Mitunter wirkte der amerikanische Aussenminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz fast schon sentimental: Etwa ganz am Anfang seines Auftritts, als er nostalgisch verklärt die Gründung der Nato nach dem Zweiten Weltkrieg schilderte. Oder am Ende, als er den Satz formulierte, «wir Amerikaner werden immer die Kinder Europas sein». Und selbstverständlich habe man keinerlei Absicht, die Nato zu verlassen.
Bei US-Präsident Donald Trump und Leuten aus seinem Umfeld klang das auch schon anders.
Annäherung hat ihren Preis
Die Erleichterung unter den Europäern war fast schon mit Händen zu greifen. Voriges Jahr hielt ihnen US-Vizepräsident J.D. Vance eine regelrechte Standpauke und tat seine Verachtung für den alten Kontinent kund. Jetzt streckte Aussenminister Rubio die Hand aus zur Wiederversöhnung. «Böser Polizist – guter Polizist», nach diesem Prinzip gestaltete Washington seine Präsenz auf der wichtigsten Sicherheitskonferenz. Diesmal war «der Gute» an der Reihe.
Allerdings: Hört man genauer hin, wird klar, dass die Amerikaner zwar eine neuerliche Annäherung anbieten. Aber knallhart nach ihren Vorstellungen. Und da geht es nicht um Werte und Prinzipien, sondern allein um Macht. Europa soll stark sein, so Rubio. Damit es den USA als Machtverstärker zu Seite stehen kann.
Partnerschaft Ja – aber auch Spannungen
Denn was von Rubio auch kam, war eine knallharte Absage an eine regelbasierte Weltordnung, eine die auf Völkerrecht und Vereinbarungen basiert. Darauf zu vertrauen, so der US-Chefdiplomat, sei eine Illusion. Entsprechend deutlich machte er auch, dass aus US-Sicht die UNO nichts tauge. Sie habe nichts auf die Reihe gekriegt, weder in Gaza, im Iran noch in der Ukraine oder in Venezuela. Also brauche es die USA.
Rubio stellt in München zwar – anders als vor einem Jahr Vance und zwischendurch auch immer wieder Trump – die westliche Partnerschaft und die Nato nicht in Frage. Wohl aber deren Grundlagen. Will heissen: Einig ist man sich nicht wirklich, die Spannungen dürften anhalten.
Fredy Gsteiger
Diplomatischer Korrespondent
