Trump zieht Zolldrohung zurück - Wende im Grönland-Streit: Das ist bekannt

Offenbar doch keine neuen Zölle: US-Präsident Donald Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte einigen sich auf Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland.

Rahmenabkommen zu Grönland: Im Streit um Grönland haben sich US-Präsident Donald Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf einen Rahmen für eine Einigung zur Grönland-Frage verständigt. Das haben beide gegenüber Medien bestätigt. Teil der Vereinbarung ist, dass der US-Präsident seine angedrohten Zölle gegen europäische Länder zurücknimmt. Des Weiteren sagte Trump, er werde Grönland nicht militärisch angreifen. Details zu dem Rahmen für weitere Gespräche sind bislang nicht bekannt, die Einigung soll allerdings langfristige Sicherheitsfragen regeln.

Positive Signale aus Davos: Der dänische Aussenminister Lars Løkke Rasmussen bezeichnete die Entwicklungen als positiv. «Der Tag endet besser, als er begonnen hat», sagte er. Wichtig sei, dass die Lösung die Integrität des dänischen Königreichs und das Selbstbestimmungsrecht des grönländischen Volkes respektiere. Dänemark plant dennoch eine verstärkte militärische Präsenz auf Grönland und setzt sich für eine stärkere Nato-Präsenz in der Region ein.

Bedingte Entspannung in Grönland

Die neusten Entwicklungen rund um den Grönland-Streit würden wohl noch nicht zur Beruhigung der Lage in Dänemark und Grönland beitragen, sagt SRF-Nordeuropa-Korrespondent: «Das Vertrauen zu den USA scheint auf einem historisch tiefen Niveau angelangt zu sein.»

Man erinnere sich auch an früherere Probleme mit den USA, zum Beispiel, dass bei der Errichtung der US-Militärbasis nach dem Zweiten Weltkrieg ein Teil der Bevölkerung zwangsumgesiedelt worden sei und an weitere Vorfälle.

Der Anspruch der USA auf Grönland habe das grönländische Streben nach Unabhängigkeit von Dänemark vorerst auf Eis gelegt. Für Grönland sei die von den USA heraufbeschworene Gefahr durch russische und chineisische Schiffe rund um die Insel nicht nachvollziehbar. «Die grösste Bedrohung ging tatsächlich – und vielleicht ist das immer noch so – von den USA aus» sagt der Korrespondet.

US-Sicherheitsinteressen: Trump erklärte, die USA müssten Grönland für ihre nationale Sicherheit besitzen. Auf der Insel solle ein Schutzschild gegen Raketen errichtet werden, um Nordamerika zu verteidigen. Ein solcher «Golden Dome», wie er ihn nannte, sei Teil der Sicherheitsstrategie.

Trump betonte, dass er zur Durchsetzung seiner Forderungen keine Gewalt anwenden werde. Dies löste in Grönland und in Europa Erleichterung aus.

Keystone/AP Photo/Evgeniy Maloletka

Langfristige Vereinbarung: In einem Interview mit CNBC bezeichnete Trump die Übereinkunft als «Deal für die Ewigkeit». Die Grundzüge seien festgelegt, Details würden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Laut Medienberichten wollen die USA auf Grönland ein neues Raketenabwehrsystem namens «Golden Dome» errichten, das Nordamerika schützen soll.

Truth Social/ Account von Donald Trump

Nato-Kooperation Arktis: Nato-Generalsekretär Mark Rutte bestätigte Trumps Angaben. Die Verbündeten würden sich gemeinsam für die Sicherheit in der Arktis einsetzen, insbesondere die sieben arktischen Staaten USA, Kanada, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland und Island. Ob Grönland dänisch bleiben wird, ist gemäss Rutte bei dem Gespräch zwischen ihm und Trump nicht zur Sprache gekommen.

Ziel sei es, Russland und China wirtschaftlich und militärisch aussen vor zu halten, sagte Rutte.

Keystone/AP Photo/Evan Vucci

Weitere europäische Reaktionen: Die Aufhebung der Zolldrohungen durch Trump wurde in Europa vorsichtig positiv aufgenommen. Die schwedische Aussenministerin Maria Stenergard lobte die Kooperation europäischer Länder zur Unterstützung Dänemarks. Dennoch will eine Gruppe europäischer Staatschefs an einem EU-Sondergipfel heute Abend darüber beraten, wie am besten mit den Entwicklungen der transatlantischen Beziehungen umzugehen ist.

Einschätzung von SRF-Korrespondent Sebastian Ramspeck: Ramspeck spricht gegenüber «10vor10» von einer grossen Erleichterung für Europa nach einem langen Trump-Tag am WEF. Es sei allerdings eine «verrückte Welt»: Es genüge mittlerweile, dass der amerikanische Präsident sage, dass er einen Verbündeten nicht militärisch angreifen werde und schon seien alle glücklich.