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Legende: Video Neue Gewaltszenen in Paris abspielen. Laufzeit 02:02 Minuten.
Aus Tagesschau vom 16.03.2019.
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Macrons Front gegen Gewalt Staats-Offensive gegen Gelbwesten

  • Noch am Samstagabend liess sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über die Gewaltexzesse auf den Champs-Elysées informieren.
  • Der Staatschef versprach eine genaue Analyse der Ereignisse, berichtet SRF-Korrespondent Voll.
  • Er kündigte Massnahmen an, «damit sich solche Ausschreitungen nicht wiederholen können».

Dreiviertel Stunden nach Beginn einer Krisensitzung gab Präsident Emmanuel Macron am späten Samstagabend eine Erklärung ab.

Was sich am Samstag auf den Champs-Elysées ereignet habe, sei keine Demonstration gewesen, erklärte er nach Beratungen des Krisenstabes im Innenministerium. Knapp eine Stunde hatten sich er und sein Premierminister über die Ereignisse orientieren lassen.

«Demonstranten als Komplizen der Gewalttäter»

Bei den Gewalttätern, so machte Macron unmissverständlich klar, handele es sich um Leute, die die Republik zerstören wollten und alle anderen Demonstranten hätten sich «zu Komplizen gemacht».

Die Ausschreitungen rund um die Prachtstrasse, ganz in der Nähe des Präsidentenpalastes, begannen vor dem Mittag und dauerten Stunden, berichtet SRF-Korrespondent Daniel Voll. «Randalierer zerstörten und plünderten zahlreiche Läden. Verwüstet und in Brand gesteckt wurden auch die Filiale einer Bank sowie eine bekannte Nobel-Brasserie».

Präsident Macron versprach eine genaue Analyse der Ereignisse, berichtet SRF-Korrespondent Voll weiter.

«Starke, zusätzliche Entscheidungen»

Der Staatschef kündigte Massnahmen an, «damit sich solche Ausschreitungen nicht wiederholen könnten». Es werde «starke, zusätzliche Entscheidungen» geben, so Macron.

Zwar habe seine Regierung seit November bereits eine Reihe von Massnahmen gegen Randalierer ergriffen. Die Gewalt bei den Protesten diesen Samstag hätten aber gezeigt, dass dies nicht ausreiche, hob Macron am Samstagabend hervor.

Das «Anti-Randalierer-Gesetz»

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  • Anfang Februar beschloss die Nationalversammlung ein «Anti-Randalierer-Gesetz», Anfang März stimmte auch der französische Senat zu.
  • Durch die Novelle wurden Demonstrationsverbote deutlich erleichtert. Präfekten können ohne richterliche Grundlage Demonstrationsverbote gegen all jene aussprechen, «die eine besonders schwere Gefahr für die öffentliche Ordnung» darstellen.
  • Bei Zuwiderhandlung drohen den Demonstranten sechs Monate Haft und eine Geldstrafe von 7500 Euro.
  • Das «Anti-Randalierer-Gesetz» sieht zudem ein Vermummungsverbot vor: Wer sein Gesicht teilweise oder ganz verhüllt, muss mit einem Jahr Haft und 15'000 Euro Geldstrafe rechnen.
  • Kritiker sehen in dem Gesetz einen Maulkorb für Regierungsgegner.

Der Präsident hatte wegen der Ausschreitungen einen Kurz-Skiurlaub in den Pyrenäen abgebrochen und war nach Paris zurückgekehrt.

Verletzte durch Brand in Wohnhaus

Randalierer hatten am Samstag auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysées Geschäfte geplündert und in Brand gesetzt. Sie errichteten brennende Barrikaden und zündeten eine Bankfiliale an.

Beim Brand des darüber liegenden Wohnhauses wurden elf Menschen verletzt. Fast 240 Menschen wurden festgenommen.

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66 Kommentare

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  • Kommentar von Paul Schoenenberger  (Beaumont)
    Herr Weibel.- Woher kennen sie denn Herrn Macron. Sprechen Sie überhaupt franzoesisch? Lesen Sie franzoesische Medien? Schauen Sie franzoesisches TV? Haben Sie schon in Frankreich gelebt? Kennen Sie die franzoesische Mentalitaet? Kennen Sie den franzoesischen Staatsapparat? Mir scheint Sie erhalten Ihre Informationen aus zweiter Hand und aus Uebersetzungen. Sie sollten sich besser mit Komentaren etwas zurückhalten.
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    1. Antwort von Ferdi Weibel  (weibel)
      Da sie mich persönlich ansprechen, antworte ich ihnen wie folgt: 1. Nein, 2. Ja, 3. Ja, 4. Ja, 5. Ja, 5. + 6. Plus ou moin. Trotzdem sollten auch sie sich damit zurückhalten, Kommentarschreiber zurechtzuweisen. Zumal damit zum Thema nichts gesagt wird.
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  • Kommentar von Beat Kessler  (KLERUS)
    Ohne Gewalt werden die Europäer sich vor dem Neoliberalismus nicht befreien können. Die Occupy-Bewegung hat dies eindeutig gezeigt, da diese friedlichen Demonstranten von der Polizei einfach aus der Öffentlichkeit getragen wurden!
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  • Kommentar von Ferdi Weibel  (weibel)
    Monsieur le Roi Soleil, scheint nichts konstruktives mehr einzufallen. Mit etwas grösserem politischem Geschick, hätte er das Problem "Gelbwesten" bereits entschärfen können. Und so den nur "Randalierern" die Plattform entzogen.
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    1. Antwort von Max Wyss  (Pdfguru)
      @weibel: Das Problem mit den "Gelbwesten" ist, dass niemand weiss, was sie eigentlich wollen (nicht einmal sie selbst). Man weiss vielleicht etwas besser, was sie nicht wollen, aber auch das ist nicht ganz so klar. Es gab vor ein paar Monaten einmal ein "Manifest", aber das war ein kunterbuntes Gemisch aus ultranationalistischem und erzkommunistischen Phantasien; als Diskussionsgrundlage ziemlich unbrauchbar. Bei einem derartigen Haufen nützt auch das beste "politische Geschick" nicht mehr.
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    2. Antwort von Ferdi Weibel  (weibel)
      Wir sollten den Gelbwesten nicht unterstellen, dass diese nicht wüssten, weshalb sie demonstrieren. Existensdruck und Unmut sind und waren offenbar gross genug. Und dies ist bestimmt nicht ideologisch motiviert. Darum versammeln sich in dieser Bewegung Menschen mit einem unterschiedlichen Spektrum.
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