In den USA gibt es eine Redewendung: Wenn ich einen Vogel sehe, der läuft wie eine Ente, der quakt und schwimmt wie eine Ente, dann nenne ich ihn eine Ente.
Wer dieser Logik folgt, muss Donald Trump längst einen autoritären, anti-demokratischen Herrscher nennen, weil er wie einer handelt. Die Evidenz dafür ist erdrückend.
Die Handlungen eines Autokraten
Trump akzeptiert keine Wahlniederlagen, das ist schon lange klar. Aus der zweiten, viel extremeren Amtszeit wissen wir jetzt schon: Trump instrumentalisiert die Justiz gegen seine Gegner. Universitäten und Medien setzt er unter Druck.
In Städte, die von Demokraten regiert werden, schickt er Nationalgardisten und massenhaft maskierte Migrationspolizisten. Und Trump droht damit, ein Aufstandsgesetz zu nutzen, um noch mehr Militär einzusetzen. Das Militär sollte diese Städte als Übungsgelände nutzen, sagte Trump im letzten September.
Es gehe darum, gegen den Feind im Innern vorzugehen, erklärte Trump damals der versammelten militärischen Führungsriege. Trump und sein Umfeld verbreiten Unwahrheiten, und zwar am Laufmeter. Was die Amerikanerinnen und Amerikaner mit eigenen Augen sahen, wird verdreht.
Der gewalttätige Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 wurde zum friedlichen Protest umgedeutet. Etwa 1500 Frauen und Männer, die dafür verurteilt worden waren, hat Trump begnadigt. Eine Frau, die in Minneapolis von einem ICE-Beamten erschossen wurde, wurde hingegen von der Trump-Regierung kurzerhand zur Terroristin gemacht, noch bevor ihr Tod untersucht worden war.
Welche Grenzen kennt Trumps Macht?
Die Republikaner, die den Kongress kontrollieren, lassen ihren Präsidenten bislang weitgehend gewähren. Die Bundesgerichte setzen Trump zwar Grenzen, aber er kann am Ende stets auf die konservative Mehrheit am Obersten Gericht hoffen. Andere Länder, auch Verbündete, erpresst Trump mit Zöllen. Oder er droht mit dem US-Militär.
Was seiner Macht auf der Weltbühne überhaupt noch Grenzen setze, wurde Trump von der «New York Times» gefragt, kurz nachdem die US-Streitkräfte den venezolanischen Machthaber Nicolás Maduro gefangen genommen hatten. Nur seine eigene Moral, sein eigener Verstand, antwortete der Präsident.
Kongresswahlen im Herbst
Aber die politische und wirtschaftliche Schwerkraft wirkt auch auf Donald Trump. Das versprochene goldene wirtschaftliche Zeitalter ist nicht angebrochen. Seine Umfragewerte sind schlecht. Und das Oberste Gericht wird Trump wohl nicht restlos alles durchgehen lassen, etwa viele seiner Zölle.
Im November wird ein neuer Kongress gewählt. Je näher der Wahltag kommt, umso mehr werden manche Republikaner es wohl wagen, auszuscheren. Es ist gut möglich, eigentlich wahrscheinlich, dass die Demokraten die grosse Kongresskammer zurückerobern.
Wegweisende Jahre
Parlamentarische Untersuchungen, vielleicht sogar ein Amtsenthebungsverfahren, wären die Folge. Auch wenn ein solches kaum Erfolgschancen hätte. Immer vorausgesetzt natürlich, Trump lässt noch freie und faire Wahlen zu.
Ist Trump also ein autoritärer Herrscher, ein Autokrat? Er handelt wie einer und er wäre gern einer. Wie weit er es angesichts der genannten Widerstände treiben kann, wird sich in den nächsten drei Jahren zeigen.
Andrea Christen
USA-Korrespondent
