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Legende: Video EU kämpft weiter für Atomabkommen mit Iran abspielen. Laufzeit 01:48 Minuten.
Aus Tagesschau vom 15.07.2019.
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Atomabkommen mit Iran Wie gesprächsbereit ist Rohani?

Im verfahrenen Atomstreit senden Brüssel und Teheran positive Signale. Grosser Optimismus wäre aber fehl am Platz.

Gute Nachrichten sind im iranisch-amerikanischen Konflikt so rar, dass man sich am kleinsten Zipfelchen festklammert. Etwa daran, dass die europäischen Vertragspartner des Atomabkommens mit dem Iran, also Frankreich, Grossbritannien und Deutschland, am Vertrag festhalten wollen.

EU bleibt vorerst dabei

Und zwar obschon die USA diesen aufgekündigt haben und inzwischen auch der Iran zwei Bedingungen des Abkommens missachtet. Die EU-Aussenminister, die sich heute in Brüssel treffen, verzichten also vorläufig darauf, ihrerseits den Vertrag wegen der iranischen Verstösse aufzukündigen und sich den US-Sanktionen anzuschliessen.

Allerdings: So sehr die EU-Aussenminister das wollen und so sehr der Iran darauf hofft – gegen den Willen und Widerstand Washingtons können die Europäer das Atomabkommen nicht retten. Die amerikanische Wirtschaftsmacht ist so gross, dass die meisten europäischen Unternehmen es nicht riskieren, die US-Sanktionen zu unterlaufen.

Rohani: verhandlungsbereit, aber...

Die zweite positive Entwicklung, auch sie klitzeklein, besteht im Fernsehauftritt des iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Er bekräftigte, der Iran sei zu Direktverhandlungen mit den USA bereit, jederzeit und überall.

Auch hier gibt's ein grosses «aber»: Rohani erneuert nämlich seine Vorbedingung: Die USA müssten die Sanktionen aufheben und das Atomabkommen wieder einhalten. Das Weisse Haus hat diese Vorbedingungen mehrfach abgelehnt.

Irans Aussenminister in New York

Das dritte Element ist der Besuch von Irans Aussenminister Mohammed Javad Zarif in New York. Offiziell hält er am Mittwoch dort eine Rede vor einem UNO-Gremium. Eine Routinesache. Manche vermuten aber, dass Zarif seine Visite für Kontakte mit den USA nutzt.

Optimisten sprechen von der Vorbereitung eines möglichen Treffens zwischen den Präsidenten Rohani und Trump am Rande der UNO-Generaldebatte im September. Das gäbe gewiss spektakuläre Bilder, die von den Medien als «historisch» bezeichnet würden. Trump könnte sich wieder einmal als grossartiger «Dealmaker» inszenieren.

Risiken und Nebenwirkungen

Doch es gibt zwei Probleme: Erstens ist Rohani nicht der Mann, der in Teheran in Sachen Atom- und Raketenprogramm entscheidet. Zweitens wäre ein solches Spitzentreffen für Trump riskant. Dann nämlich, wenn nichts herauskommt – wie bisher bei den Verhandlungen mit Nordkorea und dessen Staatschef Kim Jong-Un.

Nach einem Trump-Rohani-Treffen müssten beide Staatsoberhäupter dem Heimpublikum etwas bieten können. Ganz besonders Trump, dessen Wiederwahl 2020 ansteht. Doch solange die Mächtigen in Teheran und jene in Washington finster entschlossen sind, die jeweilige Gegenseite als weltweiten Bösewicht Nummer eins zu betrachten, sind Fortschritte schwierig und Durchbrüche fast unmöglich.

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21 Kommentare

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  • Kommentar von R. Raphael  (R.Raphael)
    @Bernoulli. Ihren Statements ist nichts hinzu zu fügen. Danke.
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  • Kommentar von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
    Aktuell: Netanyahu macht Druck auf die EU, sich den USA anzuschliessen. Er sagt, die Haltung der EU erinnere ihn an die appeasement Politik der 30er Jahren.gegenüber Nazideutschland (TheTimesOfIsrael 15.7.19). Will also Netanyahu, dass die EU zusammen mit den USA den Iran möglichst rasch unschädlich machen?
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  • Kommentar von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
    Trumps Aussenpolitik des maximalen Druck soll wohl im Gegensatz zu seinen Vorgänger, ein Land in die Knie zwingen ohne militärisch Krieg zu führen, was ihm die Wiederwahl kosten könnte. DT treibt ein gefährliches Spiel, in dem er die Feinde des Irans zufrieden stellen will ohne militärisch anzugreifen. Die wegen den Sanktionen leidende Bevölkerung ist ein Skandal (Iran, Venezuela, Syrien, NK u.a.). DT manövriert die USA ins Abseits (vielleicht gut so, aber auch brandgefährlich).
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