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Legende: Audio Der iranische Vorschlag ist ein Rohrkrepierer abspielen. Laufzeit 05:33 Minuten.
Aus SRF 4 News aktuell vom 19.07.2019.
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Konflikt USA-Iran Fünf Wege aus der Sackgasse – und warum sie scheitern werden

Die USA sagen, sie hätten eine iranische Drohne abgeschossen. Die Iraner beteuern, keine Drohne zu vermissen. Gleichzeitig offeriert Teheran, ein Protokoll zu unterzeichnen, das intensivere Inspektionen seiner atomaren Aktivitäten erlauben würde. Sind das Versuche, die Spannungen zu reduzieren? Und: Welche Auswege aus dem Konflikt sind überhaupt denkbar?

1. Der Iran: Das Angebot, ein Protokoll gutzuheissen, das den Inspektoren der UNO-Atombehörde mehr Kompetenzen und Zugänge erlaubt, lässt sich als Versuch deuten, die angespannte Lage zu entkrampfen. Aber ebenso als Verwedelungstaktik. Denn Teheran bietet etwas an, was im Moment gar niemand verlangt. Und offeriert genau das nicht, was gefordert wird – nämlich eine vollständige Respektierung des bestehenden Atomabkommens, worauf die Europäer pochen. Oder Verhandlungen über das iranische Raketenprogramm, was die USA unbedingt wollen. Zugleich verknüpft der Iran sein Angebot erneut mit der Bedingung, vorgängig müssten die Sanktionen aufgehoben werden. Dazu ist man in Washington nicht bereit.

2. Die USA: Die Amerikaner könnten punktuelle Sanktionserleichterungen anbieten. Um auszuloten, ob der Iran im Gegenzug zu Zugeständnissen bereit ist. Oder Präsident Donald Trump könnte einen diplomatischen Coup versuchen und anbieten, Irans Präsidenten Hassan Rohani persönlich zu treffen. Fragt sich, wie Trump und seine Berater die Chancen und Risiken eines solchen Treffens einschätzen: Wenn sie befürchten, dass Teheran auch nach einem Gipfel unnachgiebig bleibt und Trump dann – wie im Fall Nordkorea – mit leeren Händen dastünde, werden sie keine solche Begegnung wollen, nur gut ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen. Hinzu kommt: Für Trump gehört die feindselige Haltung gegenüber dem Iran fast schon zur DNA. Wie übrigens umgekehrt die Feindschaft mit den USA zur DNA der iranischen Führung, vor allem der Nummer eins, des Geistlichen Führers Ali Chamenei, gehört.

3. Die Europäer: Kein Zweifel – sie wollen das Atomabkommen retten und den Konflikt entschärfen. Und sind sogar bereit, die bisherigen Verletzungen des Atomabkommens durch den Iran als «nebensächlich» kleinzureden. Ebenso offensichtlich ist aber, dass sie nicht imstande sind, den Iran beim Atomvertrag bei der Stange zu halten. Aufgrund des US-Drucks auch auf europäische Unternehmen sind diese nicht bereit, mit dem Iran normal Geschäfte zu treiben. Die Angst, vom viel wichtigeren US-Markt ausgeschlossen zu werden, ist schlicht zu gross.

4. China und Russland: Beide sind ebenfalls Unterzeichner des Atomabkommens. Und beide möchten es – genauso wie die Europäer – retten. Sie verfügen dazu über Möglichkeiten, aber nur über beschränkte: China, indem es weiterhin Erdöl vom Iran kauft. Russland indem es erwägt, sich an Instex zu beteiligen, dem von den Europäern geschaffenen Mechanismus zur Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran. Bisher funktioniert Instex jedoch schlecht. Ob das besser würde, wenn Russland mitmacht, ist unklar. Vorläufig findet Teheran, es lohne sich nicht, am Atomabkommen festzuhalten. Die Vorteile – Handelserleichterungen – seien wegen der neuen US-Sanktionen zu gering.

5. Die UNO: Es wird gefordert, sie müsse nun eingreifen. Bereit dazu wäre die UNO-Führung in New York. Bloss hat sie überhaupt keinen Hebel, um etwas zu bewirken. Damit eine Entschärfung des Konflikts möglich wird, führt kein Weg an Washington und Teheran vorbei. Solange sich dort an der jeweiligen Staatsspitze nicht grundsätzlich etwas bewegt, gibt es keinen Ausweg aus der aktuellen Krise.

Legende: Video Verwirrung um Drohne abspielen. Laufzeit 01:26 Minuten.
Aus Tagesschau vom 19.07.2019.
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40 Kommentare

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  • Kommentar von Aldo brändli  (aldo)
    Es geht doch immer ums Oel. Viel wird gelogen wie beim Irak und Libyen und dann legen die USA los und bombardieren unter irgend einem Vorwand den Iran. Zurück bleibt ein Chaos, viele Zivilisten die leiden und billiges Oel für die US-Oelkonzerne.
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    1. Antwort von Beat Reuteler  (br)
      Es ist genau umgekehrt. Wenns knallt wird das Oel teurer.
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    2. Antwort von Alex Kramer  (Kaspar)
      @Reuteler: das Fracken in den USA rentiert erst ab 80...100 USD pro Barrel. Die Amis legen seit Jahren drauf, und die Kanadier in den Teersandgebieten von Athabasca sowieso.
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    3. Antwort von Hans Haller  (panasawan)
      Herr Aldo Brändli, es geht sicherlich auch um Oel, aber eben nicht nur um Oel, sondern um sehr viel mehr. Selbst Daniele Ganser macht den Kardinalfehler die USA als "Oel-Junkies" dezidiert benannt einfach so hinzustellen. Er vergisst da aber offenbar, dass es nicht nur die USA sind, die man als "Oel-Junkies" bezeichnen muss und darf. Wir alle sind es eigentlich fast gleichermassen. NB: Ueberspitzt kann man sagen, ohne Oel kommt fast radikal alles zum Erliegen, sogar ihr Supermarkt daheim.
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    4. Antwort von m. mitulla  (m.mitulla)
      @H.Haller. "..ohne Oel kommt fast radikal alles zum Erliegen, sogar ihr Supermarkt..." - und v.a. die Armee- verteilt auf über 800 Militärbasen weltweit. Die USA haben mehr Soldaten im Ausland als im Inland.
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    5. Antwort von Joel Benz  (J.Benz)
      @Haller: Völlig richtig, und das sollte uns eigentlich zu denken geben. Wir haben uns von einer Ressource abhängig gemacht, die wir A) nicht in genügenden Mengen selber fördern können und B) endlich ist. Dazu geschäften wir mit Schurkenstaat SA verteufeln gleichzeitig IRN?! Ich kann dahinter kein nachhaltiges und zukunftorientiertes Konzept erkennen, lediglich das Bestreben nach möglichst schnellem Profit.
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  • Kommentar von Dani Keller  (¯\_(ツ)_/¯ ____)
    Wie twitterte Trump kürzlich: man sei bereit zu Verhandlungen mit Iran. Es könne schnell gehen oder sehr lange dauern. Die USA haben Zeit.
    Trump kann die Sanktionen wirklich aussitzen. Der Iran hat nicht ewig Zeit , sonst muckt das Volk auf.
    So ähnlich sieht es bei Handelsstreit USA China aus. Wegen dem Handesdefizit hat USA alle Zeit der Welt und versüsst sich die Wartezeit mit Zolleinnahmen auf chinesische Produkte.
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    1. Antwort von Hans Haller  (panasawan)
      Sie scheinen mir den Braten gerochen zu haben. Die Zeit arbeitet derzeit tatsächlich für die USA bzw. für das was Trump macht. "America first" zeigt also erste Auswirkungen und das passt natürlich seinen Kritikern ganz und gar nicht und lassen sich nur allzu gerne weiter aufwiegeln. So lässt sich der weltweite Hype gegen Trump eigentlich auch erklären. - Wir leben in (sehr) spannenden Zeiten.
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  • Kommentar von Karl Kirchhoff  (Charly)
    Möglichkeit 6..Trump wird nicht wiedergewählt! Der oder die Nachfolgerin handelt mit Sicherheit besonnener und versteht im Gegensatz zum Zampano, auch etwas von Diplomatie.
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    1. Antwort von Hans Haller  (panasawan)
      Auch ein denkbarer Nachfolger würde nicht wesentlich anders, vielleicht nur diplomatischer vorgehen in dieser Sache. Machen Sie sich da nicht zu viele Hoffnungen.
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