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Ehemaliger US-Präsident Facebook sperrt Donald Trump bis Anfang 2023

  • Ex-Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook vorerst noch bis Anfang 2023 gesperrt.
  • Das gab das Online-Netzwerk am Freitag bekannt.
  • Danach werde man mit Hilfe von Experten abwägen, ob es immer noch ein Risiko für die öffentliche Sicherheit durch seine Facebook-Präsenz gebe.
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Aus dem Archiv: Trump bleibt bei Facebook gesperrt
Aus Tagesschau vom 05.05.2021.
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Facebook, Twitter und Youtube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger – und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete.

Ausserdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Er heizte damit die Spannungen an.

Aufsichtsgremium mit dabei

Facebook hatte Trumps Account bis auf Weiteres suspendiert und diese Entscheidung dann seinem unabhängigen Aufsichtsgremium zur Prüfung vorgelegt, das solche Schritte rückgängig machen kann.

So setzt sich das Aufsichtsgremium zusammen

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Das «Oversight Board» besteht aus Rechtsexperten, Aktivisten und ehemaligen Politikern und ist eine Art «Oberstes Gericht» von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann.

Das Gremium beliess die Entscheidung zwar in Kraft. Es bemängelte aber, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei und wies das Online-Netzwerk an, den Fall noch einmal zu prüfen.

Nun suspendierte Facebook Trump für zwei Jahre - die Frist läuft aber ab Anfang Januar dieses Jahres. Das Gremium erklärte am Freitag, man prüfe Facebooks Entscheidung zu Trump und werde sich äussern, wenn diese Untersuchung abgeschlossen sei.

Trump kritisierte die Entscheidung als «Beleidigung» von 75 Millionen Wählern, die für ihn bei der Präsidentenwahl im November gestimmt hätten. «Sie sollten nicht damit durchkommen, dass sie zensieren und zum Schweigen bringen - und am Ende werden wir siegen.» Trump wiederholte dabei abermals seine nie mit Fakten untermauerte Behauptung, dass die Wahl manipuliert gewesen sei.

Verbannung bei erneutem Verstoss möglich

Sollte Trump zu Facebook zurückkehren dürfen, werde es harte Sanktionen geben, falls er gegen Regeln der Plattform verstösst, betonte das Online-Netzwerk. Sie könnten bis zu einer endgültigen Verbannung von der Plattform reichen.

Wenn Facebook 2023 zum Schluss kommen sollte, dass Trump weiterhin eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstelle, werde die Sperre um einen weiteren befristeten Zeitraum verlängert, hiess es.

Rückkehr zu Twitter versperrt

Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform Youtube will hingegen sein Profil entsperren, wenn «das Risiko von Gewalt gesunken ist». Ein Zeitraum dafür wurde bisher nicht genannt.

Trump hat damit weiterhin keinen Zugang zu grossen Online-Plattformen. Zuletzt versuchte er, seine Botschaften zusätzlich zu E-Mails über einen Blog-Bereich auf seiner Website zu erreichen. Es war eine Art Ein-Mann-Twitter, das aber nach wenigen Wochen wieder eingestellt wurde. Aus Trumps Entourage verlautet auch immer wieder, dass der Präsident eine eigene Social-Media-Plattform starten wolle.

Generell will Facebook transparenter bei Entscheidungen werden, bei denen problematische Inhalte auf der Plattform gelassen werden, weil sie Nachrichtenwert haben. Auf solche Ausnahmen werde man künftig ausdrücklich hinweisen, betonte das Online-Netzwerk. Auch werde man künftig solche Beiträge von Politikern nicht mehr anders behandeln als die von anderen Nutzern. Auch das ist eine Folge von Empfehlungen des Aufsichtsgremiums.

Tagesschau, 04.06.2021, 19:30 Uhr;

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64 Kommentare

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  • Kommentar von Christian Casutt  (Christian_C_57)
    Die gleichen Kreise, die Donald Trump für den Sturm auf das Kapitol verantwortlich machen, sprechen gerne von „mostly peaceful protests“, wenn ein linksextremer Mob in Städten wütet, dabei Geschäfte zerstört, Gebäude in Brand setzt und durch ihre Gewalt unschuldige Menschenleben fordern. Diese Toten werden in der Berichterstattung jedoch gerne unterschlagen und es wurde noch nie ein Politiker zur Verantwortung gezogen, weil er die erwähnten Ausschreitungen verharmloste.
    1. Antwort von Alex Volkart  (Lex18)
      @ Herr Casutt: Es sind nicht Kreise sondern kritische Menschen Herr Casutt. Zu denen ich mich auch zähle. Ich sah Herr Trump mit seiner Rede im Fernsehen wie er zum Weg nach Washington aufruft und der Sturm des Kapitols war das Ergebnis. Was Linksextreme betrifft denken wir beide zwar recht ähnlich, aber auch doch nicht. Ich hörte bisher noch nie von Toten während dem Ausarten von linksextremen Demos. Man muss schon unterscheiden zwischen Verharmlosen und zum Aufruf zur Rebellion.
  • Kommentar von Christian Casutt  (Christian_C_57)
    Während Donald Trump auf FB und Twitter gesperrt wurde, dürfen linksextreme und islamistische Exponenten weiterhin posten und zwitschern. Das ist absurd.
    Voltaire meinte einst: „Ich teile Ihre Meinung nicht, mein Herr, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass Sie sie äussern dürfen“.
    1. Antwort von Alex Volkart  (Lex18)
      @ Herr Casutt: Sie vergleichen hier Äpfel mit Birnen. Herr Trump war Präsidentet des einflussreichsten Landes unserer Welt, nahm es aber mit der Wahrheit nicht so genau und schürte Hass und Zweifel. Dies alles führte zur Erstürmung des Kapitols durch radikalisierte Trumpfans. Das nicht das Gleiche wie die Handlungen von Linksextremen oder Terroristen.
  • Kommentar von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
    Das Problem ist nicht, dass Facebook einen ehemaligen Präsidenten der USA sperrt, sondern die Art und Weise wie das getan wird. Ein von einem Unternehmen bezahltes Gremium untersucht und urteilt. Ein Vorgang, der Facebook faktisch staatliche Macht zugesteht - allerdings ohne dass dabei eine Gewaltentrennung oder irgendein Funke Demokratie herrschen würde. Dies ist das Bedenkliche! Dass es Trump betrifft, verdeckt leider die dahinter liegende wesentliche Problematik!
    1. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Das ist gut so, Herr Lang, dass so ein "Unhold" gesperrt wird. Wenn ich so proleten würde wie Trump im Facebook oder sonst, dürfte ich mich keine Sekunde wundern, wenn ich gesperrt würde. Ob ein "Underdog" oder jemand, der ganz "oben" war: Wer menschenverachtend schreibt, gehört raus. Fertig-Schluss!
    2. Antwort von Christian Casutt  (Christian_C_57)
      Lieber Herr von Känel,
      Die Art und Weise wie Sie sich äussern, kann von bestimmten Kreisen sehr wohl auch „angriffig“, „beleidigend“ oder „diskriminierend“ empfunden werden. Das sind zumindest meine persönlichen Gefühle. Sind diese weniger von Belang, weil ich eine wirtschaftsliberale, bürgerlich-konservative Haltung habe und ich deswegen in den Augen von Anderen nicht zu den „Guten“ gehöre? Wer entscheidet, was gut und was böse ist, wer gesperrt wird und wer nicht? Sie? Ich? Mark Zuckerberg?
    3. Antwort von Alex Volkart  (Lex18)
      @ Herr Lang: Sie vergessen was zu dieser Sperre geführt hatte. Herr Trump verschuldete diese Sperrung mit seinem eigenen Verhalten. Ich finde es auch nicht in Ordnung wenn man Menschen aussperrt, ausser es ist wie in diesem Fall begründet.
    4. Antwort von Alex Volkart  (Lex18)
      @ Herr Casutt: Ich würde mich vermutlich anders ausdrücken als Herr Von Känel, muss Ihm aber mit dem was er versucht zu sagen recht geben. Herr Trump hat diese Sperrung mit seinem eigenen Verhalten verursacht. Man hat Ihn nicht grundlos gesperrt.