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Was steckt hinter Chinas zunehmendem Willen nach Kontrolle?
Aus Echo der Zeit vom 12.09.2021.
abspielen. Laufzeit 05:34 Minuten.
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Crackdowns China im Umbruch?

Seit Wochen und Monaten häufen sich Meldungen über Eingriffe in allen möglichen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen. Was ist los in China?

Viel wird in China über die aktuelle Politik spekuliert, die Entscheidungen der Behörden sind nicht immer nachvollziehbar, und oft nicht vorhersehbar. Für den Politologen Wu Qiang gibt es mehrere Gründe: «Die Geburtenrate sinkt, die Beziehungen zu den USA sind ein Unsicherheitsfaktor, der internationale Druck auf China, die Covid-Pandemie.» Deshalb stelle die Regierung auf ein Wirtschaftsmodell um, eines, das viel stärker von ihr kontrolliert werde, so Politologe Wu.

Chinas grosse Tech-Firmen haben dies schon vor einigen Monaten zu spüren bekommen. Abgesagte Börsengänge, hohe Bussen oder Vorzeigeunternehmer, die in Ungnade fielen. Xi Jinpings Konzept des «gemeinsamen Wohlstandes», das für viel Aufsehen sorgt.

Chinesische Firmen haben – wohl in vorauseilendem Gehorsam – bereits Geld für wohltätige Zwecke gespendet. Eine zu grosse Ungleichheit bedroht die soziale Stabilität und somit auch die Macht der Partei.

Legende: Prominentestes Opfer der Behörden ist der Unternehmer Jack Ma. Er kritisierte letztes Jahr die Regierung, daraufhin wurde seine Ant-Gruppe mit Milliarden gebüsst. Keystone

Politologe Wu sieht darin aber auch eine Stärkung von Xis Macht: «Nachdem er sich parteiinterner Konkurrenten entledigt hatte, und Intellektuelle oder NGOs unter Kontrolle gebracht wurden, blieben noch die grossen Privatunternehmen übrig.» Diese Privatunternehmen würden als eine potenzielle Herausforderung gesehen.

Hat die Führung keine Angst, dass sie damit die Unternehmen und Investoren verunsichert und langfristig die Wirtschaft schädigt? Nein, sagt der chinesische Politologe Chen Daoyin, der früher in Shanghai lehrte, heute aber im Ausland lebt. Die Partei sei überzeugt, dass der Westen ab- und der Osten aufsteige. «Sie denkt, dass auch nach der ganzen Aufräumaktion, der chinesische Markt weiterhin in- und ausländische Investoren anziehen wird.»

Wir sehen derzeit täglich neue Gesetze und Bestimmungen.
Autor: Dan Wang Hang Seng Bank

Ähnlich sieht dies auch Dan Wang. Wang ist Chefökonomin der Hang Seng Bank in China. Sie relativiert die Sorgen rund um das harte Vorgehen und die vielen Eingriffe des Staates. «Wir sehen derzeit täglich neue Gesetze und Bestimmungen, das ist beispiellos, der Markt ist unter Druck.» Dies werde wohl noch bis im Herbst 2022 andauern.

«Behörden im Wettbewerb»

Im Herbst nächstes Jahr findet der 20. Parteikongress statt. Im Vorfeld befänden sich die verschiedenen Behörden in einer Art Wettbewerb, so Wang, wer mehr neue und striktere Regeln aufstellen könne.

Der Parteikongress ist vor allem für Xi Jinping wichtig. Es wird erwartet, dass Xi Jinping – entgegen den bisherigen Gepflogenheiten – eine weitere Amtszeit übernehmen wird.

Xi als unangefochtener Kern der Partei, einer Partei, die im Zentrum des Alltags steht. Xi Jinpings Gedankengut wird denn auch schon an der Primarschule gelehrt. Die Kinder werden auf die Parteilinie eingeschworen, damit auch die kommende Generation loyal ist. Loyal gegenüber Xi und gegenüber der chinesischen kommunistischen Partei.

Echo der Zeit vom 12.09.2021, 18 Uhr;

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26 Kommentare

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  • Kommentar von Andreas Wiedler  (infonews)
    Im Ernst? Was passiert bei uns?
    1. Antwort von Delmar Lose  (DeLo)
      Leider viel zu wenig - in allen Bereichen! Da könnte man durchaus was von China lernen - Efizientz!
    2. Antwort von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
      Welche Effizienz meinen Sie Herr Lose?
  • Kommentar von Charles Grossrieder  (View)
    Die 50 Strategie Xi‘s wurde den Leadern der HKG Hongs vor acht Jahren an der Beijing Universität vorgetragen, inclusive Hürden und Schwachpunkte usw., unser meist Englischer Betriebsrat war sehr beeindruckt. Vor allem über die Offenheit und dass die Strategie Ähnlichkeit hatte mit der unseres Konglomerates.
    Anpassungen sind unvermeidbar, oft durch äusserlichen Druck nötig. Xi geht es um Harmonie in der Kommune und soziales Gleichgewicht innerhalb China in deren Kultur. Braucht Zeit.
    1. Antwort von Andreas Wiedler  (infonews)
      Sie waren vor Ort, haben die Information aus erster Hand, aber ob man solchen Parolen Glauben schenkt ist eine ganz andere Geschichte. Für mich als "unwissenden" Aussenstehenden ist der Eindruck, der haften bleibt, menschenunwürdig. Das erschreckende daran ist, das sich der
      Chinese dem fügt, einfach aus der Sicherheit heraus, dass der Staat für mich sorgt, wenn ich artig bin. Das sind übrigens auch die Worte einer chinesischen Touristin, mit der ich über diesen Wandel gesprochen habe.
  • Kommentar von Ricardo Lang  (RicRic)
    Der Wendepunkt in der Entwicklung chin. Sozialismus. Seit der Reformpolitik Deng xiaopings hat sich China zu sehr ins kapitalistische manövriert, dadurch wurden vieles kommerzialisiert. Xi’s Motto lautet “Common prosperity“, die Reichen sollen der Gesellschaft mehr zurückgeben als zuvor. Angefangen mit einer Reform im Bildungssystem, man darf zukünftig kein Geld mehr mit education machen. Dann steht eine Reform im Gesundheitswesen an, kommerzielle Aktivitäten im Gesundheitswesen werden verboten