Krieg im nahen Osten - Trump verschärft Kritik an Nato nach Treffen mit Rutte

• Donald Trump hat nach dem Treffen mit Mark Rutte auf Truth Social geschrieben, die Nato sei «nicht da gewesen, als wir sie brauchten».
• Trump warf mehreren Nato-Partnern vor, die USA im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg nicht ausreichend unterstützt zu haben.
• Nato-Generalsekretär Mark Rutte sagte nach dem Treffen, Trump sei «eindeutig enttäuscht» über mehrere Verbündete gewesen.
• Laut Rutte habe es sich um eine «sehr offene Diskussion zwischen zwei guten Freunden» gehandelt, trotz wachsender Spannungen im Bündnis.

US-Präsident Donald Trump hat nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weissen Haus seine Kritik am transatlantischen Verteidigungsbündnis deutlich verschärft. Im Zentrum standen die Rolle der Nato im Zusammenhang mit dem Iran-Konflikt und die aus Sicht der USA unzureichende Unterstützung durch einzelne Verbündete.

Unmittelbar nach dem Gespräch schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social in Grossbuchstaben: «Die Nato war nicht da, als wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, wenn wir sie wieder brauchen.» Bereits zuvor hatte eine Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, gegenüber CNN erklärt, Trump habe gesagt: «Sie wurden getestet, und sie haben versagt.»

Bereits zuvor hatte eine Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, gegenüber CNN erklärt, Trump habe gesagt: «Sie wurden getestet, und sie haben versagt.»

Truth Social/ Donald Trump

Auch während des Treffens selbst habe Trump seinen Unmut über mehrere Nato-Partner geäussert, sagte Mark Rutte im Interview mit CNN. Er sei «eindeutig enttäuscht» über einige Verbündete. Gleichzeitig sprach Rutte von einer «sehr offenen Diskussion zwischen zwei guten Freunden».

Einschätzung der USA-Korrespondentin Barbara Colpi

Das Treffen war seit langem geplant, fand nun aber in einem besonderen Kontext und in einem angespannten politischen Klima statt.

Den Medien stand Trump nicht für Fragen zur Verfügung. Auch Mark Rutte sagte einen Point de Presse mit niederländischen Medien kurzfristig ab. Dies unterstreicht, wie angespannt das Verhältnis derzeit ist. Rutte äusserste sich lediglich in einem Interview gegenüber dem TV-Sender CNN und sagte, Trump sei eindeutig enttäuscht von vielen Nato-Verbündeten.

Die wiederholten Drohungen Trumps, aus dem Nato-Bündnis austreten zu wollen, wollte Rutte nicht kommentieren.

Neu sind diese Drohungen nicht, Trump erhob sie bereits in seiner ersten Amtszeit. 2023 hatte der US-Kongress daraufhin ein Gesetz verabschiedet, das einen Austritt aus der NATO für einen Präsidenten im Alleingang deutlich erschwert.

Möglich ist ein Austritt seitdem nur, wenn entweder zwei Drittel des Senats zustimmen oder der Kongress ein eigenes Gesetz verabschiedet, das den Austritt erlaubt. Bemerkenswert dabei: Der jetzige Aussenminister Marco Rubio war damals einer der Initiatoren des überparteilich unterstützten Gesetzes.

 Das Verhältnis zwischen den USA und den übrigen Nato-Mitgliedstaaten ist also angespannt.

Konkret geht es laut diplomatischen Angaben darum, dass mehrere Nato-Staaten die USA im Iran-Konflikt nicht unterstützt hätten, etwa durch die Verweigerung von Überflugrechten oder eine fehlende Beteiligung an Marineeinsätzen zur Sicherung der Strasse von Hormus.

Die Spannungen innerhalb des Bündnisses haben sich in den vergangenen Wochen verstärkt. Der Konflikt mit dem Iran und die Frage nach gemeinsamer militärischer Unterstützung gelten als Belastungsprobe für die Nato.

Rutte betonte gegenüber CNN zwar, «die grosse Mehrheit der Europäer» habe geholfen, einzelne Staaten hätten jedoch ihre Verpflichtungen nicht erfüllt.

Reuters/Evan Vucci

Trump selbst hatte die Nato in der Vergangenheit wiederholt scharf kritisiert und sie unter anderem als «Papier-Tiger» bezeichnet. Seine jüngsten Aussagen nach dem Treffen mit Rutte fügen sich in diese Linie ein und verschärfen den Ton gegenüber den Verbündeten erneut.

Trotz der Spannungen versuchte Rutte, das Verhältnis zu relativieren. Das Gespräch im Weissen Haus sei offen und direkt gewesen, sagte er, zugleich aber geprägt von einer vertrauten Atmosphäre zwischen «zwei guten Freunden».