- Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton hat sich bereit erklärt, im Zuge der Aufarbeitung des Epstein-Skandals vor dem US-Kongress auszusagen.
- Clinton hatte sich bislang dazu geweigert.
- Die ehemalige US-Aussenministerin und Ehefrau von Bill Clinton, Hillary Clinton, wird ebenfalls vor dem Kongress eine Aussage machen.
Angesichts eines drohenden Verfahrens wegen Missachtung des US-Kongresses haben der ehemalige US-Präsident Bill Clinton und seine Frau, die ehemalige US-Aussenministerin Hillary Clinton, eingelenkt und sich bereit dazu erklärt, zum Epstein-Fall auszusagen.
Der ehemalige Präsident und die ehemalige Aussenministerin hatten sich monatelang gegen die Vorladungen gewehrt, nachdem der Aufsichtsausschuss im August Vorladungen für ihre Zeugenaussagen ausgestellt hatte, als er eine Untersuchung gegen Epstein und seine Mitarbeiter einleitete.
Drohendes Verfahren gegen Clinton
Ihre Anwälte hatten versucht, die Gültigkeit der Vorladung anzufechten. Als der Vorsitzende des Aufsichtsausschusses im US-Repräsentantenhaus, James Comer, jedoch mit einem Verfahren wegen Missachtung des Kongresses drohte, begannen die Clintons, auf einen Kompromiss hinzuarbeiten.
Der von den Republikanern kontrollierte Aufsichtsausschuss brachte letzten Monat Anklagen wegen strafbarer Missachtung des Kongresses vor.
Neun der 21 Demokraten im Ausschuss schlossen sich den Republikanern an und unterstützten die Anklagen gegen Bill Clinton, da sie sich für vollständige Transparenz bei den Ermittlungen gegen Epstein aussprachen. Drei Demokraten unterstützten auch die Anklagen gegen Hillary Clinton.
Die Aussicht auf eine Abstimmung erhöhte die Wahrscheinlichkeit, dass der Kongress zum ersten Mal eine seiner strengsten Strafen gegen einen ehemaligen Präsidenten verhängen würde. Noch nie wurde ein ehemaliger US-Präsident gezwungen, vor dem Kongress auszusagen, obwohl einige dies freiwillig getan haben.
Beziehung zu Epstein dokumentiert
Bill Clintons Beziehung zu Epstein ist erneut in den Fokus der Republikaner gerückt, die eine Aufarbeitung des Falls Epstein fordern, der sich 2019 in einer New Yorker Gefängniszelle das Leben nahm, als er wegen Sexhandels angeklagt wurde.
Clinton hatte, wie eine Reihe anderer einflussreicher Männer, Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre eine gut dokumentierte Beziehung zu Epstein. Er wurde nicht wegen Fehlverhaltens in seinen Interaktionen mit dem verstorbenen Finanzier angeklagt.
