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Stichwahl in Kroatien
Aus Tagesschau vom 05.01.2020.
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Neuer Präsident für Kroatien Präsidentin abgewählt – jetzt zittert auch Premier Plenkovic

Fast alle erinnern sich an die Bilder der kroatischen Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic nach dem Final der Fussball-Weltmeisterschaft 2018 in Moskau: Bekleidet mit einem Fussball-Leibchen umarmte sie im strömenden Regen «ihre» Fussballer.

Damals stand sie auf dem Zenit ihrer Popularität. Keine 18 Monate später ist sie abgewählt. Wie konnte ihre Popularität in so kurzer Zeit dermassen abnehmen?

Sicher, vielen Wählerinnen und Wählern missfiel, dass Grabar-Kitarovic ihre Position als Showbühne missbrauchte. Dazu produzierte sie im Wahlkampf zahlreiche Peinlichkeiten, die dazu führten, dass regierungskritische Medien und Rivalen über den Gesundheitszustand und den Alkoholkonsum der Präsidentin spekulierten.

Rechtsrutsch in Kroatien

Der wohl wichtigste Grund für die Abwahl ist aber der Rechtsrutsch, der in Kroatien derzeit stattfindet. Im ersten Wahlgang hatte der rechtsnationale Kandidat Miroslav Škoro nur 2.2 Prozent weniger Stimmen erhalten als die amtierende Präsidentin, die im Wahlkampf fast alles tat, um die Wählerschaft am rechten Rand für sich zu begeistern.

Dahinter steckt ein Machtkampf in der nationalkonservativen Partei HDZ (deutsch: Kroatische Demokratische Union) von Präsidentin Grabar-Kitarovic und Premierminister Plenkovic. Der rechte Flügel möchte die Partei insgesamt nationalistischer ausrichten und Plenkovic beim Parteitag kommenden Mai als Parteichef ersetzen. Deshalb hatten Parteivertreter des rechten Flügels, vor allem aus Dalmatien und Slawonien, im Wahlkampf Škoro und nicht die Partei-Kandidatin Grabar-Kitarovic unterstützt.

Premier Plenkovic unter Druck

Im zweiten Wahlgang stimmten die Anhänger von «Rechtsaussen» Škoro nicht für die «rechte» Kolinda, sondern blieben zu Hause oder wählten den linken Milanovic. Viele taten dies mit dem Ziel, dass dadurch die Bastion von Premierminister Plenkovic sturmreif geschossen wird. Denn der Premier hatte sich während des Wahlkampfs immer wieder hinter seine Präsidentin gestellt. Die nächsten Monate werden für Plenkovic jetzt zur Zitterpartie.

Laut Parteistatuten muss die Regierungspartei HDZ bis Mitte Jahr turnusgemäss ihren Parteichef im Amt bestätigen oder abwählen. Plenkovic versucht jetzt diese Abstimmung bis nach den Parlamentswahlen im Herbst zu verschieben. Denn er spürt, dass der rechte Parteiflügel, der ihn als Parteipräsident absägen will, immer stärker wird. Er weiss: Wird er als Parteipräsident abgesetzt, dann ist er auch als Premierminister am Ende.

Peter Balzli

Peter Balzli

SRF-Korrespondent in Wien

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Peter Balzli war in den 1990er Jahren erstmals für SRF tätig. Zuerst für die Sendungen «Kassensturz» und «Time-Out», dann war er als Korrespondent des Schweizer Fernsehens in Paris und in London. Seit Mitte 2016 berichtet er als freier SRF-Korrespondent aus Wien über Ost- und Südeuropa und das Baltikum.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Stefan Gisler  (Stefan Gisler)
    Europa wird immer rechter und Nationalistidcher. Kein gutes Bild zumal die rechten Parteien immer mehr Angst schüren und damit an die Macht kommen. Das hatten wir schon Mal, nationalistische Regierungen und das endete im Krieg. Ich hoffe dass die Menschen endlich wieder weg davon kommen und Sachpolitik machen und keine Angstpolitik und Populismus.
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