Gute Nachrichten sind im iranisch-amerikanischen Konflikt so rar, dass man sich am kleinsten Zipfelchen festklammert. Etwa daran, dass die europäischen Vertragspartner des Atomabkommens mit dem Iran, also Frankreich, Grossbritannien und Deutschland, am Vertrag festhalten wollen.
EU bleibt vorerst dabei
Und zwar obschon die USA diesen aufgekündigt haben und inzwischen auch der Iran zwei Bedingungen des Abkommens missachtet. Die EU-Aussenminister, die sich heute in Brüssel treffen, verzichten also vorläufig darauf, ihrerseits den Vertrag wegen der iranischen Verstösse aufzukündigen und sich den US-Sanktionen anzuschliessen.
Allerdings: So sehr die EU-Aussenminister das wollen und so sehr der Iran darauf hofft – gegen den Willen und Widerstand Washingtons können die Europäer das Atomabkommen nicht retten. Die amerikanische Wirtschaftsmacht ist so gross, dass die meisten europäischen Unternehmen es nicht riskieren, die US-Sanktionen zu unterlaufen.
Rohani: verhandlungsbereit, aber...
Die zweite positive Entwicklung, auch sie klitzeklein, besteht im Fernsehauftritt des iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Er bekräftigte, der Iran sei zu Direktverhandlungen mit den USA bereit, jederzeit und überall.
Auch hier gibt's ein grosses «aber»: Rohani erneuert nämlich seine Vorbedingung: Die USA müssten die Sanktionen aufheben und das Atomabkommen wieder einhalten. Das Weisse Haus hat diese Vorbedingungen mehrfach abgelehnt.
Irans Aussenminister in New York
Das dritte Element ist der Besuch von Irans Aussenminister Mohammed Javad Zarif in New York. Offiziell hält er am Mittwoch dort eine Rede vor einem UNO-Gremium. Eine Routinesache. Manche vermuten aber, dass Zarif seine Visite für Kontakte mit den USA nutzt.
Optimisten sprechen von der Vorbereitung eines möglichen Treffens zwischen den Präsidenten Rohani und Trump am Rande der UNO-Generaldebatte im September. Das gäbe gewiss spektakuläre Bilder, die von den Medien als «historisch» bezeichnet würden. Trump könnte sich wieder einmal als grossartiger «Dealmaker» inszenieren.
Risiken und Nebenwirkungen
Doch es gibt zwei Probleme: Erstens ist Rohani nicht der Mann, der in Teheran in Sachen Atom- und Raketenprogramm entscheidet. Zweitens wäre ein solches Spitzentreffen für Trump riskant. Dann nämlich, wenn nichts herauskommt – wie bisher bei den Verhandlungen mit Nordkorea und dessen Staatschef Kim Jong-Un.
Nach einem Trump-Rohani-Treffen müssten beide Staatsoberhäupter dem Heimpublikum etwas bieten können. Ganz besonders Trump, dessen Wiederwahl 2020 ansteht. Doch solange die Mächtigen in Teheran und jene in Washington finster entschlossen sind, die jeweilige Gegenseite als weltweiten Bösewicht Nummer eins zu betrachten, sind Fortschritte schwierig und Durchbrüche fast unmöglich.
