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Kein Departementswechsel im Bundesrat
Aus Tagesschau vom 12.12.2019.
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Verteilung der Departemente Bundesräte dürften auf ihren Plätzen bleiben

Im Aufgaben-Katalog des Bundesrats sind keine Rochaden zu erwarten. Die Departemente sind so gut wie verteilt.

Entgegen einiger Spekulationen dürfte bei der Departementsverteilung im Bundesrat alles beim Alten bleiben. Ein Wechsel von Aussenminister Ignazio Cassis ins Innendepartement ist unwahrscheinlich, zumal Innenminister Berset angekündigt hat, bleiben zu wollen. Und auch die anderen Bundesräte scheinen keine Änderung zu wünschen.

Glücklich in seinem Departement

Eine ganz gute Figur gab der Vorsteher des Departements des Innern im letzten Jahr als Bundespräsident ab. Manche trauen Alain Berset gar zu, dass er im Aussendepartement glücklicher agieren würde als FDP-Bundesrat Ignazio Cassis. Bei den Verhandlungen ums Rahmenabkommen hätte er wohl mehr Rückhalt bei den Gewerkschaften.

Doch Berset will Innenminister bleiben, hatte er noch am Donnerstag deutlich gesagt. «Ich bin sehr, sehr glücklich im Departement des Innern. Ich hoffe, das merkt man auch. Ich habe mich immer mit sehr viel Leidenschaft für dieses Departement engagiert.»

Wechsel wäre unzweckmässig

Und Ignazio Cassis, will er das Aussendepartement überhaupt abgeben? In der FDP-Fraktion geht man nicht davon aus und würde es auch nicht begrüssen. FDP-Fraktionschef: Beat Walti: «Einen Departementswechsel zu vollziehen, in der Hoffnung, es würde sich dann alles in Minne auflösen, halte ich nicht für zweckmässig.»

Auch die FDP-Justizministerin Karin Keller-Sutter sagte am Mittwoch in der «Rundschau», dass sie es gut finden würde, wenn Cassis bliebe. «Ich bin der Meinung, dass, so wie ich das wahrnehme, alle bisherigen Bundesrätinnen und Bundesräte ihr Departement behalten wollen.»

Kampfjet verlangt nach Konstanz

Auch Verteidigungsministerin Viola Amherd wurde nachgesagt, dass sie gerne wechseln würde. Doch CVP-Präsident Gerhard Pfister winkt ab: «Wir haben nächstes Jahr ein derart wichtiges Dossier im VBS unter ihrer Führung, dass es eine Gefährdung wäre für das Dossier Kampfjet, wenn Frau Amherd das Departement wechseln würde.»

Nicht nur der Bundesrat, auch die Departementszuteilung dürfte also auf längere Zeit stabil bleiben.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Bendicht Häberli  (bendicht.haeberli)
    Als ehemaliger Mitarbeitender des VBS bin ich mehr als erleichtert, dass Frau Bundesrätin Viola Amherd bleibt. In nur 1em Jahr (!!!) hat sie für das VBS fantastisches geleistet: Kompetente Auftritte im Fernsehen, kurze Reaktionszeiten bei Fehlinformationen zur Kampfflugzeugbeschaffung, Integration von glaubwürdigen Fachleuten (Claude Nicollier) zum Aufzeigen der Notwendigkeit für neue Kampfjet, offene Kultur, Förderung Frauenanteil in der Organisation. Die Wahl mit 218 Stimmen sagt alles!
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  • Kommentar von Walter Foletti  (Walter Foletti)
    Dass es keine Rochaden gibt ist eine vernünftige Entscheidung vom BR. Gratulation!
    Denn, nach der Vergeblichen Attacke der Grünen auf einen Bundesrat-Sitz, kehrt jetzt erst mal Ruhe ein.
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  • Kommentar von jean-claude albert heusser  (jeani)
    Also Herr Cassis machen sie ihre "Haussufgaben"!
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