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Kontrollen bleiben möglich Zeitlich begrenzter Erfolg für die IAEA in Iran

  • Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA kann die Kontrollen des iranischen Atomprogramms vorerst fortsetzen.
  • Das handelte IAEA-Chef Rafael Grossi bei einem Besuch in Teheran mit der Atomenergiebehörde Irans aus.
  • Die Inspekteure haben allerdings nicht mehr den gleichen Zugang wie vorher.
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Aus dem Archiv: Die Rolle der Schweiz im Konflikt Iran-USA
Aus 10 vor 10 vom 15.01.2020.
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«Wir haben ein vernünftiges Ergebnis», sagte Grossi am Sonntagabend nach der Rückkehr am Flughafen von Wien. Er gehe davon aus, dass die Inspekteure ihren Aufgaben nachkommen könnten. Sie sollen verifizieren, ob das iranische Atomprogramm wie vereinbart nur für zivile Zwecke genutzt wird.

Die technische Vereinbarung gelte vorerst für drei Monate, sagte Grossi. Er hoffe, dass bis dahin eine umfassendere Vereinbarung getroffen werden könne.

Seit 2018 im Streit

Hintergrund ist der Konflikt um das Wiener Atomabkommen mit Iran aus dem Jahr 2015. Das Abkommen zwischen Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China sollte den Bau einer Nuklearwaffe hindern. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump stieg jedoch 2018 aus dem Deal aus und verhängte stattdessen drakonische neue Sanktionen. Seit 2019 hat dann auch der Iran Schritt für Schritt Abstand vom Abkommen genommen, indem er gegen darin festgehaltene Abmachungen verstiess. So wurde etwa die Urananreicherung erhöht.

Die iranische Führung hatte vor Grossis Ankunft klargestellt, dass die Einschränkungen der IAEA-Inspektionen nicht ganz aufgehoben werden könnten. «Das ist ein Beschluss des Parlaments, den wir auch umsetzen müssen», sagte Aussenminister Dschawad Sarif dem Nachrichtensender Press TV am Sonntag.

Kein Zugang zu Überwachungsvideos

Demnach sollte die IAEA unter anderem keinen Zugang mehr zu dem Videomaterial der Überwachungskameras in den Atomanlagen haben. «Den Zugang zu den Videos erteilen wir erst dann wieder, wenn die USA ihre Verpflichtungen in dem Atomabkommen erfüllen und die Sanktionen aufheben», sagte Sarif.

Rafael Grossi spricht am Flughafen von Wien.
Legende: Rafael Grossi äusserte sich nach seiner Rückreise am Flughafen Wien zum Besuch in Iran. Keystone

Die IAEA hat in fast allen Anlagen Videokameras, um die Aktivitäten live zu verfolgen. Ob die Videoüberwachung mit der neuen vorübergehenden Abmachung erhalten bleibt, war zunächst unklar.

Trumps Sanktionen haben das ölreiche Land in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte gestürzt. Das könnte im iranischen Wahljahr auch innenpolitische Folgen haben. Daher besteht Iran darauf, die Verstösse gegen die Atom-Auflagen nur zu beenden, wenn die USA zum Abkommen zurückkehren und die Sanktionen umgehend aufheben.

SRF 4 News, 21.02.2021, 23:00 Uhr;

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Luis Frei  (LFrei)
    Ein Maulwurf sieht da besser durch als die IAEA!
  • Kommentar von Martin Vischer  (Martin Vischer)
    Die Europäer und die UNO sind naiver als kleine Kinder. Zuschauen ist ein Graus.
    1. Antwort von Norbert Zeiner  (ZeN)
      Ist die neue US Führung diesbezüglich "besser", sieht gar nicht danach aus.
    2. Antwort von Martin Vischer  (Martin Vischer)
      @Zeiner
      Das wissen wir noch nicht. Auch Trump hat nur einen ersten Schritt gemacht, der aber noch nicht zielführend ist.
      Das beste wäre bestimmt ein Regime-change.
      Was würde das für einen Boom in Persien auslösen. Allen ausser den Mullahs und ihren Günstlingen stünde ein goldenes Zeitalter bevor.