Ende des UNO-Embargos - Iran kann wieder Waffen kaufen – aber nicht im gewünschten Umfang

Der iranische Präsident Hassan Rohani spricht von einem «diplomatischen Sieg». Vergeblich hätten die USA versucht, das Ende des UNO-Waffenembargos zu verhindern. Sein Aussenminister Mohammed Javad Zarif sieht eine Normalisierung der Verteidigungszusammenarbeit seines Landes mit der Welt. Das trage zu Frieden und Stabilität in der Region bei.

Modernere iranische Kampfflugzeuge, U-Boote oder Raketen? Das dürften die wenigsten im Nahen Osten als friedensstiftend oder stabilitätsfördernd betrachten. Schwer besorgt ist man in Israel. Richtiggehend wütend sind die US-Amerikaner. Deren Aussenminister Mike Pompeo droht nun all jenen mit Vergeltung der USA, die Waffengeschäfte mit Iran aufnehmen.

USA mit Verknüpfung gescheitert

Tatsächlich haben die USA eine Verlängerung des Embargos diplomatisch vermasselt. Und zwar, weil sie mit dessen Verlängerung unbedingt gleich auch das Atomabkommen mit Iran zu Fall bringen wollten. Das jedoch lehnen die anderen Partner des Atomabkommens ab, sowohl Russland und China als auch die US-Alliierten Grossbritannien, Frankreich und Deutschland.

Tatsächlich möchte Teheran zahlreiche grosse Rüstungskäufe tätigen. Doch einiges spricht dagegen, dass nun die ganz grosse Einkaufstour beginnt.

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In Teheran besteht nun durchaus das Bedürfnis, modernste Waffen zu kaufen. Ein Grossteil der iranischen Arsenale, etwa die Kampfflugzeugflotte, ist hochbetagt. Sie datiert aus den Zeiten, als der Schah regierte, dem die USA noch so gerne und nach Belieben Rüstungsgüter verkauften.

Den aktuellen Kaufwünschen stehen indes nicht die entsprechenden Möglichkeiten gegenüber: Nach Jahren der Wirtschaftssanktionen ist das iranische Regime äusserst knapp bei Kasse. Zudem dürften zumindest westliche Länder auch ohne UNO-Waffenembargo auf Kriegsgüterverkäufe verzichten. Zu sehr fürchten sie sich vor US-Sanktionen, falls sie das täten.

Nicht das beste und teuerste Material

China und Russland hingegen wären wohl eher bereit dazu. Allerdings in Grenzen: Weder Peking noch Moskau wollen die für sie als Partner wichtigen und kaufkräftigen Golfstaaten, die Iran feindselig gegenüberstehen, völlig vor den Kopf stossen mit Waffenlieferungen an Teheran. So dürften für Iran zwar neue Raketen oder eine Modernisierung der U-Bootflotte in Reichweite liegen.

Aber nicht unbedingt das Beste und Teuerste – und kaum russische SU-30-Kampfjets oder T-90-Panzer. Iran kann ab sofort leichter aufrüsten, aber kaum in dem Tempo und Umfang, wie es das gerne täte.

Fredy Gsteiger

Diplomatischer Korrespondent

Fredy Gsteiger ist diplomatischer Korrespondent und stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St. Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».