Nach den Ereignissen der letzten Stunden reibt man sich einmal mehr die Augen: Worum geht es US-Präsident Donald Trump eigentlich? Mögliche Antworten hat der Politologe Jan-Werner Müller von der Universität Princeton/USA.
Jan-Werner Müller
Professor für Politologie an der Princeton University
SRF News: Ging es Trump in der Grönlandfrage letztlich in erster Linie um Rohstoffe?
Jan-Werner Müller: Es ist wohl nicht falsch, davon auszugehen, dass die Tech-Bros, also die Oligarchen im Silicon Valley, sehr daran interessiert sind, Grönland in irgendeiner Art auszubeuten. Und letztendlich ging es auch darum, zu demonstrieren, wer – zumindest in der westlichen Hemisphäre – das Sagen hat.
Sie haben im «Guardian» geschrieben, die USA unter Trump würden sich zunehmend in einen Mafiastaat verwandeln. Wie meinen Sie das?
Diese Theorie stammt von einem ungarischen Soziologen. Er wies angesichts der Entwicklung in seinem Land unter Viktor Orban darauf hin, dass es nicht mehr um Korruption im alten Stil geht. Es wandern nicht einfach Umschläge voller Geld unter dem Tisch hindurch.
Man vergibt staatliche Aufträge an Oligarchen, die dann wiederum das Regime unterstützen.
Neu wird der Staat selber systematisch zur Bereicherung derjenigen benutzt, die der Soziologe «die politische Familie eines Autokraten oder eines Autokraten in spe» nennt. Man wirtschaftet den Oligarchen sehr direkt zu – etwa, indem die öffentliche Hand Projekte ausschreibt und diese an sie vergibt. Die Oligarchen wiederum nutzen ihre wirtschaftliche Macht, um das Regime zu unterstützen. Sie kaufen etwa grosse Medienunternehmen auf, die dann dem Herrscher eine genehme Berichterstattung liefern.
Welche dieser Merkmale sehen Sie derzeit in den USA unter Trump?
Man benutzt die staatliche Macht, um Unternehmen unter Druck zu setzen. Plötzlich heisst es: Wir hätten gern einen Anteil von einem Unternehmen. Oder: Wirtschaftliche Vorteile werden denjenigen zugeschanzt, die dem Herrscher wohlgesinnt sind. Das betrifft etwa Entscheidungen im Wettbewerbsrecht – ob irgendjemand einen bestimmten Sender oder ein bestimmtes Unternehmen übernehmen darf. Und so gibt es eine systematische Politisierung der Wirtschaft.
Das Ausmass dessen, was Trump macht, seine Schamlosigkeit, ist unvergleichbar.
Ähnliches Verhalten liess sich schon bei früheren US-Regierungen beobachten. Was ist anders bei Trump?
Das Ausmass dessen, was Trump macht, seine Schamlosigkeit, ist unvergleichbar. Er nutzt etwa den Justizapparat direkt und systematisch um diejenigen, die ihm gefährlich werden könnten, auszuschalten. Das hat es in dieser Weise noch nie gegeben. Auch das schiere Ausmass der Selbstbereicherung im Amt hat es in dieser Form auch noch nie gegeben.
Gewisse Mechanismen, die vielleicht vor einigen Jahren noch gegriffen hätten, greifen jetzt nicht mehr.
Gibt es Kräfte in den USA, die diese Entwicklung behindern?
Gerichte entscheiden in manchen Fällen immer noch gegen Trump. Das ist nicht trivial und ein Unterschied etwa zu Ungarn. Und es gibt viel öffentliche Empörung. Aber weil Trump so schamlos ist und sich diese Schamlosigkeit unter seinen Leuten immer weiter ausbreitet, ist es so schwierig, sie der Heuchelei zu überführen. Deswegen greifen gewisse Mechanismen, die vielleicht vor einigen Jahren noch gegriffen hätten, nicht mehr. Trotzdem ist noch keineswegs «Game over».
Wie muss man also mit Trump umgehen?
Man sollte immer wieder sagen, was Fakt ist und darauf hinweisen, was wirklich passiert. Und: Die USA werden als Macht systematisch dadurch geschwächt, dass man versierte Diplomaten durch befreundete Geschäftsleute wie Steve Witkoff ersetzt. Und dieser lässt sich dann von Putin manipulieren. Das sollte denen zu denken geben, die ein Interesse daran haben, die Machtstellung der USA zu sichern.
Das Gespräch führte Matthias Kündig.
