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Trump benennt neuen Stabschef «Weil der Präsident ihn mag»

Legende: Video Trump ernennt Interims-Stabschef abspielen. Laufzeit 00:18 Minuten.
Aus Newsflash vom 15.12.2018.
  • Der neue Stabschef im Weissen Haus heisst Mick Mulvaney, der bisherige Direktor der OMB-Behörde, die für Budget und Verwaltung zuständig ist.
  • Allerdings werde Mulvaney das neue Amt nur als Interimschef übernehmen, kündigte US-Präsident Trump an.
  • Mulvaney ist bereits der dritte Stabschef in der Ära Trump.

Die Ernennung kündigte Donald Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter an.

Trump kündigt Mulvaney an

Bereits am vergangenen Samstag hatte der US-Präsident verlauten lassen, dass er sich zum Jahresende von seinem derzeitigen Stabschef John Kelly trennen werde.

«Sie kommen miteinander aus»

Mick Mulvaney sei ausgewählt worden, «weil der Präsident ihn mag und sie miteinander auskommen», hiess es aus dem Weissen Haus. Als früherer Abgeordneter im Repräsentantenhaus habe dieser ausserdem Erfahrung mit dem Kongress. Mulvaney und Trump hätten sich am Freitag zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Ersterer habe von seiner Ernennung nicht durch Twitter erfahren.

Konservativer Platzhalter für Schwiegersohn?

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Der 51-jährige Mulvaney, ehemaliger republikanischer Kongressabgeordneter für den US-Bundesstaat South Carolina, gilt als äusserst konservativ und als Anhänger einer strengen Haushaltsdisziplin. Als Haushaltsdirektor im Weissen Haus ist er für Staatsausgaben und Verwaltung verantwortlich.

Ob Mulvaney nur eine Übergangslösung sein soll, blieb zunächst unklar. Aus dem Weissen Haus hiess es: «Es gibt kein Zeitlimit. Er ist kommissarischer Stabschef, was bedeutet, dass er der Stabschef ist.» Auf die Frage, warum Trump Mulvaney dann nur als kommissarischen Stabschef verkündet habe, hiess es: «Weil das das ist, was der Präsident möchte.»

Medienberichten zufolge könnte Trump seinen Schwiegersohn und Berater Jared Kushner mit dem Amt betrauen. Der 37-jährige Ehemann von Trumps Tochter Ivanka sei für die Nachfolge des scheidenden Stabschefs John Kelly in der engeren Auswahl, hatte am Donnerstag zunächst die «Huffington Post» berichtet.

Mit der Nominierung Mulvaneys als Interims-Stabschef verschafft sich Trump nun eine Atempause über die Feiertage, die er überwiegend in Florida verbringen will.

Mulvaney als Stabschef Nummer 3

Trumps bisherige Stabschefs hatten im Weissen Haus einen schweren Stand. John Kelly war im Juli 2017 dem glücklosen Reince Priebus gefolgt. Das Verhältnis zwischen dem angesehenen Vier-Sterne-General und dem Präsidenten soll sich dann aber schnell verschlechtert haben.

Die erste Wahl des Präsidenten für den Posten des neuen Stabschef war Nick Ayers gewesen. Der bisherige Stabschef von Vizepräsident Mike Pence hatte jedoch am Sonntag abgesagt. Trump hätte Ayers Präsidialamtskreisen zufolge für zwei Jahre verpflichten wollen, was der 36-Jährige aus familiären Gründen aber nicht habe zusagen können.

Als weiterer Kandidat war der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, gehandelt worden. Christie erteilte dem Präsidenten aber am Freitag eine Absage. In einer Mitteilung Christies an die «New York Times» hiess es, es sei eine Ehre, dass Trump ihn für den Posten in Erwägung ziehe. «Allerdings habe ich dem Präsidenten gesagt, dass jetzt nicht die richtige Zeit für mich oder meine Familie ist, diese schwerwiegende Aufgabe zu übernehmen.»

Rechte Hand des Präsidenten

Seit Trump im Weissen Haus regiert, hat es Dutzende Personalwechsel gegeben – zu den aufsehenerregendsten gehörte die angeblich per Twitter erfolgte Entlassung von Aussenminister Rex Tillerson im März. Frühere Mitarbeiter des Weissen Hauses haben in Insider-Berichten ein Bild von chaotischen Zuständen gezeichnet.

Der Stabschef – der eine Art rechte Hand des Präsidenten ist – muss anders als viele andere hochrangige Regierungsmitarbeiter nicht vom Senat bestätigt werden.

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