Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Gegenüber Vorjahr Schweizer Waffenexporte steigen

  • In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres haben Schweizer Unternehmen Kriegsmaterial im Wert von fast einer halben Milliarde Franken exportiert.
  • Das sind rund 200 Millionen Franken mehr als in der Vorjahresperiode.
  • Die grössten Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial waren laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) Dänemark und Deutschland.

Letztes Jahr waren Waffen im Wert von 510 Millionen Franken exportiert worden. Dieser Wert ist im laufenden Jahr nun bereits nach neun Monaten fast erreicht, wie der Statistik des Seco zu entnehmen ist. Die grössten Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial waren Dänemark und Deutschland.

Die GSoA kritisiert die Zunahme der Exporte und meint, dass die Schweiz Frieden fördern anstatt Konflikte und Kriege weiter anzuheizen solle.

In Kriege involviert

Besonders stossend sei, dass Waffen in Länder exportiert worden seien, in denen die Menschenrechtslage höchst angespannt sei oder die sich an bewaffneten Konflikten und Kriegen beteiligten – unter anderem am Jemen-Krieg. «Wenn man Waffen an Länder exportiert, die in Kriege involviert sind, hat das nichts mit Friedensförderung zu tun», kritisiert GSoA-Sekretär Lewin Lempert gegenüber SRF News.

An Saudi-Arabien haben Schweizer Unternehmen in den ersten neun Monaten Waffen im Wert von 1.2 Millionen Franken exportiert. Die Vereinigten Arabischen Emirate erhielten Waffen im Wert von 1 Million Franken, Bahrain im Wert von 5.5 Millionen. Kritik übt die GSoA auch an Exporten nach Brasilien für 12 Millionen, Pakistan für 13 Millionen sowie Malaysia für fast 6 Millionen Franken.

Infografik mit den Top-10-Empfängerländern von Kriegsmaterial aus der Schweiz

Initiative eingereicht

Die GSoA weist auf die Initiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative) hin, die im Sommer eingereicht wurde. Lanciert worden war sie, nachdem der Bundesrat angekündigt hatte, die Kriterien für Exporte zu lockern. Dazu kam es am Ende nicht.

Die Initiative will aber eine frühere Lockerung rückgängig machen: Waffen sollen nicht in Länder geliefert werden dürfen, in denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. Heute sind Exporte nur dann verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird. Ausserdem will die Initiative verhindern, dass der Bundesrat in Eigenregie über die Kriterien entscheiden kann.

Praxis zu Saudi-Arabien

Im Fall von Saudi-Arabien war die Praxis 2009 verschärft worden. Nur noch Ersatzteile, Munition und Feuerwaffen zu privaten Zwecken durften exportiert werden. Ab 2016 wurden ausserdem Gesuche abgelehnt, bei denen ein erhöhtes Risiko für eine Verwendung im Jemen-Krieg bestand.

Infografik Kriegsmaterialexporte aus der Schweiz

In der Folge wurden nur noch der Export von Ersatzteilen und Munition zu Flugabwehrsystemen bewilligt. Vor einem Jahr entschied der Bundesrat, auch das nicht mehr zuzulassen. Der Entscheid stand im Zusammenhang mit der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Kashoggi.

Bundesrat hebt Blockade auf

Im Juli des laufenden Jahres kam der Bundesrat jedoch darauf zurück. Für die Blockade fehle die rechtliche Grundlage, teilte das Wirtschaftsdepartement mit. Nun ist die Ausfuhr von Munition und Ersatzteilen für Luftabwehrsysteme wieder erlaubt, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass sie im Jemen eingesetzt werden.

Bei den Ersatzteilen für Fliegerabwehrraketen, die nun nach Saudi-Arabien exportiert wurden, handle es sich um defensive Systeme, die nicht im Jemen-Konflikt eingesetzt würden, erklärt Simon Plüss vom Seco: «Die Bewilligungspraxis ist sehr restriktiv.»

Video
Aus dem Archiv: Gute Geschäfte für Rüstungsindustrie im Jahr 2018
Aus Tagesschau vom 26.02.2019.
abspielen
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

10 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Alex Schneider  (Alex Schneider)
    Ausfuhr von Kriegsmaterial aus der Schweiz verbieten!

    Waffen liefern und dann erstaunt sein, dass sie in falsche Hände geraten, ist eine verlogene Haltung, die einmal bös bestraft werden wird, wie beim Bankkundengeheimnis! Die Flüchtlingsströme sind die sichtbarsten Zeichen dieses unheilvollen Geschäfts. Die Kriegsmaterialausfuhr ist eine Schande für das Rotkreuz-Ursprungsland Schweiz!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Beni Fuchs  (Beni Fuchs)
    Was nützen all die Klimadebatten, wenn die Menschheit nicht fähig ist, ein gesundes Klima untereinander zu pflegen? Wenn wir nicht kapieren, dass wir alle im selben (Schlauch)boot sitzen und dringendst Lösungen im gemeinsamen Zusammenleben auf diesem Planeten zu finden haben, gehn wir alle früher oder später vor die Hunde. Politik, Wirtschaft, Wissenschaft ohne Ethik ist der Menschheit Todesurteil. Jedes Konsumgut erfüllt den Zweck erst durch Nutzung. Wozu Waffen dienen ist hinlänglich bekannt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von W. Pip  (W. Pip)
      Das ist pberhaupt eine gute Frage: wieviel CO2 emittiert all das Militärgerät weltweit? Wieviel CO2 emittieren Kriege? Und ist das ein Grundsockel, mit dem die Meschheit einfach schweigend lebt?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Beni Fuchs  (Beni Fuchs)
      W Pip, ich meinte nichtmal die CO2 Bilanz diesbezüglich, sondern das zwischenmenschliche Klima innerhalb der Bevölkerung dieses einen Planeten. Wenn dieses Klima zu sehr aufgeheizt wird, nützt auch die beste CO2 Bilanz nichts... Wir alle sind Teilo eines einzigen Organismus, und können letztendlich nur 'uns selbst' bekämpfen. Was wir auch tun...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Beni Fuchs  (Beni Fuchs)
    Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten. Nehmen wir sie genau so herzlich auf, wie wir mit Freude Waffenexporte tätigen. Und Politiker, die diesen kausalen Zusammenhang nicht kapieren, kompromisslos abwählen! Gute Gelegenheit grad....
    Ablehnen den Kommentar ablehnen