einen Abstecher nach Davos. Sie besucht dort die Truppen der Schweizer Armee, die der Bund für die Gewährleistung der Sicherheit am WEF zur Verfügung stellt. Das WEF selber wird Bundesrätin Amherd nicht besuchen.

Schweiz tritt in neuen Räumen auf

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Die Schweiz erhofft sich, ihre Rolle als Gastgeberland am WEF durch neue Räumlichkeiten zu stärken. So wird im Kongresszentrum erstmals eine «Swiss Lounge» eingerichtet. Diese dient dem Bundespräsidenten für seine Treffen.

Die Mitglieder des Bundesrates und der Schweizer Delegation laden für ihre informellen Treffen, Empfänge oder Mediengespräche in ein sogenanntes «House of Switzerland». Präsenz Schweiz wird dafür Räume im Eisstadion federführend umfunktionieren.

Auch die Veranstaltungsreihe unter dem Motto «Tech4Good» soll dort stattfinden. Diese Reihe wird zusammen mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und Switzerland Global Enterprise (S-GE) durchgeführt.

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49. Ausgabe des WEF eröffnet
Aus Tagesschau vom 22.01.2019.
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