Worum geht es? Die Beliebtheit des deutschen Kanzlers Friedrich Merz ist gemäss einer Umfrage auf ein historisches Tief abgesackt. Ein Jahr nach Beginn der aktuellen Koalitionsregierung mit Merz an der Spitze sind acht von zehn (82 Prozent) der Ansicht, Merz kommuniziere nicht überzeugend. Auch die Regierung selbst hat Vertrauen verloren: Nur noch einer von acht Deutschen (13 Prozent) ist mit der Bundesregierung zufrieden.
Wie konnte es so weit kommen? Claudia Kade beobachtet als Ressortleiterin Politik bei der deutschen Tageszeitung «Die Welt» die Politik genau. Sie sagt: «Merz hat schon im Wahlkampf Erwartungen geschürt und Versprechen abgegeben, die er bis heute nicht erfüllt hat.» Merz habe eine Umkehr in der Haushaltspolitik, in der Migration und in vielen anderen Politikfeldern versprochen und dies nur in Teilen einlösen können. Noch verheerender: «Auf manchen Feldern hat er das Gegenteil dessen gemacht, was er versprochen hat.»
Bei vielen ist der Eindruck entstanden, dass Merz sich nicht durchsetzen kann und sehr viele Zugeständnisse an die Sozialdemokraten macht.
Warum finden fast 70 Prozent der Befragten, er sei seinem Amt nicht gewachsen? Es gebe eine grosse Diskrepanz zwischen den Aufgaben, die ein deutscher Kanzler in diesen Zeiten habe, und der Performance, die Friedrich Merz abliefere, so die Politik-Kennerin. Involviert sei auch der kleinere Koalitionspartner, die SPD. «Bei vielen ist der Eindruck entstanden, dass Merz sich nicht durchsetzen kann und sehr viele Zugeständnisse an die Sozialdemokraten macht.» Das passe für viele nicht zu den Reformbemühungen, die sie erwarteten.
Warum sind viele mit seiner Art, zu kommunizieren, nicht zufrieden? «Friedrich Merz hatte eigentlich immer schon – das haben auch immer Kritiker in den eigenen Reihen bereits vor Jahren bei ihm bemängelt – eine eher herablassende Art zu kommunizieren», so Claudia Kade. Das falle ihm jetzt auf die Füsse.
Wer profitiert von der Unzufriedenheit mit Kanzler Merz? Die Umfrage zeigt: die AfD. «Sie tritt nicht mehr so aggressiv und kämpferisch auf wie noch vor einem Jahr. Sie lässt es einfach laufen und streicht sozusagen die steigenden Umfragewerte ein.» Aber nicht nur die Union verliert an Unterstützung, sondern auch der Koalitionspartner SPD. Kade sagt: «Auch die Linkspartei profitiert sehr stark von dieser schlechten Leistung der schwarz-roten Koalition. Die Ränder profitieren.»
Wie kommt der Kanzler wieder aus dem Umfragetief heraus? Das gehe nur über wirkliche Reformen, ist die Politikbeobachterin überzeugt. «Wenn man feststellen könnte, dass sich im Land wirklich etwas zum Positiven dreht. Wenn die schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz bis zur Sommerpause wichtige Reformvorhaben auf den Weg bringt und dann auch diese Reformen gemeinschaftlich vertritt.»
