«Wer Führung bestellt, bekommt sie auch». Es ist dieses alte Zitat aus seiner Hamburger Zeit, das Olaf Scholz seit Wochen um die Ohren fliegt, wenn es um die allgemeine Impfpflicht geht. Der Kanzler hatte diese schon im November gefordert, doch eine dafür notwendige Gesetzesvorlage brachte die Regierung dann nicht ein.
Das halten Opposition und Kritiker für mangelnde Führung. Es dauere auch alles viel zu lange, sagen sie. Doch die drei Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sind sich bei der Impfpflicht schlicht nicht einig. Und so haben sie diese zur Gewissensfrage erklärt.
Auch Diskussion mutiert
Es kann in Sachen Impfpflicht also jeder im Parlament frei abstimmen, ohne Rücksicht auf die Koalition, die vielleicht gar keine Mehrheit zusammenbringen und beschädigt aus der Debatte herausgehen würde. Wie das Virus ist auch die Diskussion um die Impfpflicht mutiert.
Schliesslich ist unklar, wie lange etwa die Impfungen überhaupt wirken. Aber auch die Umsetzung ist umstritten: Wie soll man kontrollieren, wie sanktionieren und ab wann soll sie gelten? Die zu erwartenden Anträge zur Impfpflicht heute im Bundestag bilden die ganze Bandbreite ab.
Frühestens im Sommer
Ein von der FDP lancierter Antrag ist für die Ablehnung, ein anderer will die allgemeine Impfpflicht ab 18 für zwei Jahre und wieder einer die Impfpflicht ab 50. Die Diskussion im Bundestag heute wird auch eine Art Auslegeordnung.
Sollte sich die Politik später dann für die Impfpflicht aussprechen, würde diese frühestens im Frühling, vielleicht erst im Sommer gelten. Es geht also um eine Prävention im Hinblick auf den Herbst. Aber wer weiss schon, wie sich das Virus und die Meinung der Bevölkerung bis dann verändert. Noch sind drei von fünf Deutschen laut Umfrage für die allgemeine Impfpflicht – Tendenz sinkend.
