Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Staatsanwaltschaft ermittelt Immunität von AfD-Fraktionschef Gauland aufgehoben

  • Der Deutsche Bundestag hat gerichtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmungsbeschlüsse bei AfD-Fraktionschef Alexander Gauland genehmigt.
  • Die Immunität von Gauland wurde aufgehoben.
  • Das Parlament stimmte zudem für die Aufhebung der Immunität der CDU-Abgeordneten Karin Strenz.

Video
Aus dem Archiv: Kurzinterview mit Gauland nach Eklat in der AfD
Aus News-Clip vom 25.09.2017.
abspielen

Einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main «auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse» wurde zugestimmt. Das Parlament stimmte auch für die Aufhebung der Immunität der CDU-Abgeordneten Karin Strenz. Die Hintergründe sind noch unklar.

Abgeordnete dürfen wegen einer mutmasslichen Straftat nur mit Zustimmung des Parlaments juristisch verfolgt werden. In Deutschland geniessen sie laut Grundgesetz Immunität. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft kann diese vom Parlament aufgehoben werden.

Geht es um einen «privaten Steuerfehler»?

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hatte im vergangenen Jahr Ermittlungen gegen Gauland wegen eines «privaten Steuerfehlers» aufgenommen. Ob die aktuelle Aufhebung der Immunität damit zu tun hat, ist noch nicht bekannt.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

16 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

Mehr aus InternationalLandingpage öffnen

Nach links scrollen Nach rechts scrollen