Norwegen und Frankreich rücken sicherheitspolitisch enger aneinander. So eng, dass die Regierung in Oslo sogar ins Auge fasst, unter den französischen Atomschirm zu schlüpfen. Das ist politisch bemerkenswert. Militärisch ist es noch Zukunftsmusik.
Was der französische Präsident Emmanuel Macron und der norwegische Regierungschef Jonas Gahr Störe eben gerade bei dessen Besuch in Paris beschlossen haben, ist auf den ersten Blick aufsehenerregend. Auf den zweiten Blick und angesichts der sicherheitspolitisch zunehmend bedrohten Lage Europas ist es indes nicht ganz erstaunlich. Die beiden Länder beschliessen nämlich eine gegenseitige Beistandsklausel, was zwangsläufig die Frage aufwirft: Weshalb tun sie das – ist denn die Beistandsklausel der Nato nichts mehr wert? Die Vereinbarung sieht zudem vor, dass Norwegen «unter den französischen Atomschutzschirm schlüpft», wie es in manchen Medienberichten heisst.
Die Formulierung greift allerdings der Wirklichkeit weit voraus. Denn einen europaweit aufgespannten französischen Nuklearschutzschirm gibt es gar nicht. Und zwar wohl noch lange nicht. Dazu müssten die Franzosen ihre Atomstreitkräfte deutlich ausweiten und wohl auch neu stationieren. Und es würde sich zudem die heikle Frage stellen, wer im Fall eines atomaren Angriffs auf ein europäisches Land über den Einsatz französischer Atomwaffen entscheide. Bisher ist das allein der Präsident Frankreichs – und das soll aus Pariser Perspektive auch so bleiben.
Nato-Partner besorgt über Verhältnis zu den USA
Das neue französisch-norwegische Abkommen bildet also nicht die militärische Realität ab, doch es signalisiert ein Interesse und eine Besorgnis. Und zwar, dass sich die Europäer in der Nato nicht mehr voll und ganz auf die USA verlassen können – nicht unter Donald Trump, aber möglicherweise auch nicht unter künftigen Präsidenten.
Dies, obschon Trumps Regierung bisher zwar schon manches in der Nato in Frage stellte, jedoch noch nicht die amerikanische Verpflichtung, für die Europäer ihren Atomschutzschirm aufgespannt zu lassen. Aber was nicht ist, kann noch kommen…
Davon gehen offenkundig mehrere europäische Regierungen aus. Sie finden Macrons Angebot, die französische Atomstreitmacht ein Stück weit zu europäisieren, zumindest bedenkenswert und wollen entsprechende Planungen angehen. Wie nun Norwegen tun das etwa auch Polen, Litauen und andere. Selbst Deutschland verweigert sich entsprechenden Diskussionen nicht länger, was es lange Zeit dezidiert tat.
Deshalb will gerade Norwegen ein Abkommen
Dass gerade Norwegen einen solchen Schritt tut, dürfte auch deshalb verwundern, weil es bisher innerhalb der Nato zu den allerengsten Verbündeten der USA gehörte. Aber Norwegen hat im hohen Norden eben auch eine gemeinsame Grenze mit Russland.
Es gibt überdies Unstimmigkeiten über Moskaus Ambitionen in Spitzbergen. Und es häuft sich in und unweit norwegischer Hoheitsgewässer die Präsenz russischer Schiffe mit unklaren und gewiss nicht immer guten Absichten. Dass Donald Trump zudem die norwegische Regierung bedrängt, ihm den Friedensnobelpreis zu verleihen – obschon die dafür gar nicht zuständig ist –, sorgt zusätzlich für Irritation.
Der Weg zu einer europäischen Atombombe ist noch weit. Ebenso zu einer französischen Atombombe für ganz Europa. Doch es verändert sich gerade viel in der europäischen Sicherheitspolitik, und was lange ausgeschlossen schien, ist auf einmal zumindest denkbar.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
