Die Liste der Themen, die zwischen China und den USA für Spannungen sorgen, ist lang: Seltene Erden, Mikrochips, Zölle, Fentanyl, Tiktok, Soja, Schifffahrt, Taiwan. Die jüngste Einigung der Präsidenten Trump und Xi beinhaltet viele dieser Themen.
Einer der wichtigsten Punkte in den Verhandlungen waren die Exporteinschränkungen bei den Seltenen Erden – jenen Metallen, die in zahlreichen Industrien wie der Raumfahrt, der Autoindustrie und der Waffenproduktion eingesetzt werden.
China kontrolliert die globale Produktion der Seltenen Erden und hat jüngst eine massive Verschärfung des Exportregimes angekündet. Damit könnte Peking auch den Verkauf von Produkten im Ausland kontrollieren, wenn diese chinesische Seltene Erden enthalten. Ein mächtiges Instrument, mit dem China globale Lieferketten kontrollieren kann. Das betrifft auch Europa.
Doch die weitreichenden Exportkontrollen sollen nun für ein Jahr ausgesetzt werden, meldet China. Im Gegenzug lockern die USA ihrerseits Exportkontrollen im Bereich der Halbleiter. Diese wurden in den vergangenen zwei Jahren kontinuierlich ausgebaut. Nun soll die letzte Verschärfung von Ende September wieder rückgängig gemacht werden.
Kein grosser «Deal»
Auch in Bezug auf Fentanyl will man weiterkommen. China soll den Export von chemischen Stoffen, die dann zu Fentanyl verarbeitet werden, unterbinden. Im Gegenzug reduziert Trump die Anfang Jahr eingeführten Fentanyl-Zölle auf chinesische Produkte. Das Thema belastet die Beziehungen schon länger und es bleibt abzuwarten, ob hier tatsächlich Fortschritte erzielt werden.
Beide Seiten senden nach dem Treffen also Signale der Entspannung. Doch ein grosser «Deal» zwischen China und den USA ist das nicht. Im Kern werden lediglich die letzten Eskalationsschritte im Handelsstreit temporär ausgesetzt. Bei aller Einigkeit und den Freundlichkeiten, die zwischen Trump und Xi ausgetauscht wurden, bleibt der Konkurrenzkampf bestehen.
Auch in Zukunft Spannungen
Die Entschärfung macht für beide Sinn, da die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt durch den Handel eng miteinander verbunden sind. Doch beide Seiten arbeiten darauf hin, das zu ändern und sich zu entflechten. Das dürft auch in Zukunft zu Spannungen führen.
Zum Beispiel wenn Trump versucht, die produzierende Industrie in die USA zurückholen und China seinerseits plant, seine Position als Werkplatz der Welt weiter auszubauen. Beide streben zudem danach, bei Technologien wie Halbleitern und Künstlicher Intelligenz weltweit führend zu sein – und vor allem diesbezüglich voneinander unabhängig zu werden.
Das heutige Abkommen ist damit kein langfristiger Pakt für ein friedliches Nebeneinander – aber ein wichtiger Schritt zur Deeskalation im spannungsgeladenen Verhältnis der Grossmächte. Gegenseitige Besuche von Xi und Trump im nächsten Jahr sind ein weiteres Zeichen, dass man die Beziehungen entspannen will.
Die Liste der Themen, die zu Unstimmigkeiten führen können, bleibt aber bestehen. Und die Erfahrungen zeigen, dass nach jeder Einigung eine Verschlechterung der bilateralen Beziehungen folgte.
Samuel Emch
Ostasien-Korrespondent
