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Neue Regierung in Deutschland «Die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche»

  • Eine Woche nach der Bundestagswahl sind am Sonntag auch SPD und Union in die Gespräche über die Regierungsbildung eingestiegen.
  • Die Sozialdemokraten empfingen zunächst nachmittags die FDP und dann die Grünen in Berlin-Mitte.
  • Am Abend ging die Reise für FDP-Chef Linder und Co. weiter nach Berlin-Schöneberg, wo CDU und CSU warteten.
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Aus dem Archiv: Scholz will «Ampel» wagen, FDP erhebt Zweifel
Aus Tagesschau vom 27.09.2021.
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Nach den jeweils etwas mehr als zweistündigen Gesprächen beschrieben alle Seiten eine sachliche und konstruktive Atmosphäre. «Die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche», sagte der Generalsekretär der Sozialdemokraten, Lars Klingbeil.

Koalitionsverhandlungen schon im Oktober?

FDP und Grüne dagegen behielten sich eine Bewertung zunächst vor. Allerdings betonte die FDP, dass die Differenzen mit der SPD grösser seien als jene mit der Union. Parallel dazu geriet Union-Kanzlerkandidat Laschet nach dem Wahldebakel in den eigenen Reihen immer weiter unter Druck. Die FDP rief die Union zur internen Klärung auf.

Mit dem Koalitionsrechner können Sie die Möglichkeiten durchrechnen

Die SPD setzt auf zügige Fortschritte in den Gesprächen für eine «Ampel-Regierung». Es solle schnell entschieden werden, wie es weitergehe, sagte Klingbeil. Inhaltlich habe man mit beiden möglichen Partnern über Themen gesprochen, die das Land bewegten. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte der «Welt am Sonntag», man könnte schon im Oktober mit formellen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie bis Dezember abschliessen.

«Inhaltlich wenige Klippen»

Man habe sachlich «über die grossen Aufgaben unserer Zeit» gesprochen, sagte auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Anders äusserte sich FDP-Generalsekretär Volker Wissing nach den Gesprächen mit der SPD. «Natürlich war auch klar, dass unsere inhaltlichen Positionierungen in wesentlichen Punkten auseinander liegen», betonte er. Trotzdem sei man entschlossen, eine Reformregierung zu bilden, die das Land nach vorne bringe.

Nach der ersten Gesprächsrunde von FDP und Union sagte Wissing am Abend: «Wir haben ein konstruktives Gespräch geführt. Es hatte inhaltlich wenige Klippen.» CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte, er sehe grosse inhaltliche Gemeinsamkeiten. Ein «Jamaika-Bündnis» mit FDP und Grünen hätte viele Chancen für das Land.

Legende: Lars Klingbeil und seine Sozialdemokraten möchten schon im Oktober mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Keystone

Grüne und FDP waren in den vergangenen Tagen schon zwei Mal unter sich zu vertraulichen Runden zusammengekommen. Für diesen Dienstag ist ein erstes Treffen von Union und Grünen geplant.

Die SPD war bei der Wahl vor einer Woche mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Union stürzte auf 24,1 Prozent. Die Grünen legten auf 14,8 Prozent zu, auch die FDP verbesserte sich auf 11,5 Prozent.

SRF 4 News, 03.10.2021; 22 Uhr; ;

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27 Kommentare

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  • Kommentar von Christian Casutt  (Christian_C_57)
    Der SPD fehlt die „toxische Männlichkeit“ für einen Dreier! ;-)

    (Für‘s Protokoll: Nur Spass!)
  • Kommentar von Felix Meyer  (gegen unwahre Wahrheit)
    Ich sags mal so. Auf den Winter zugehend, gefallen mir Farben wie rot, grün und gelb um einiges besser. In der Dunkelheit geht schwarz eindeutig verloren.
  • Kommentar von Kurt Häfliger  (kurto1956)
    @Ueli Lang. Ich spreche von Möglichkeiten...nicht verstanden?! Ampel, Jamaika, Minderheitsregierung, GROKO oder Neuwahlen. Sie schliessen formal aus...kann man tun! Ich sage lediglich, dass Parteien die bis dato inhaltlich zu grosse Differenzen hatten nun eben plötzlich ohne faule Kompromisse nicht zusammen regieren können...! (GROKO!) Ergo wäre die Schnittmenge mit den Linken womöglich grösser als mit einer FDP...was zu überprüfen wäre!