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Ein Konjunkturprogramm für die Schweiz?
Aus Rendez-vous vom 18.05.2021. Bild: Keystone
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Der Staat als Konjunkturmotor Kann der Staat in einer Wirtschaftskrise Konjunkturmotor sein?

Die Idee ist simpel: Wenn die Wirtschaft in einer Krise steckt, springt der Staat ein und kurbelt sie an. Wie geht das?

Die EU tut es und die USA tun es: Sie schnüren derzeit milliardenschwere Konjunkturprogramme, um die eigene Wirtschaft möglichst rasch wieder aus der Krise zu holen.

Die Idee ist einfach: Wenn die «normale» Nachfrage nach Gütern ausfällt, weil beispielsweise Konsumentinnen und Konsumenten sowie Unternehmen vorsichtshalber lieber sparen, als Geld auszugeben, springt vorübergehend der Staat ein.

Die Theorie ist das eine...

Die Theorie tönt einleuchtend: Staatliche Impulse sollen «antizyklisch» erfolgen, also dann, wenn die Wirtschaft in der Krise steckt und Hilfe braucht. Der Staat kann Güter selbst nachfragen, indem er beispielsweise den Bau von Brücken und Schulhäusern in Auftrag gibt. Er kann auch privaten Haushalten ein grösseres Budget verschaffen – zum Beispiel die Sozialleistungen erhöhen –, damit sie wieder mehr konsumieren können.

Verschiedene Schweizer Banknoten liegen übereinander.
Legende: Idee hinter dem Konjunkturprogramm: Wenn die «normale» Nachfrage nach Gütern ausfällt, springt vorübergehend der Staat ein. Keystone

Oder der Staat kann finanzielle Anreize setzen: Er kann Steuerabzüge auf Investitionen gewähren oder Investitionszulagen überweisen. Das Ziel ist stets klar: Wenn mehr Güter nachgefragt werden, mehr konsumiert und investiert wird, können Unternehmen wieder mehr produzieren. Die Wirtschaft kommt wieder in Gang. Das schafft Arbeitsplätze, sichert Löhne und stützt damit den Konsum.

...die Praxis ist oft komplex

Solche Konjunkturprogramme erfolgreich in die Praxis umzusetzen, ist allerdings anspruchsvoll: Die Krux ist oft, dass staatliche Impulse zu spät Wirkung zeigen. Sie sollten noch während der Rezession die Konjunktur anschieben. Oft greifen die Impulse aber erst, wenn ohnehin schon wieder der Aufschwung einsetzt. Wenn das passiert, droht eine Überhitzung der Wirtschaft: Die Unternehmen kommen mit der Produktion der Güter nicht mehr nach, sie erhöhen die Preise, was wiederum zu Inflation führt.

Konjunkturprogramme müssen zudem gezielt erfolgen: Wenn beispielsweise der Bausektor bereits brummt, ergibt es wenig Sinn, noch zusätzliche öffentliche Bauaufträge zu erteilen. Staatliche Massnahmen müssen zudem zeitlich begrenzt sein, schliesslich werden sie mit Steuergeldern finanziert. Diese sollen möglichst sorgsam und effizient eingesetzt werden.

Letztlich ist es nicht nur eine wirtschaftliche, sondern vor allem eine politische Frage, ob eine Regierung ein Konjunkturprogramm lanciert, in welchem Umfang sie das tut und mit welchen Massnahmen.

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