Historische Krise - Ausge-Brandt: Die SPD kämpft gegen den politischen Burnout

Die deutsche Sozialdemokratie stolpert von einem Wahldebakel ins nächste. Jetzt startet die Partei ihr Sanierungsprojekt.

Manchmal zeigt sich das Elend einer Partei in einem einzigen Einspieler:

«Ein bitterer Abend»: Wenn Deutschland wählt, führen die SPD-Granden in der Parteizentrale in Berlin die immergleiche Routine auf. Während im Hintergrund die 3.40 Meter grosse und 500 Kilogramm schwere Bronzefigur von Willy Brandt thront. Ein Denkmal, oder je nach Sichtweise, Mahnmal.

Vorwärts – Willy Brandt weist unverdrossen den Weg. Nach der jüngsten Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz war eher Wegducken angesagt.

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Ein buchstäblich schweres Erbe. Denn als Willy Brandt als Kanzler amtete, prägte die deutsche Sozialdemokratie die Geschicke der Bundesrepublik und mithin des europäischen Kontinents.

Eine Volkspartei im wahrsten Sinn. Bei der Bundestagswahl 1972 holte sie 45.8 der Stimmen. In aktuellen Umfragen dümpelt sie zwischen 12 und 15 Prozent herum.

Ohne Worte

«Die SPD ist tot – das höre ich, seit ich in der SPD bin», erklärte die Sozialdemokratin Katarina Barley in der Talkshow Markus Lanz. Ein kämpferischer Slogan, der gleich wieder verpuffte. Auf Nachfrage, wie sich der Niedergang der Partei erklären lässt, fehlten Barley die Worte.

In die Bresche sprang der Politikjournalist Robin Alexander. Seine Diagnose: Die SPD erlebe kein Auf und Ab an der Wahlurne, sondern reihe Niederlage an Niederlage – regelrechte «Strukturbrüche» also. In Teilen Deutschlands werde sie nur noch als «Akademikersekte» wahrgenommen.

Wofür steht die SPD?

Für Stefan Reinhart, Auslandredaktor von SRF, fehlt es Deutschlands ältester Partei an einem Markenkern: «In den letzten Jahren hat sie die Spur verloren und nicht mehr gespürt, was die Leute wollen.»

Heftige Schlappen in Landtagswahlen

Das Orientierungslosigkeit der SPD zeigte sich auch beim Auftakt ins Superwahljahr 2026, zuletzt im Bundesland Rheinland-Pfalz. Erstmals seit 35 Jahren stellt die SPD im «Land der Reben und Rüben» nicht mehr den Ministerpräsidenten. Die CDU ist ihr davongeeilt; die AfD realisierte mit knapp 20 Prozent ihr bestes Ergebnis in einem westlichen Bundesland.

Anfang März erlebte die SPD in Baden-Württemberg eine Nahtoderfahrung. Nur knapp schaffte sie es überhaupt in den Landtag. Und: In der Herzkammer der deutschen Industrie wählten nur noch knapp fünf Prozent der Arbeiter die (einstige) Arbeiterpartei.

In seinen Reden richtet sich das SPD-Personal mantraartig an die «hart arbeitende Mitte». Umfragen zeigen allerdings, dass sie von vielen Menschen als Partei der Sozialhilfeempfänger wahrgenommen wird.

Ein beträchtlicher Teil der Arbeiterschaft ist zur AfD abgewandert: In Baden-Württemberg wählten 37 Prozent von ihnen die Rechtsaussen-Partei.

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Diesem Image will die Partei nun entgegentreten. In einer Grundsatzrede schwörte SPD-Co-Chef Lars Klingbeil die Genossen auf schmerzhafte Strukturreformen ein: «Wir werden als Gesellschaft insgesamt mehr arbeiten müssen.»

In Klingbeils Worten schwang ein Hauch Merz mit. Der deutsche Bundeskanzler kritisierte wiederholt die «Lifestyle-Teilzeit» und fordert mehr Arbeitsbereitschaft im Land.

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Vor wenigen Tagen traf sich das Partei-Establishment zum Krisengipfel in Berlin. Haupttraktandum der Sondersitzung im Willy-Brandt-Haus: Wofür steht die SPD eigentlich?

Gute Frage. «In Deutschland weiss kaum mehr jemand, wer diese Partei eigentlich ist», sagt Reinhart. «Man hat sich in verschiedenen Koalitionen und Richtungsstreiten verzettelt.»

Raus aus der Krise – nur wie?

Die SPD will wieder näher an die Menschen heranrücken und signalisieren, dass sie ihre Probleme ernst nimmt. «Das könnte ein Erfolgsrezept sein, wenn es denn gelingt», schätzt Reinhart.

Zum Lackmustest könnten die hohen Benzinpreise werden, unter denen derzeit viele Menschen in Deutschland ächzen. Die SPD will die Bürgerinnen und Bürger bei den Spritpreisen entlasten.

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Spürbar ist, dass die Regierungskoalition aus Union und SPD ernsthaft Reformen vorantreiben will. Auch solche, die die eigene Klientel treffen. «Klingbeil hat gemerkt, dass er den Leuten vielleicht etwas wehtun muss, um zurück zum Erfolg zu kommen», sagt Reinhart.

So soll Arbeitnehmenden mehr abverlangt werden, im Gegenzug muss die Union einer höheren Steuerbelastung von Reichen zustimmen.

Schicksalstage in Berlin

Für den langjährigen SRF-Korrespondenten ist klar: «Der enorme Druck, der auf der SPD lastet, ist auch eine Chance.» Nicht nur für die Partei selbst, sondern auch für CDU und CSU. Schafft es die Koalition, sich auf eine griffige Reformpolitik zu verständigen, könnte das die politische Mitte wieder stärken.

«Gelingt das nicht, wird es in Deutschland sehr schwierig – bis hin zu Neuwahlen», schliesst Reinhart. Und das mit einer AfD, die in Umfragen gleichauf mit der CDU/CSU ist.