Mit dem Versprechen, der Korruption und dem Autoritarismus in der Ukraine ein Ende zu bereiten, war Julia Timoschenko vor über 20 Jahren zu einer Berühmtheit geworden. Das ist lange her. Nun steht der dringende Verdacht im Raum, dass sie selbst eine dieser korrupten Figuren ist.
Die ukrainischen Antikorruptionsermittler haben eine Aufnahme veröffentlicht, auf der deutlich zu hören ist, wie eine Frau Anweisungen gibt, wie Parlamentarier abzustimmen haben – gegen Geld.
Die Stimme und Videoaufnahmen lassen kaum Zweifel daran, dass es sich dabei um Timoschenko handelt, die Fraktionsvorsitzende der oppositionellen Partei namens Vaterland.
Offenbar Parlamentarier bestochen
Laut den Ermittlern handelt es sich bei dem Bestechungsversuch nicht um eine einmalige Aktion, sondern um eine langfristige Zusammenarbeit. Ziel: Die Mehrheit, über die Präsident Wolodimir Selenski im Parlament verfügt, zu schwächen.
Erste Anhörung im Korruptionsfall Timoschenko:
Timoschenko spricht von einem politisch motivierten Vorgehen und weist alle Anschuldigungen zurück. Sie stellt die Aktion in den Zusammenhang möglicher Wahlen. Es gehe darum, politische Konkurrenten auszuschalten.
Wie viele Leute ihren Beteuerungen Glauben schenken werden, bleibt abzuwarten. Timoschenko ist schon lange eine kontroverse Figur, sie hat tiefe Umfragewerte.
Die heute 65-Jährige gilt als Relikt der korrupten postsowjetischen Ära. Als ein Chamäleon, das es immer wieder schaffte, sich neu zu erfinden und in der Politik zu bleiben.
Janukowitsch steckte sie ins Gefängnis
Dass sie in den 1990er-Jahren mit undurchsichtigen Gas-Deals reich wurde, trug ihr den Übernamen «Gasprinzessin» ein. Ihre zwei Amtszeiten als Regierungschefin in den 2000er-Jahren wurden überschattet von Streitigkeiten in der Regierung.
Als der prorussische ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch sie 2011 unter vorgeschobenen Vorwürfen ins Gefängnis steckte, war der internationale Aufschrei gross: Die EU und die USA setzten sich dafür ein, dass sie freigelassen wurde. Das geschah schliesslich 2014, nach der Maidan-Revolution.
Danach schaffte es Timoschenko nie mehr, in ein exekutives Amt gewählt zu werden, sie war zu unbeliebt. Als Vorsitzende ihrer Vaterlandspartei aber blieb sie im Parlament.
Irgendwie aus der Zeit gefallen
Der Westen, der sich damals für sie eingesetzt hatte, gilt ihr inzwischen als Kolonialmacht. Letzten Sommer, als Präsident Selenski die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden beschneiden wollte, war sie eine der grossen Befürworterinnen dieses Schrittes. Sie argumentierte, dass internationale Berater die Ukraine mit diesen Behörden ihrer Souveränität berauben wollten.
In Tat und Wahrheit aber sind die Antikorruptionsbehörden ein Resultat der Maidan-Revolution von 2014. Und sie sind eine Bedingung dafür, dass die Ukraine dereinst in die EU aufgenommen wird.
Die Behörden haben den Auftrag, die Tradition der Unantastbarkeit der alten politischen Eliten zu beenden. Es sieht ganz danach aus, dass sie diesem Auftrag tatsächlich nachkommen, egal wie prominent diese Eliten sind.
