Session - Der Bundespräsident, ein «Primus inter Pares»

Das Parlament hat heute den neuen Bundespräsidenten gewählt. Aussenminister Didier Burkhalter übernimmt das Amt von Ueli Maurer. Historiker Urs Altermatt über die Rolle des Bundespräsidenten – und über die Frage, welchen Einfluss der Amtsinhaber überhaupt ausüben kann.

Der Bundespräsident führt in der Regel die Sitzungen, empfängt die Botschafter. Er ist so etwas wie ein Erster unter Gleichen. Von einem «Primus inter Pares» spricht Urs Altermatt, Historiker und ehemaliger Professor und Rektor der Universität Freiburg.

Die Person, die dieses Amt in der Schweiz bekleidet, könne zwar Akzente setzen. «Aber sie kann nicht, wie das zum Beispiel in Deutschland der Fall ist, Minister entlassen», erklärt Altermatt. Denn: Die Grundlage des Systems ist die Kollegialität.

Repräsentant statt Regent

Ueli Maurer habe vor seinem Präsidialjahr gesagt, er wolle den Kontakt zum Schweizer Volk finden. «Er hat das auch in einzelnen Reden wirkungsvoll gemacht.» Aber diese repräsentativen Aufgaben kommen nicht dem gleich, was Altermatt zu den Kernkompetenzen von Ministerpräsidenten in anderen Ländern zählen würde.

Dennoch hat sich die Rolle des Bundespräsidenten, der Bundespräsidentin in den letzten Jahren verändert. Der Historiker: «Der Wandel ist in erster Linie durch die Komplexität der Geschäfte und die internationale Verflechtung zustande gekommen.»

Das könne man mitunter daran erkennen, dass inzwischen fast jede Woche ein- bis zweimal Konferenzen von Ministerpräsidenten, Präsidenten und Aussenministern im Fernsehen zu sehen seien. «Was früher verpönt war, ist heute fast Sitte geworden: Die Bundesräte halten sich viel im Ausland auf», konstatiert der 71-jährige Altermatt.

Kollegialität statt Kontinuität

Zentral ist also auch die Beziehungspflege. Die ist schwierig, wenn die Person in dem Amt jedes Jahr wechselt. «Das ist in der Tat die Achillesferse des schweizerischen Systems.» Die Kontinuität auf der Ebene des Bundespräsidiums bestehe nicht. «Und es scheint mir, dass ein Beziehungsgeflecht gerade in Krisenlagen – denken wir an die Finanzkrise, Wirtschaftskrisen in der Welt und in Europa – wichtig ist.»

Laut Altermatt müsste Didier Burkhalter, der Bundespräsident des Jahres 2014, bestens gewappnet sein: «Durch sein Amt als Aussenminister hat er sich gut vorbereiten können.» Trotzdem wäre es sinnvoll, die Amtszeit zu verlängern, findet Altermatt. «Seit Jahrzehnten vertrete ich die Meinung, dass es notwendig wäre, dem Bundespräsidium mehr Gewicht und damit auch eine längere Amtsdauer zu geben.»

Dies wäre von Vorteil für den Kleinstaat Schweiz, ist der Historiker überzeugt. Allerdings haben verschiedenste Reformversuche gezeigt, dass das gegenwärtige Kollegium – wie schon seine Vorgänger – hauptsächlich die Kollegialität betont.